Wortmarke

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Deutschlandlastige Artikel Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Staaten zu schildern.

Die Wortmarke ist eine Form der Marke, die aus Wörtern, Zahlen, Buchstaben oder weiteren Schriftzeichen besteht. Eine Wortmarke muss für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens eine konkrete Eignung gegenüber denen anderer Unternehmen besitzen, um als Unterscheidungsmittel zu gelten. Diese Unterscheidungskraft fehlt etwa bei rein beschreibenden Worten.[1]

Bestandteile[Bearbeiten]

Alle Zeichen der vom Deutschen Patent und Markenamt vorgegebenen Schriftart Arial sind zulässig, § 7 Markenverordnung.[2]

Entsprechend können zur Bildung der Wortmarke alle Buchstaben in Groß- und Kleinschreibung, aber auch Sonderzeichen, z.B. ., ;, :, +, -, &, !, ?, @, %, $, #, und Ziffern verwendet werden.[3]

Die Marke ist in allen gebräuchlichen Wiedergabeformen in verschiedenen Schriftarten und Schriftschnitten geschützt.[2]

Verhältnis zu anderen Markenformen[Bearbeiten]

Sofern es auf eine besondere optische Wirkung ankommen soll, etwa mittels einer besonderen Anordnung der Schrift, einer bestimmten Schreibweise, in mehrzeiliger Anordnung oder mit Wiedergeben einer Farbe, ist die Marke als Wort-Bild-Marke oder Bildmarke anzumelden.[2]

Besteht gegen eine Darstellung als Wortmarke ein absolutes Schutzhindernis aus Gründen des Freihaltebedürfnisses, so kann bei Ergänzung um eine spezifizierte grafische Gestaltung eine Eintragung als Wort-Bild-Marke in Betracht kommen.[2]

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

 Wiktionary: Wortmarke – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Gabler Verlag: Gabler Wirtschaftslexikon, Stichwort: Wortmarke online, abgerufen am 24. April 2012
  2. a b c d Unterschiede der Markenformen. Website des DPMA. Abgerufen am 17. Juni 2011.
  3. Liste der möglichen Zeichen zur Darstellung einer Wortmarke (.pdf-Dokument; 78 kB). Website des Deutschen Patent- und Markenamtes. Abgerufen am 3. Dezember 2014.
Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!