Quelltext der Seite Vermögensgegenstand

Der '''Vermögensgegenstand''' ist ein [[Rechtsbegriff]] des [[Handelsrecht (Deutschland)|Handelsrechts]], mit dem alle [[Materielles Gut|materiellen]] und [[Immaterialgüter|immateriellen]] [[Bilanzierungsfähigkeit|bilanzierungsfähigen]] [[Sache (Recht)|Sachen]] und [[Recht]]e bezeichnet werden.

== Allgemeines ==
Diese allgemein gehaltene Definition wird im [[Handelsgesetzbuch]] (HGB) nicht weiter konkretisiert. Bei einem Vermögensgegenstand handelt es sich jedenfalls um einen
* ''wirtschaftlichen Vorteil'' materieller oder immaterieller Art, der ausschließlich dem [[Unternehmen]] über den nächsten [[Bilanzstichtag]] hinaus zusteht und
* einen ''nachhaltigen [[Vermögen (Wirtschaft)|vermögenswerten]] Vorteil'':
** [[Sache (Recht)|Sachen]] und [[Recht]]e im Sinne des bürgerlichen Rechts ({{§|90|bgb|juris}}, {{§|90a|bgb|juris}} [[Bürgerliches Gesetzbuch|BGB]])
** Güter, die mit keinem Recht verbunden sind (z.&nbsp;B. ungeschützte [[Erfindung]]en, [[Know-how]]) und
* zu dessen Erlangung [[Aufwand|Aufwendungen]] getätigt wurden und
* der somit selbständig [[Bewertung (Rechnungswesen)|bewertbar]] ist und
* der unabhängig vom Unternehmen einzeln [[Veräußerung|veräußert]] werden kann.

Nicht jeder Vermögensgegenstand gelangt durch [[Aktivierung (Rechnungswesen)|Aktivierung]] in die [[Bilanz]]. Ob ein solcher Vermögensgegenstand in der Bilanz zu aktivieren ist, ergibt sich aus den handelsrechtlichen Vorschriften. Auch wenn in {{§|246|hgb|juris}} Abs. 1 Satz 1 [[Handelsgesetzbuch|HGB]] mit dem Vollständigkeitsgebot eigentlich eine Verpflichtung zur vollständigen bilanziellen Erfassung aller Vermögensgegenstände kodifiziert ist, gibt es hiervon zahlreiche Ausnahmeregelungen.

== Vermögensgegenstand/Wirtschaftsgut ==
Nach dem Vollständigkeitsprinzip des {{§|246|hgb|juris}} Abs. 1 [[Handelsgesetzbuch|HGB]] sind in der Bilanz alle Vermögensgegenstände und [[Schulden]] zu erfassen, die dem [[Kaufmann (HGB)|Kaufmann]] rechtlich zustehen und/oder wirtschaftlich zuzurechnen sind. Dieses Prinzip soll verhindern, dass [[Vermögen (Wirtschaft)|Vermögen]] oder Schulden nicht umfassend bilanziert werden und dadurch das [[Gläubigerschutz]]prinzip verletzt wird. Gleichzeitig muss jedoch sichergestellt sein, dass nicht solche Vermögensgegenstände bilanziert werden, die den Gläubigern nicht als Schuldendeckungspotenzial dienen können.<ref>{{BT-Drs|16|10067}} vom 30. Juli 2008, ''Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG)'', S. 47</ref> Ein Vermögensgegenstand muss so beschaffen sein, dass seine [[Verwertung]] einem [[Gläubiger]] zur Rückzahlung von dessen Forderungen verhilft. Das HGB definiert den Begriff des Vermögensgegenstandes nicht. Der Begriff des Vermögensgegenstands stimmt weitestgehend mit dem Begriff [[Wirtschaftsgut (Steuerlehre)|Wirtschaftsgut]] im Steuerrecht überein.<ref>BFH, Urteil vom 26. Februar 1975, Az.: I R 72/73 =  {{Rspr|BFHE 115, 243}}, BStBl. II 1976, S. 13; BFH, Urteil vom 6. Dezember 1978, Az.: I R 35/78 = {{Rspr|BFHE 126, 549}}, BStBl. II 1979, 262</ref>

Da nur die Aktivierung von Vermögensgegenständen erlaubt ist, muss geprüft werden, ob ein Gut als Vermögensgegenstand klassifiziert werden kann.<ref>BT-Drs. 16/10067 vom 30. Juli 2008, ''Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG)'', S. 50</ref> Die Abgrenzung fällt im [[Einzelfall]] nicht immer leicht, wie etwa die Zuordnung bestimmter [[Herstellungskosten]] zeigt. Während die auf die Entwicklungsphase entfallenden Herstellungskosten aktivierungsfähig (§ 248 Abs. 2 HGB) sind, dürfen die auf die Forschungsphase entfallenden Herstellungskosten nicht aktiviert werden ({{§|255|hgb|juris}} Abs. 2 Satz 4, Abs. 2a HGB).

Vermögensgegenstände gelten als ''aktivierbare und zu bilanzierende Vermögensgegenstände'', wenn sie folgende Prinzipien kumulativ erfüllen:

=== Vermögenswertprinzip ===
Das '''Vermögenswertprinzip''' leitet sich aus dem Prinzip wirtschaftlicher Betrachtungsweise ab, welches verlangt, dass die Auslegung des bilanzrechtlichen Vermögensgegenstandsbegriffs nicht formalrechtlich, sondern wirtschaftlich erfolgt. Ein zu bilanzierender Vermögensgegenstand ist also dann vorhanden, wenn ein vermögenswerter Vorteil vorliegt bzw. ein „wirtschaftlich ausnutzbare[r] Vermögensvorteil“.<ref>BFH, Urteil vom 23. Mai 1984, Az.: I R 266/81 = {{Rspr|BFHE 141, 261}}</ref>

;Beispiel
Eine uneinbringliche Forderung erfüllt nicht das Vermögenswertprinzip, obwohl es sich um ein Recht handelt, da sie aufgrund ihrer Uneinbringlichkeit keinen wirtschaftlich ausnutzbaren Vermögensvorteil darstellt. Immaterialgüter ohne Rechtsschutz – also rein wirtschaftliche Güter – hingegen können den Anforderungen an einen positiven Vermögenswert genügen, wenn sie dazu geeignet sind, in der Zukunft Einnahmeüberschüsse zu erzeugen.

Offensichtlich ist das Prinzip [[Wirtschaftliche Betrachtungsweise|wirtschaftlicher Betrachtungsweise]] jedoch relativ unscharf, weswegen auf die Unterprinzipien des Vermögenswertprinzips – das Erwerberfiktionsprinzip, das Prinzip des unternehmensspezifischen Nutzens und das Prinzip des längerfristigen Nutzens – zurückgegriffen wird, um das übergeordnete Vermögenswertprinzip zu konkretisieren. Sind diese Unterprinzipien kumulativ erfüllt, so liegt zwar ein vermögenswerter Vorteil, aber nicht zwangsläufig ein zu bilanzierender Vermögensgegenstand vor.

==== Erwerberfiktionsprinzip ====
Das '''Erwerberfiktionsprinzip''' benutzt die fiktive Situation, dass jemand den vermeintlichen vermögenswerten Vorteil auf einem fiktiven Markt an einen fiktiven Erwerber verkaufen möchte. Das Erwerberfiktionsprinzip gilt dann als erfüllt, wenn ein „fremder Dritter bei Fortführung des Unternehmens diesen Gegenstand im Rahmen der Kaufpreisbemessung berücksichtigen würde“.<ref>BFH, Urteil vom 9. Juli 1986, Az.: I R 218/82 = {{Rspr|BFHE 147, 412}}</ref> Ziel ist es zu klären, ob der betrachtete vermeintliche Vermögensgegenstand nur in der subjektiven Betrachtungsweise des Eigentümers oder Besitzers einen vermögenswerten Vorteil darstellt oder ob der vermeintliche Vermögensgegenstand auch aus der objektiven Perspektive des Marktes einen vermögenswerten Vorteil darstellt, so dass der fiktive Erwerber bereit wäre, für diesen Vermögensgegenstand zusätzliches Geld zu bezahlen.

==== Prinzip des unternehmensspezifischen Nutzens ====
Das '''Prinzip des unternehmensspezifischen Nutzens''' bindet den Nutzen der Sache an das Unternehmen und den bilanzierenden Kaufmann. Ein vermögenswerter Vorteil ist also dann gegeben, wenn der vermeintliche Vermögensgegenstand lediglich für diesen einen kaufmännischen Betrieb, aber nicht für Dritte, einen wirtschaftlichen Nutzen erbringt.

==== Prinzip des längerfristigen Nutzens ====
Das '''Prinzip des längerfristigen Nutzens''' fordert für die Existenz eines zu bilanzierenden Vermögensgegenstandes die Nachhaltigkeit des vermögenswerten Vorteils. Diese Nachhaltigkeit ist dann gegeben, wenn sich dessen Nutzen über mehrere Wirtschaftsjahre erstreckt.

=== Greifbarkeitsprinzip ===
Weil nicht jeder vermögenswerte Vorteil ein zu bilanzierender Vermögensgegenstand ist, muss gemäß dem [[Vorsichtsprinzip]] eine Objektivierung des vermögenswerten Vorteils erfolgen. Objektivierungskriterien sind das Greifbarkeitsprinzip und das Prinzip selbständiger Bewertbarkeit.

Das '''Greifbarkeitsprinzip''' fordert, dass man den vermögenswerten Vorteil vom Geschäfts- oder Firmenwert trennen kann; der vermögenswerte Vorteil darf nicht untrennbar mit dem Firmen- oder Geschäftswert verbunden sein. Der BFH stellt eine ''Typisierungsvermutung'' auf, die Sachen und Rechten die Greifbarkeit automatisch zuweist, aber rein wirtschaftlichen Gütern die Greifbarkeit automatisch abspricht. Diese aus Vereinfachungsgründen gewählte Typisierungsvermutung lässt sich entkräften:

;Beispiel
Eine uneinbringliche Forderung würde als greifbar gelten, lässt sich aber nicht vom Firmen- oder Geschäftswert trennen, da sie wertlos ist, und erfüllt somit nicht das Greifbarkeitsprinzip. Gleiches gilt für eine wertlose Maschine, die zwar als Sache die Typisierungsvermutung des BFH erfüllt, aber aufgrund ihrer Wertlosigkeit nicht vom Firmen- oder Geschäftswert trennbar ist und somit nicht greifbar ist.

Aufgrund der Unschärfe der Typisierungsvermutung wird auch hier auf das Übertragbarkeitsprinzip und das Unentziehbarkeitsprinzip zurückgegriffen. So können auch rein wirtschaftliche Güter, die die Typisierungsvermutung nicht erfüllen, greifbar sein, wenn sie die Unterprinzipien des Greifbarkeitsprinzips kumulativ erfüllen.

==== Übertragbarkeitsprinzip ====
Ein Vermögensgegenstand ist greifbar, wenn er mit dem gesamten Unternehmen übertragbar ist. Es ist gleichgültig, ob der Vermögensgegenstand einzeln veräußerbar ist oder nur zusammen mit dem Rest des Unternehmens übertragen werden kann.

==== Unentziehbarkeitsprinzip ====
Ein Vermögensgegenstand ist greifbar, wenn er unentziehbar ist. Hierbei reicht jedoch die ''faktische Unentziehbarkeit'' aus; diese Unentziehbarkeit beschränkt sich darauf, dass der Vermögenswert derartig wirtschaftlich gesichert ist, so dass keine beliebige Entziehbarkeit vorliegt.

==== Selbständige Verwertbarkeit ====
Ein Vermögensgegenstand ist greifbar, wenn er ''selbstständig verwertbar'' ist. Danach muss ein Vermögensgegenstand ein wirtschaftlich nutzbares Potenzial zur Deckung von Schulden des Unternehmens darstellen. Eine selbstständige Verwertbarkeit liegt dann vor, wenn ein Vermögensgegenstand
* durch [[Veräußerung]],
* durch Einräumung eines [[Nutzungsrecht]]es,
* durch bedingten [[Erlass (Privatrecht)|Verzicht]] oder
* im Wege der [[Zwangsvollstreckungsrecht (Deutschland)|Zwangsvollstreckung]]
in [[Geld]] transformiert werden kann.

=== Prinzip selbständiger Bewertbarkeit ===
Das '''Prinzip selbständiger Bewertbarkeit''' folgt aus dem Einzelbewertungsprinzip gemäß {{§|252|hgb|juris}} Abs. 1 Nr. 3 HGB, welches fordert, dass die Vermögenswerte und Schulden des Unternehmens am Abschlussstichtag einzeln zu bewerten sind. Das Prinzip geht über das Greifbarkeitsprinzip hinaus und interessiert sich nicht nur für die grundsätzliche Trennbarkeit des vermögenswerten Vorteils vom Geschäfts- oder Firmenwert, sondern für dessen Trennbarkeit vom Geschäfts- oder Firmenwert der Höhe nach; es geht also um eine abgrenzbare Bewertung. Es kann Greifbarkeit ohne selbständige Bewertbarkeit vorliegen, aber ebenso gut kann ein Vermögenswert selbständig bewertbar sein, ohne greifbar zu sein. Wenn ein Vermögenswert nicht greifbar und/oder nicht selbständig bewertbar ist, geht er in dem Firmen- oder Geschäftswert auf, da er sich ja nicht von ihm trennen bzw. abgrenzen lässt. Die Rechtsprechung hat sich in der Vergangenheit für einen weitläufigeren Begriff der selbständigen Bewertbarkeit ausgesprochen. Demzufolge reicht es aus, wenn Wertzurechnungen ''schätzbar'' sind, wobei oftmals eine griffweise Schätzbarkeit genügt. Dies war beispielsweise bei einem Urteil des BFH der Fall,<ref>BFH, Urteil vom 18. Januar 1989, Az.: X R 10/86 = {{Rspr|BFHE 156, 110}}</ref> bei dem eine lediglich ''angenommene'' Nutzungsdauer eines Vertreterbezirks für den Vertreter als aktivierbarer Vermögensgegenstand bewertet wurde.

== Einordnung der Vermögensgegenstände ==
Die Vermögensgegenstände umfassen damit im Wesentlichen das [[Anlagevermögen|Anlage-]] und [[Umlaufvermögen]] auf der [[Aktiva|Aktivseite]] der [[Bilanz]].

Es gibt materielle und [[Immaterieller Vermögensgegenstand|immaterielle Vermögensgegenstände]]. Seit der Bilanzrechtsmodernisierung 2009 besteht ein Aktivierungswahlrecht für die Herstellungskosten von selbst geschaffenen immateriellen Vermögensgegenständen des Anlagevermögens ({{§|248|hgb|juris}} Abs. 2 Satz 1 HGB). Auch immaterielle Vermögensgegenstände können physisch greifbar sein. Sie werden deshalb als immateriell betrachtet, weil ihre körperliche Komponente lediglich eine Trägerfunktion hat (z.&nbsp;B. die CD, auf der die Software gespeichert ist). Der körperlichen Komponente materieller Vermögensgegenstände kommt eine eigenständige Bedeutung zu (der zur Beschreibung bestimmte [[Brenner (Hardware)|CD-Rohling]]).

Nicht aktivierbare immaterielle Vermögensgegenstände sind selbst geschaffene Marken, Drucktitel, Verlagsrechte, Kundenlisten oder vergleichbare immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens. Grund dafür ist das Fehlen der selbständigen Bewertbarkeit.

== Zurechnung von Vermögensgegenständen ==
=== Prinzip wirtschaftlicher Vermögenszugehörigkeit ===
Dieses Prinzip regelt die Zurechnung eines Vermögensgegenstandes zum Vermögen des Kaufmannes mit Hilfe der [[Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung]]. Gemäß {{§|242|hgb|juris}} Abs. 1 HGB hat ein Kaufmann „sein“ Vermögen auszuweisen. Dazu ist es jedoch weder notwendig noch hinreichend, dass sich ein Vermögensgegenstand zivilrechtlich im Eigentum des Kaufmanns befindet. Dessen ungeachtet spielt das zivilrechtliche Eigentum bzw. die jeweilige Zivilrechtsstruktur eine Rolle bei der Zurechnung nach dem Prinzip wirtschaftlicher Zugehörigkeit, da gilt: „[I]st ein Vermögensgegenstand nicht dem Eigentümer, sondern einem anderen wirtschaftlich zuzurechnen, hat dieser ihn in seiner Bilanz auszuweisen.“ ({{§|246|hgb|juris}} Abs. 1 Satz 2 HGB). Der Bilanzierende, d.&nbsp;h. derjenige, der den Vermögensgegenstand letztendlich in seiner Bilanz aufzuführen hat, wird bestimmt als der, welcher „Substanz und Ertrag vollständig und auf Dauer“ in Bezug auf den Vermögensgegenstand besitzt und erhält.

=== Prinzip periodengerechter Erfolgsermittlung ===
Zudem schreibt das [[Realisationsprinzip]], das sich als ''Prinzip periodengerechter Erfolgsermittlung'' ausprägt, vor, dass entstandene Ausgaben für Vermögensgegenstände aktiviert werden müssen. Dadurch, dass der Vermögensgegenstand in den zukünftigen Folgeperioden planmäßig abgeschrieben wird, erfolgt eine periodengerechte Zuordnung der zukünftigen Erträge durch den Vermögensgegenstand zu den Aufwendungen, die nötig waren, um den Vermögensgegenstand in diesen Zustand, in welchem er Erträge erbringt, zu versetzen. Wenn der Kaufmann Investitionsrisiken und -chancen des Vermögensgegenständes mit seinem Vermögen trägt, so muss er gemäß dem [[Imparitätsprinzip]] die zu erwartenden Wertminderungen vorwegnehmen. Falls der Vermögensgegenstand dem Vermögen des Kaufmanns zugerechnet wird, so ermöglicht dies eventuell erforderliche außerplanmäßige Abschreibungen.

== Einführung der kommunalen Doppik ==
Mit Einführung der kommunalen [[Doppik]] und einem kaufmännischen Rechnungswesen in kommunalen Haushalten gewann der Begriff Vermögensgegenstand dort eine stärkere Bedeutung. In kommunalen Haushalten war auf kameralistischer Grundlage kein Platz für Vermögen und Schulden. Beim Aufstellen der ersten Eröffnungsbilanzen wurden viele Abgrenzungsfragen sichtbar, für die die handelsrechtlichen Regelungen nur begrenzt zu verwenden waren. So ist ein Kaufmann in der Regel nicht in der Situation, Parks oder Kulturdenkmäler bilanzieren zu müssen. Die in der Praxis gefundenen Lösungen führten dazu, dass die Vermögenssituation der Kommunen und Länder nicht immer vergleichbar dargestellt wurde, was eines der Ziele des neuen Rechnungswesens war.

== Definition nach IAS/IFRS ==
Die [[International Accounting Standards|IAS]]/[[International Financial Reporting Standards|IFRS]] verwenden, anders als das HGB, nicht den Begriff des Vermögensgegenstands, sondern des Vermögenswerts. Nach Framework (F.49a) ist ein Vermögenswert eine
* aufgrund eines Ereignisses in der Vergangenheit
* unter der Kontrolle der bilanzierenden Einheit stehende Ressource,
* von der zukünftiger wirtschaftlicher Nutzen erwächst.

Zu den Vermögenswerten können
* selbsterstellte oder erworbene [[Sachanlage]]n,
* selbsterstellte oder erworbene immaterielle Vermögenswerte oder
* [[Geschäfts- oder Firmenwert|Geschäfts- und Firmenwerte]] (Goodwill)
gehören.

== Definition nach Schweizer Obligationenrecht ==
Das Schweizerische [[Obligationenrecht (Schweiz)|Obligationenrecht]] (Art. 959) übernimmt eine an die internationalen Rechnungslegungsstandards angelehnte Definition des Vermögensbegriffes. Sie lautet: „Als Aktiven müssen Vermögenswerte bilanziert werden, wenn aufgrund vergangener Ereignisse über sie verfügt werden kann, ein Mittelzufluss wahrscheinlich ist und ihr Wert verlässlich geschätzt werden kann. Andere Vermögenswerte dürfen nicht bilanziert werden.“

== Weblinks/Literatur ==
* [http://www.nkfw.de/std/akdb-kundenportal/glossar/details/index.html?L=0&no_cache=1&type=0&uid=156&cHash=163cb9bad5 NKFW-Glossar Aktivierung – Anstalt für kommunale Datenverarbeitung in Bayern]
* [http://www.ejpd.admin.ch/ejpd/de/home/themen/wirtschaft/ref_gesetzgebung/ref_aktienrechtsrevision.html Materialien zum neuen Aktien- und Rechnungslegungsrecht der Schweiz]
* [[Jens Wüstemann]], ''Bilanzierung Case by Case'', 3. Auflage, 2009, Verlag Recht und Wirtschaft, Frankfurt am Main, ISBN 978-3-8005-5024-1.

== Einzelnachweise ==
<references />

{{Rechtshinweis}}
{{Normdaten|TYP=s|GND=4127092-7}}

{{SORTIERUNG:Vermogensgegenstand}}
[[Kategorie:Betriebswirtschaftslehre]]
[[Kategorie:Bilanzsteuerrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Buchführung]]
[[Kategorie:Bilanzrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Handelsrecht (Deutschland)]]
[[Kategorie:Vermögensrechnung (VGR)]]