XJustiz

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XJustiz ist ein zur Realisierung des elektronischen Rechtsverkehrs entwickelter Datensatz, der grundlegende Festlegungen für den Austausch strukturierter Daten zwischen den Prozessbeteiligten (Bürgern, Unternehmen, Rechtsanwälten, IHKs) und den Gerichten enthält. XJustiz soll die Grundlage für den Austausch von Verfahrensdaten in allen Justizverfahren bilden. Es besteht aus einer Reihe von XML-Schemata (d. h. fest definierten Datenfeldern im XML-Format). Ein Grundmodul mit allgemein benötigten Daten (z. B. Gerichtsbezeichnung, Aktenzeichen) wird durch Fachmodule mit fachspezifischen Daten (z. B. Strafverfahren, Mahnverfahren, Register) und Wertelisten (z. B. Bezeichnung von Staaten) ergänzt.

XJustiz ist Bestandteil der organisatorisch-technischen Leitlinien für den elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten und Staatsanwaltschaften (OT-Leit-ERV), die von der Arbeitsgruppe „IT-Standards in der Justiz“ der Bund-Länder-Kommission für Datenverarbeitung und Rationalisierung in der Justiz (BLK) entwickelt und von der BLK am 13. Mai 2005 für den Echtbetrieb freigegeben wurden.

Im Oktober 2006 hat die Arbeitsgruppe IT-Standards der Bund-Länder-Kommission den XJustiz-Viewer zur Visualisierung des XJustiz-Formats zum bundesweiten Test genehmigt[1].

Pilotbetrieb für Handelsregister[Bearbeiten]

Ab Mai 2006 lief ein Pilotbetrieb in NRW, der eine elektronische Einreichung in die Handelsregister durch Notare erlaubt. Bis zum 1. Januar 2007 war die Papieranmeldung aber noch bindend. Für den Übergang ist es den Notaren allerdings bereits gestattet, die Anlagen für eine Anmeldung ausschließlich elektronisch einzureichen.

Seit dem 1. Januar 2007 sollen alle Handelsregister in Deutschland nur noch elektronische Dokumente entgegennehmen. Allerdings besteht eine Ausnahmevorschrift in § 61 I EGHGB, die festlegt, dass papierbasierende Anträge und Eintragungen noch bis Ende 2009 möglich sind. Seit 01.01.2013 gibt es die Reform der Zwangsvollstreckung. Seit diesem Zeitpunkt ist das Vollstreckungsportal eingerichtet. Die Gerichtsvollzieher liefern die Vermögensverzeichnisse über Ihre Software ein. Bei dieser Einlieferung von Daten wird das xjustiz-Modul benutzt. Die Daten werden über das EGVP-Postfach als signierte Nachrichten übermittelt. Infos dazu: https://www.vollstreckungsportal.de/zponf/allg/willkommen.jsf


Die eingesetzten Programme auf Notarseite werden von der Notarnet GmbH, einer Tochtergesellschaft der Bundesnotarkammer, entwickelt. Zur Kommunikation mit den Gerichten wird ein spezielles Gerichts- und Verwaltungspostfach eingesetzt (EGVP Client), welches den OSCI Standard umsetzt.

Die vollständige Beschreibung des XJustiz-Datensatzes inklusive Fachmodul Register ist erhältlich unter: http://www.xjustiz.de/

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. XJustiz-Viewer genehmigt

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]