Verfassung der Republik Bergkarabach

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Die Verfassung Bergkarabachs wurde in der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach, deren Territorium völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört, durch eine landesweite Volksabstimmung am 10. Dezember 2006 angenommen. 90.077 Wähler nahmen am Volksentscheid teil, davon stimmten 77.279 oder 85,79 % für und 0,61 % gegen das Hauptgesetz.[1]

Diese Verfassung definiert die Republik Bergkarabach als einen unabhängigen, demokratischen Staat, der auf sozialer Gerechtigkeit und dem Rechtsstaat basiert. Die Bezeichnung Bergkarabach und Arzach sind seither parallel anerkannt. Stepanakert ist Hauptstadt der Republik. Die Gewalt geht vom Volke aus, das sie direkt durch Wahl der Regierungsvertreter ausübt. Bestimmungen, die sich auf Veränderungen des Verfassungsstatus oder auf Änderung der Grenzen beziehen, werden einem Referendum unterzogen.

Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Verfassung von 2006 hat eine Präambel und 142 Artikel.

No. des Kapitels Kapitelname Artikel
1 Die Stiftungen der Verfassungsordnung 1-16
2 Grundlegende Menschen- und Bürgerrechte sowie Freiheiten und Pflichten 17-60
3 Der Präsident der Republik 61-75
4 Die Nationalversammlung 76-98
5 Die Regierung 99-107
6 Justizvollmachten 108-116
7 Rechtsverfolgung 117-118
8 Der Verteidiger der Menschenrechte 119-120
9 Die Übersichtskammer 121-122
10 Lokale Selbstverwaltung 123-132
11 Annahme der Verfassung, Änderungen und Volksentscheid 133-136
12 Endgültige und Übergangsbestimmungen 137-142

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Offizielle Webseite des Präsidialamtes der Republik Bergkarabach