Quelltext der Seite Verfassungsreferendum im Iran 1989

Das '''Verfassungsreferendum im Iran 1989''' war eine Volksabstimmung am 28. Juli 1989 über die überarbeitete Verfassung der [[Islamische Republik|Islamischen Republik]] [[Iran]]. Sie war notwendig geworden, nachdem der [[Oberster Führer (Iran)|Oberste Führer]] [[Ajatollah]] [[Ruhollah Chomeini]] gestorben war, und sein Nachfolger [[Ali Chamenei]] formal nicht die nötigen Qualifikationen besaß, um das Amt anzutreten.<!-- Beleg? --> Das Referendum wurde zusammen mit der [[Präsidentschaftswahl im Iran 1989|Iranischen Präsidentschaftswahl 1989]] abgehalten.

== Verfassungsänderung ==
Die von der [[Expertenversammlung]] im September 1979 ausgearbeitete und in einem [[Verfassungsreferendum im Iran im Dezember 1979|Referendum im Dezember 1979]] bestätigte Verfassung war maßgeschneidert auf den [[Revolutionsführer]] Ruhollah Chomeini. Chomeini befürchtete nach seinem Tod ein Machtvakuum und schuf Anfang 1988 den [[Schlichtungsrat]], der bei strittigen Gesetzen zwischen Parlament und [[Wächterrat]] das letzte Wort und damit die Entscheidung haben sollte. Dieser Schlichtungsrat, in der alten Verfassung nicht erwähnt, wurde in Artikel 112 legitimiert. Artikel 5 und Artikel 107 wurden dahingehend geändert, dass der Oberste Führer der [[Ummah]] nicht mehr gleichzeitig der Oberste (religiöse) Rechtsgelehrte sein muss, sondern für das Amt geeignet sein soll, wer neben islamischer Gelehrsamkeit über angemessene politische, administrative und soziale Fähigkeiten verfügt.<ref group="Anm.">Ajatollah Chomeini war der uneingeschränkte religiöse Führer des Iran von 1979 bis 1989. Sein Nachfolger, [[Ali Chamene’i]], der bereits am 4. Juni 1989 vom [[Expertenrat]] zum Nachfolger gewählt wurde, und dessen religiöse Qualifikation nicht besaß, musste durch die Verfassungsänderung und das Referendum vom 28. Juli 1989 im Nachhinein legitimiert werden.</ref> Des Weiteren wurde in Artikel 111 eingefügt, das es dem [[Expertenrat]] (Artikel 108) möglich sein soll, den Revolutionsführer seines Amtes zu entheben.<ref group="Anm.">Chomeini seines Amtes zu entheben wäre undenkbar gewesen.</ref> Das Amt des Ministerpräsidenten wurde abgeschafft, dafür dieses Amt mit dem Amt des Präsidenten zusammengelegt (Artikel 113). Artikel 176 wurde für den [[Sicherheitsrat (Iran)|Sicherheitsrat]] neu geschaffen und dieser personell aufgestockt.<ref>[[Wahied Wahdat-Hagh]]: Die islamische Republik Iran. Berlin 2003, ISBN 3-8258-6781-1, S. 253 ff</ref> Insgesamt wurden 46 Artikel der Verfassung geändert.<ref>[[Wahied Wahdat-Hagh]]: Die islamische Republik Iran. Berlin 2003, ISBN 3-8258-6781-1, S. 289</ref>

== Ergebnis ==
{| class="wikitable" style="text-align: right"
|- bgcolor="#cccccc"
!style="text-align: left;background:#B0C4DE"|
!style="background:#B0C4DE"|Stimmen
!style="background:#B0C4DE"|%
|-
|align=left| Ja|| 16.025.459 || 97,54
|-
|align=left| Nein|| 398.867 || 2,43 
|-
|align=left| ungültig|| 4.650 || 0,03 
|-
!style="background-color:#E9E9E9" | Summe
!style="background-color:#E9E9E9" | 16.428.976
!style="background-color:#E9E9E9" | 100 %
|}
<ref group="Anm.">Das Ergebnis der Zustimmung von über 97 % war fast identisch mit dem Ergebnis von [[Akbar Hāschemi Rafsandschāni]], der mit knapp 95 % neuer Präsident wurde.</ref>

Diese Verfassung vom 28. Juli 1989 gilt noch heute.<ref>[https://www.servat.unibe.ch/icl/ir00000_.html servat.unibe.ch] Verfassung der IRI (engl.), abgerufen am 7. Februar 2013</ref>

== Siehe auch ==
* [[Geschichte des Iran seit 1979]]
* [[Verfassungsreferendum im Iran im März 1979]]
* [[Verfassungsreferendum im Iran im Dezember 1979]]

== Anmerkungen ==
<references group="Anm."/>

== Einzelnachweise ==
<references />

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[[Kategorie:Plebiszit im Iran|#1989]]
[[Kategorie:Plebiszit 1989|Iran]]
[[Kategorie:Plebiszit zur Verfassung|Iran 1989]]
[[Kategorie:Geschichte Irans (20. Jahrhundert)]]
[[Kategorie:Obligatorisches Referendum|Iran 1989]]