Wirtschaftssanktionen

Wirtschaftssanktionen sind alle Versuche der Einflussnahme auf das Verhalten anderer Staaten mittels wirtschaftlicher Instrumente. Diese versuchte Einflussnahme erfolgt über eine – wirkliche oder perzipierte – Veränderung der Kosten/Nutzen-Relationen alternativer Verhaltensweisen.

Sanktionsarten

Umfassende Wirtschaftssanktionen

Unter umfassenden Wirtschaftssanktionen versteht man die vollständige Unterbrechung der Handelsbeziehungen mit dem durch Sanktionen belasteten Staat. Auch Ein- und Ausfuhrverbote sowie Kapitaltransferverbote zählen zu den „Druckmitteln“ umfassender Wirtschaftssanktionen.

Partielle Wirtschaftssanktionen

Dies sind einseitige Sanktionen, die Beschränkungen innerhalb eines Bereiches oder Wirtschaftssektors vorsehen. Dazu gehören auch Ein- und Ausfuhrverbote bestimmter Güter (beispielsweise Erdölembargo).

Gezielte Wirtschaftssanktionen

Dies sind gezielte Beschränkungen gegen bestimmte Gruppierungen, um eine Beeinflussung anderer staatlicher oder wirtschaftlicher Sektoren zu vermeiden. Darunter versteht man unter anderem das Einfrieren von Staats- oder Privatkonten oder Ein- und Ausreiseverbote gegen Regierungsmitglieder.

Positive Sanktionen

Das Inaussichtstellen von möglichen Zuwendungen als Anreiz bezeichnet man als positive Sanktionen.

Kollektive Wirtschaftssanktionen

UN-Sanktionen durch den UN-Sicherheitsrat zum Beispiel wegen Verletzung der Menschenrechte verhängt. Gemäß Art. 25 der UN-Charta sind diese für alle Mitgliedsstaaten verbindlicher Art.

Kritikpunkte

Die Wirksamkeit von Wirtschaftssanktionen ist seit langem einer der politischen Streitpunkte und daher immer wieder im Fadenkreuz ernst zu nehmender Kritik.

Kritikpunkte an dem Verhängen dieser Sanktionen finden sich vor allem in Bezug auf die humanitäre Situation der Bevölkerung. Am häufigsten werden Sanktionen noch immer gegen Länder aus der Dritten Welt verhängt, in denen ohnehin enorme Defizite in der Versorgung der Bevölkerung sowie wirtschaftlichen Entwicklung bestehen. Diese führen durch Beschränkungen und zusätzliche Hürden, gerade bei export- und importabhängigen Ländern, häufig zu negativen Auswirkungen im Hinblick auf Leben und Gesundheit der Bevölkerung (beispielsweise Burundi). Daher besteht die Gefahr, dass verhängte Sanktionen eher kontraproduktiv wirken können.

Siehe auch

• Embargo
• Sanktionsliste