Verfassung Südossetiens

Die derzeit gültige Verfassung der Republik Südossetien (russisch Конституция Республики Южная Осетия) ist die bereits zweite Verfassung im völkerrechtlich nicht anerkannten Staat.

Sie wurde nach einem Referendum am 8. April 2001 eingeführt.

Die weltweit von nur vier Staaten (Russland, Nicaragua, Venezuela und Nauru) anerkannte Republik Südossetien, die völkerrechtlich als Teil Georgiens gilt, hatte bereits am 2. November 1993 eine Verfassung eingeführt. Bis dahin hatte sie seit der Unabhängigkeitserklärung von 1991 gar keine eigene Verfassung, sondern lediglich gesetzliche Verordnungen.

Inhalt

Die Verfassung Südossetiens besteht aus 93 Artikeln, welche in neun Kapiteln gegliedert sind. Daneben enthält sie auch Übergangsbestimmungen.

Gliederung

1. Kapitel: Grundlagen des verfassungsmäßigen Systems der Republik Südossetien
2. Kapitel: Rechte, Freiheiten und Bürgerpflichten des Menschen und des Bürgers
3. Kapitel: Präsident der Republik Südossetien
4. Kapitel: Parlament der Republik Südossetien
5. Kapitel: Regierung der Republik Südossetien
6. Kapitel: Justizwesen der Republik Südossetien
7. Kapitel: Amt des Staatsanwaltes der Republik Südossetien
8. Kapitel: Lokale staatliche Verwaltung und Selbstverwaltung
9. Kapitel: Verfassungsänderungen und Revision der Verfassung der Republik Südossetien

• Übergangsbestimmungen

Weblinks

• Verfassungstext (russisch)