Zivildienst in der Schweiz

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Der Zivildienst in der Schweiz ist der Wehrersatzdienst in der Schweiz. Seit 1992 sieht die Verfassung einen zivilen Ersatzdienst anstelle der Militärdienstleistung vor. 1996 wurde das dazugehörige Zivildienstgesetz[1] in Kraft gesetzt. Bis dahin sassen jedes Jahr mehrere hundert Militärdienstverweigerer mehrmonatige Gefängnisstrafen ab. Jahrzehntelang wurde die Einführung eines Zivildienstes gefordert.[2]

Der Zivildienst erfüllt folgende Grundaufträge: Als ziviler Ersatzdienst des Militärdienstes löst er das Problem der Militärdienstverweigerung aus Gewissensgründen. Weiter erbringt er zivile Dienstleistungen im öffentlichen Interesse, wo Ressourcen für die Erfüllung wichtiger Aufgaben der Gemeinschaft fehlen oder nicht ausreichen. Dafür anerkennt er Einsatzbetriebe, die Zivis nach definierten Pflichtenheften einsetzen. Schliesslich erbringt der Zivildienst zivile Dienstleistungen im Rahmen der Sicherheitspolitik.[3]

Zulassungsverfahren

Bis zum 1. April 2009 mussten Militärdienstpflichtige, die aus Gewissensgründen nicht den Militärdienst leisten wollten, ein schriftliches Gesuch mit ausführlicher Erläuterung ihres Gewissenskonflikts einreichen. Daraufhin erfolgte eine persönliche Anhörung vor einer zivilen Kommission. Diese Vorgehensweise ist seither nicht mehr in Kraft. Nur wer militärdiensttauglich ist, kann ein Gesuch stellen und zum Zivildienst zugelassen werden. Heute können Militärdienst- oder Stellungspflichtige ihren Gewissenskonflikt bekräftigen, indem sie ein Formular ausfüllen.[4] Die 1,5-fache Dienstdauer gilt seither als Tatbeweis.

Gesuchsteller ersuchen über das Dienstleistungsportal E-ZIVI um Zulassung. Nach der Registrierung in E-ZIVI können sie ihr Gesuch elektronisch einreichen. Sobald das Gesuch eingereicht wurde, muss der Gesuchsteller einen Einführungstag besuchen, bei welchem er über die Regeln des Zivildienstes informiert wird. Haben Gesuchsteller den Einführungstag besucht, müssen sie innerhalb von zwei Wochen bestätigen, dass sie an ihrem Gesuch festhalten und zum Zivildienst zugelassen werden wollen.[5]

Dienstdauer

Der Zivildienst dauert das 1,5-fache des noch zu leistenden Militärdienstes. Geleistet wird er schwerpunktmässig im Gesundheits- und Sozialwesen sowie im Umweltschutzbereich. Zudem sind Auslandseinsätze in der Entwicklungszusammenarbeit möglich. Wer den Zivildienst verweigert (sogenannte „Totalverweigerung“), wird von den zivilen Strafverfolgungsbehörden verurteilt.

Einsätze

Zivildienstleistende planen ihre Einsatze ihnerhalb der gesetzlichen Vorgaben selbstständig. Zur Suche eines Einsatzbetriebs steht dem Zivi das Dienstleistungsportal für den Zivildienst (E-ZIVI) zur Verfügung, eine Onlinedatenbank, welche die Suche offener Pflichtenhefte ermöglicht. Aktuell gibt es über 5000 anerkannte Einsatzbetriebe.[6] Der Zivildienstleistende bewirbt sich selbstständig beim Einsatzbetrieb. Bei einigen Pflichtenheften ist ein abgeschlossenes Grundstudium, ein Studium oder eine Berufslehre in einer bestimmten Fachrichtung Bedingung.

Einsatzregeln

Alle verfügten Diensttage müssen vor der ordentlichen Entlassung geleistet werden. Eine vorzeitige Entlassung ist nur bei dauerhafter ziviler Arbeitsunfähigkeit möglich (z. B. mind. 70 % IV-Invaliditätsgrad). Vereinbart der Zivildienstleistende die Einsätze nicht selber, wird ein gebührenpflichtiges Aufgebot von Amtes wegen bestellt, in welchem der Ort und der Zeitpunkt des Einsatzes durch die Vollzugstelle für den Zivildienst bestimmt wird.[7]

Wer die Rekruten Schule bestanden hat, muss seinen Ersteinsatz von 54 Tagen (entspricht einem Einsatz von 8 Wochen) spätestens im Folgejahr der rechtskräftigen Zulassung leisten. Eine Pflicht für einen langen Einsatz besteht nicht.

Wer die Rekrutenschule nicht besucht oder nicht vollständig absolviert hat, muss seinen Ersteinsatz von 26 Tagen (entspricht einem Einsatz von 4 Wochen) spätestens im Folgejahr der rechtskräftigen Zulassung leisten. Er muss zudem einen langen Einsatz von 180 Tagen bis zum Ende des dritten Jahres nach der Zulassung leisten.

Die minimale Einsatzdauer beträgt pro Einsatz 26 Tage. Werden pro Jahr weniger als 26 anrechenbare Diensttage geleistet, ist die Wehrpflichtersatzgabe geschuldet.[8]

Der Lange Einsatz

Der lange Einsatz wird vorrangig in einem Schwerpunktprogramm geleistet.

Ausbildungskurse

Verlangt es das Pflichtenheft und wird ein Einsatz von mindestens 54 Tage geleistet, besucht der Zivildienstleistende einen entsprechenden Ausbildungskurs. Wer einen langen Einsatz ab 180 Tagen im Gesundheits- und Sozialbereich absolviert, besucht zudem eine zusätzliche Kurswoche.[9]

Die Ausbildungskurse werden vom Zivildienst in seinem Ausbildungszentrum Schwarzsee (FR) organisiert. Die Kurse dauern in der Regel 5 Tage (Montag bis Freitag).

Einsatzbetriebe

Die Einsatzbetriebe müssen Schweizer Sitz haben, im öffentlichen Interesse tätig sein und eine Institution des öffentlichen Rechts oder eine gemeinnützige private bzw. gemischtwirtschaftliche Institution sein. Die Ausnahme stellen landwirtschaftliche Betriebe dar. Weiter muss der Betrieb in einem der Tätigkeitsbereiche des Zivildienstes wirken.[10]

Tätigkeitsbereiche

Alle Pflichtenhefte sind in einer der folgenden acht Kategorien eingeordnet:[11]

  • Gesundheitswesen
  • Sozialwesen
  • Schulwesen
  • Kulturgütererhaltung
  • Umwelt- und Naturschutz, Landschaftspflege und Wald
  • Landwirtschaft
  • Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe
  • Vorbeugung und Bewältigung von Katastrophen und Notlagen sowie Regeneration nach solchen Ereignissen

Schwerpunktprogramm (SPP)

Der Zivildienst konzentriert die Wirkung der Einsätze in Schwerpunktprogrammen, wo im öffentlichen Interesse Handlungsbedarf und Ressourcenmangel ausgewiesen sind. Zivis, die die Rekrutenschule nicht bestanden haben, leisten ihren langen Zivildiensteinsatz von mindestens sechs Monaten (180 Tage) in einem SPP. [12]

Es gibt zwei SPP:

Pflege und Betreuung

Dieses beinhaltet die Pflege und Betreuung von Mitmenschen. Typische Einsatzorte sind Spitäler, Altersheime, Behindertenwohnheime und -werkstätten, Schulen, Kinderkrippen und Asylheime. Das Pflichtenheft muss einen Anteil von mindestens 30 % an Pflege- oder Betreuungsaufgaben beinhalten. Gemeint sind Tätigkeiten im direkten Kontakt mit den zu betreuenden Personen.

Umwelt- und Naturschutz

Dieses beinhaltet die Themenbereiche Umwelt-, Natur- und Landschaftsschutz, Erhaltung der Artenvielfalt von Fauna und Flora oder Präventionsarbeiten zur Verhinderung von Schäden durch Naturkatastrophen. Das Pflichtenheft muss mindestens 30 % Feld-, Sach- oder wissenschaftliche Arbeiten enthalten, die direkt auf einen der oben genannten Themenbereiche einwirken.

Zivildienstkleidung

Zivildienstleistende können beim Einsatz Zivi-Kleider zur Kennzeichnung tragen. Sie bestellen die Kleider via Onlineshop. Die Bezahlung erfolgt über ein Punktekonto, dessen Höhe abhängig von den zu leistenden Diensttagen ist.

Zahlen

1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Total
Zulassungsgesuche 867 1'631 1'313 1'352 1'619 1'906 2'102 1'955 1'805 1'656 1'752 1'727 1'948 7'222 7'391 5'800 6'404 6'561 48'450
Entscheide total 107 1'260 1'365 1'996 1'401 1'769 2'029 2'410 1'811 1'666 1'758 1'681 1'871 6'969 7'153 35'246
Zulassungen 96 960 1'034 1'619 1'175 1'394 1'651 1'967 1'518 1'382 1'441 1'463 1'632 6'720 6'826 4'670 5'139 5'423 5'757 5'836 6169 63'872
Ablehnungen 8 178 159 181 105 195 185 223 114 109 94 75 66 - 1'684
Nichteintreten 1 68 111 127 87 125 135 154 131 139 172 103 112 164 247 1'876
Rückzüge 2 54 61 69 34 55 58 66 48 36 51 37 74 63 120 828
Ablehnungsquote 7,7 % 15,6 % 13,3 % 10,0 % 8,2 % 12,5 % 9,5 % 10,2 % 7,3 % 7,3 % 6,1 % 4,9 % 3,9 % - - 8,9 %
kombinierte Nichteintretens-
/ Rückzugsquote 		2,8 % 9,7 % 12,6 % 9,8 % 8,6 % 10,2 % 9,5 % 9,1 % 9,9 % 10,5 % 12,7 % 8,3 % 9,9 % 3,3 % 5,1 % 7,7 %
Anzahl Einsatzbetriebe 634 610 636 831 983 1'080 1'173 1'221 1'377 1'482 1'606 1'751 1'892 2'043 2'506 3'078 3'527 3'896 -
Anzahl Einsatzplätze unbekannt unbekannt unbekannt 3'029 3'544 4'109 4'509 4'401 4'266 4'832 5'216 5'570 6'052 6'593 8'627 10'829 12'176 13'395 -
Geleistete Zivildiensttage 11'524 48'915 105'093 159'010 205'743 213'227 286'297 325'181 325'057 330'608 337'392 356'653 396'959 532'601 878'088 1'085'528 1'179'323 1'334'000 1'492'000 1'620'000 1'708'000 12'931'199
Gesamtausgaben
(in Millionen Franken) 		5,7 3,9 4,5 5,7 5,8 6,8 8,8 12,1 12,3 11,2 11,2 13,0 13,8 17,1 18,5 150,4
Abgaben Einsatzbetriebe
(in Millionen Franken) 		- - - 0,6 0,8 0,8 1,1 1,3 2,2 3,5 3,2 4,2 4,2 5,5 9,6 37

Quelle: Statistik ZIVI[13]

Literatur

  • Ruedi Winet: Etwas Sinnvolles tun – Handbuch zum Zivildienst. Zürich 2004, ISBN 3-85791-449-1.
  • Zivildienst – ein Zeitzeuge / Service civil – Un témoin / Servizio civile – Una testimonianza, Verlag GSZ 2006, ISBN 978-2-8399-0224-3
  • Vollzugsstelle für den Zivildienst: 20 Jahre Zivildienst in Geschichten, 1996–2016, Bern 2017

Einzelnachweise

  1. ↑ Schweizer Zivildienstgesetz
  2. ↑ Geschichte des Zivildienstes in der Schweiz@1@2Vorlage:Toter Link/www.civil.ch (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im März 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  3. ↑ Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI: Grundaufträge des Zivildienstes. Abgerufen am 27. März 2018.
  4. ↑ offizielles Gesuchsformular für die Zulassung zum Zivildienst (Memento des Originals vom 4. Mai 2009 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.zivi.admin.ch
  5. ↑ Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI: Gesuch stellen und Zulassungsverlauf. Abgerufen am 27. März 2018.
  6. ↑ Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI: Zahlen und Fakten. Abgerufen am 27. März 2018.
  7. ↑ Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI: Regeln. Abgerufen am 27. März 2018.
  8. ↑ Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI: Wehrpflichtersatz. Abgerufen am 27. März 2018.
  9. ↑ Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI: Ausbildungskurse. Abgerufen am 27. März 2018.
  10. ↑ Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI: Die Voraussetzungen. Abgerufen am 27. März 2018.
  11. ↑ Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI: Tätigkeitsbereiche. Abgerufen am 27. März 2018.
  12. ↑ Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI: Schwerpunktprogramme. Abgerufen am 27. März 2018.
  13. ↑ Vollzugsstelle für den Zivildienst ZIVI: Zahlen und Fakten. Abgerufen am 27. März 2018.
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