Verfassung von Bergkarabach

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Die Verfassung Bergkarabachs wurde in der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach durch eine landesweite Volksabstimmung am 10. Dezember 2006 angenommen. 90.077 Wähler nahmen im Volksentscheid teil, von denen 77.279 oder 85,79 % der Beteiligten für und 0,61 % gegen das Hauptgesetz stimmten.[1]

Diese Verfassung bildete den Staat Bergkarabach als einen unabhängigen, demokratischen Staat, der auf sozialer Gerechtigkeit und dem Rechtsstaat basiert. Die Bezeichnung Bergkarabach und Arzach sind seither die gleichen. Stepanakert wurde als die Hauptstadt des Staates bestimmt. Die Gewalt geht vom Volke aus, die sie direkt durch Wahl der Regierungsvertreter ausüben. Bestimmungen, die sich auf Veränderungen des Verfassungsstatus oder auf Änderung der Grenzen beziehen, werden einem Referendum unterzogen.

Struktur[Bearbeiten]

Die Verfassung von 2006 hat eine Präambel und 142 Artikel.

No. des Kapitels Kapitelname Artikel
1 Die Stiftungen der Verfassungsordnung 1-16
2 Grundlegende Menschen- und Bürgerrechte sowie Freiheiten und Pflichten 17-60
3 Der Präsident der Republik 61-75
4 Die Nationalversammlung 76-98
5 Die Regierung 99-107
6 Justizvollmachten 108-116
7 Rechtsverfolgung 117-118
8 Der Verteidiger der Menschenrechte 119-120
9 Die Übersichtskammer 121-122
10 Lokale Selbstverwaltung 123-132
11 Annahme der Verfassung, Änderungen und Volksentscheid 133-136
12 Endgültige und Übergangsbestimmungen 137-142

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Offizielle Webseite des Präsidialamtes der Republik Bergkarabach