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Die União Brasil ist eine brasilianische Partei, die 2021 durch die Fusion der Parteien Democratas (DEM) und Partido Social Liberal (PSL) entstand. Sie wurde am 6. Oktober 2021 durch die Gremien der beiden Parteien beschlossen und am 8. Februar 2022 durch den Tribunal Superior Eleitoral (TSE) eingetragen.[1]
Vorgeschichte
Im Jahr 2017 wurde ein Gesetz verabschiedet mit dem Ziel, die Anzahl der in Parlamenten vertretenen Parteien, aktuell 23 Parteien im Kongress, zu senken. Dazu wurde eine Sperrklausel eingeführt, die Schritt für Schritt von 1,5 % bei den Wahlen 2018 auf 3 % im Jahr 2030 steigen soll. Eine weitere Regel besagt, dass ein Kandidat mindestens 10 % der Stimmen erhalten muss, die der Quotient aus gültigen Stimmen und Sitzen im Parlament ergibt. Aufgrund dieser Regel musste z.B. im Bundesstaat São Paulo die Fraktion der PSL um sieben Sitze reduziert werden.[2]
Entwicklung der Parteien
PSL
Bis zum Eintritt von Jair Bolsonaro und dessen Verkündung als Präsidentschaftskandidat war die PSL eine der kleineren Parteien in Brasilien. Doch mit Bolsonaro als Zugpferd gelang der PSL ihre Sitze im Parlament von einem auf 57 zu vervielfachen. Dazu kamen vier Sitze im Senat, in dem die PSL noch nie vertreten war.[3] Doch schon zu Amtsantritt von Bolsonaro kam es zu öffentlichen Konflikten zwischen der Parteiführung um Luciano Bivar, dem langjährigen Präsidenten der Partei, Gustavo Bebbiano, dem aktuellen Präsidenten der Partei und Jair Bolsonaro, bei denen es um illegale Machenschaften im Wahlkampf 2018 ging.[4] Nach anhaltenden Konflikten in der Partei und dem gescheiterten Versuch, sie auf die Bedürfnisse seiner Familie zuzuschneiden, verließ Bolsonaro die Partei im November 2019.[5] In der Folge brach die Zahl der Mitglieder der Partei um 3/4 ein.
Democratas
Im Gegensatz zum PSL waren die Democratas seit Langem ein politisches Schwergewicht in Brasilien. Jedoch erlebten sie seit Beginn des 21. Jahrhunderts einen schleichenden Niedergang.[6] Bei den Wahlen 2018 erhielten die DEM noch 29 Sitze im Kongress und 6 Sitze im Senat. Mehr als 2014, aber nur 1/3 gegenüber 1998. Dazu kamen die Posten als Gouverneur in Mato Grosso und Goias sowie des Vize-Gouverneurs in Sao Paulo. Im Kabinett Bolsonaro waren sie, zusammen mit der PSL, mit jeweils drei Ministern die stärksten Parteien. Mit David Alcolumbre im Senat und mit Rodrigo Maia im Kongress saßen Democratas beiden Kammern des Parlaments vor. Doch immer wieder kam es zu Konflikten zwischen Präsident Bolsonaro und dem Kongress, weniger auf inhaltlicher Ebene als mehr aufgrund des Umgangs Bolsonaros mit dem Parlament. Und damit entwickelte sich Rodrigo Maia immer mehr zum Gegenspieler und erklärten Gegner des Präsidenten.[7] Mit der Covid-19-Pandemie eskalierte die Situation. Gesundheitsminister Luiz Henrique Mandetta widersetzte sich dem Augen-zu-und-durch-Kurs Bolsonaros, der letztendlich zu über 600.000 Todesopfern führte, bis er vom Präsidenten entlassen wurde. [8] Mit steigenden Opferzahlen und einer Bestätigung durch den Supremo Tribunal Federal im Rücken nahmen Bundesstaaten im Kampf gegen Covid-19 das Heft in die Hand und setzten, zum Unwillen Bolsonaros, verschärfte Maßnahmen gegen die Pandemie um. Mit Rodrigo Garcia und Ronaldo Caiado, Wortführer aufseiten der Gouverneure, Parteivorsitzendem ACM Neto und Onyx Lorenzoni, einem der wichtigsten Vertrauten Bolsonaros, auf Seiten der Bundesregierung, bildeten die Democratas also gleichzeitig Regierungspartei und Opposition.[9] Im Mai 2021 verlassen dann mit Rodrigo Maia, Rodrigo Garcia und Eduardo Paes, Bürgermeister von Rio de Janeiro, gleich drei einflussreiche Politiker die Democratas.[10][11][12]
Fusion der Parteien
Die Democratas verloren zwar nicht, wie der PSL, allzu viele Mitglieder, dafür jedoch wichtige Identifikationsfiguren. Das wiegt umso schwerer, da Wahlen in Brasilien, besonders aufgrund einer großen Anzahl von Parteien, reine Persönlichkeitswahlen sind. Von dieser Seite aus ergibt eine Reduzierung der Parteien durch Fusion einen Vorteil für die Parteien. Und so wurde das Projekt von 2019 wieder aufgenommen, das dann im Oktober 2021 in der Fusion als União Brasil abgeschlossen wurde. Dabei wurde Luciano Bivar Präsident der Partei, ACM Neto wurde Generalsekretär.
Politisches Gewicht
Während die Zahl der Mitglieder mit 1.083.08 Mitgliedern in etwa den langjährigen Zahlen der Democratas entspricht, haben sich die Zahle der Gouverneure und der Abgeordneten durch die Fusion deutlich erhöht, auch wenn sie unter der Summe der für die beiden Parteien gewählten Mandatsträgern liegt, da viele Bolsonaro nahestehende Politiker die Parteien verließen.[13]
Einzelnachweise
- ↑ TSE aprova registro e estatuto do União Brasil, partido resultante da fusão entre DEM e PSL. G1 - O Globo, abgerufen am 26. August 2022 (brasilianisches Portugiesisch).
- ↑ O Brasil está no caminho para reduzir o número de partidos? Nexo Journal, abgerufen am 25. August 2022 (brasilianisches Portugiesisch).
- ↑ PSL elege mais de 50 deputados e 4 senadores. UOL, abgerufen am 26. August 2022 (brasilianisches Portugiesisch).
- ↑ Crise entre Bebbiano e Bolsonaro tem origem em suposta candidata laranja. G1 - O Globo, abgerufen am 26. August 2022 (brasilianisches Portugiesisch).
- ↑ Bolsonaro anuncia saída do PSL e criação de novo partido. G1 - O Globo, abgerufen am 26. August 2022 (brasilianisches Portugiesisch).
- ↑ {{Internetquelle |url=https://www.scielo.br/j/rsocp/a/WP5YWdwKDm5ZnywsJrRXmPc/?lang=pt |titel=Decadência longe do poder: refundação e crise do PFL |hrsg=[[Scielo Brasil] |sprache=pt-BR |abruf=2022-08-26}}
- ↑ {{Internetquelle |url=https://www.nsctotal.com.br/noticias/conflitos-emperram-acoes-do-governo-bolsonaro-no-congresso-nacional |titel=Conflitos emperram ações do governo Bolsonaro no Congresso Nacional |hrsg=[[NSC Total] |sprache=pt-BR |abruf=2022-08-26}}
- ↑ Bolsonaro exonera Ministro da Saúde: entenda os aspectos constitucionais. Jusbrasil, abgerufen am 26. August 2022 (brasilianisches Portugiesisch).
- ↑ Governadores elevam pressão sobre Bolsonaro enquanto Brasil mira caos no pior momento da covid-19. El Pais Brasil, abgerufen am 26. August 2022 (brasilianisches Portugiesisch).
- ↑ Desfiliação de Maia do DEM aumenta debandada do partido, que estuda retomada. CNN Brasil, abgerufen am 26. August 2022 (brasilianisches Portugiesisch).
- ↑ Rodrigo Garcia, vice-governador de SP, deixa DEM depois de 27 anos e se filia ao PSDB. G1 - O Globo, abgerufen am 26. August 2022 (brasilianisches Portugiesisch).
- ↑ Paes vai trocar o DEM pelo PSD. G1 - O Globo, abgerufen am 26. August 2022 (brasilianisches Portugiesisch).
- ↑ Estatísticas do eleitorado – Eleitores filiados. Tribunal Superior Eleitoral, abgerufen am 26. August 2022 (brasilianisches Portugiesisch).