Dirk Schneider

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Dirk Schneider (* 21. April 1939 in Rostock; † 3. November 2002 in Berlin) war ein deutscher Politiker (Die Grünen und PDS) und fast zehn Jahre lang inoffizieller Mitarbeiter der DDR-Staatssicherheit.

Leben[Bearbeiten]

Schneider studierte Publizistik an der Freien Universität Berlin. Nach der Erschießung Benno Ohnesorgs beim Besuch des persischen Schahs am 2. Juni 1967 engagierte er sich u.a. im „Komitee für Öffentlichkeitsarbeit“. Er war federführend bei den linksradikalen Zeitungsprojekten Agit 883[1] und Radikal.

Nach basisorientierter Stadtteilarbeit in Berlin-Kreuzberg Anfang bis Mitte der 1970er-Jahre war er 1978 Gründungsmitglied und danach mehrere Jahre einer der Sprecher der Alternativen Liste (AL) in Berlin. 1979 wurde er auch Mitglied der Grünen. In den Jahren 1979 bis 1981 war er Vorsitzender der AL-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Kreuzberg.

Schneider wurde von der Alternativen Liste im Januar 1983 als Kandidat für die Bundestagswahl 1983 aufgestellt. Aufgrund des besonderen Status von West-Berlin wurde er anschließend vom Abgeordnetenhaus, entsprechend dem Vorschlag der AL-Fraktion, in den Bundestag gewählt. Wie die anderen Berliner Bundestagsabgeordneten war er nicht voll stimmberechtigt. Da die Grünen und die AL damals das sogenannte Rotationsprinzip anwendeten, räumte er bereits 1985, nach der ersten Hälfte der Legislaturperiode, seinen Platz für Christian Ströbele (ebenfalls AL Berlin).

Zeitweise war Schneider der deutschlandpolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, 1983 unterzeichnete er zusammen mit Petra Kelly, Otto Schily, Gert Bastian, Antje Vollmer und Lukas Beckmann einen „persönlichen Friedensvertrag“ mit Erich Honecker während eines Besuchs dieser Grünen-Delegation in Ostberlin. Unter seinem Einfluss rückte der Schwerpunkt der Grünen von der Pflege von Beziehungen zur DDR-Opposition zu einer teilweisen Identifikation mit SED-Positionen, beispielsweise der Übernahme der Geraer Forderungen Erich Honeckers. Schneider bezeichnete Petra Kelly und Lukas Beckmann, die mit der Friedensbewegung der DDR sympathisierten, in der Fraktion als politikunfähig. In der Fraktion wurde damals gespottet, er sei die „Ständige Vertretung der DDR bei den Grünen“[2] Im August 1984 gab er eine Presseerklärung heraus, dass eine Politik der deutschen Wiedervereinigung nach westdeutschen Vorstellungen friedensbedrohend sei. Darüber hinaus bezeichnete Schneider als Mitglied im Innerdeutschen Bundestagsausschuss DDR-Ausreisewillige als „Luxusflüchtlinge“.[3] Zu seinen Unterstützern eines Kurswechsels in der Partei zählten Anne Borgmann und Antje Vollmer, mit der er im November 1984 Honecker besuchte. 1990 wechselte er von der Alternativen Liste, die mittlerweile der Berliner Landesverband der Grünen war, zur PDS.

Mitarbeiter der Staatssicherheit[Bearbeiten]

Im Oktober 1991 wurde er von ehemaligen DDR-Oppositionellen als früherer Mitarbeiter des MfS, dort unter dem Decknamen IM Ludwig, enttarnt. Er erhielt in diesem Zusammenhang auch Geldzuwendungen.[4] Schneider legte darauf hin sein Mandat für die PDS im Berliner Abgeordnetenhaus nieder. 1996 trat er auch aus der PDS aus. Die Staatsanwaltschaft stellte 1996 das Verfahren gegen ihn endgültig ein, da keine geheimdienstliche Tätigkeit nachzuweisen war. Erst durch neue Aktenfunde 1998 wurde das Ausmaß seiner Berichterstattung über interne Vorgänge bei den Grünen deutlich. Sein Kontakt mit der DDR-Staatssicherheit hatte bereits seit 1975 bestanden.[5]

Literatur[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. http://www.taz.de/1/archiv/archiv/?dig=2005/10/25/a0178
  2. BStU: Der Deutsche Bundestag 1949 bis 1989 in den Akten des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS) der DDR. Gutachten an den Deutschen Bundestag gemäß § 37 (3) des Stasi-Unterlagen-Gesetzes, Berlin 2013, S. 246 (PDF).
  3. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13491457.html
  4.  Fürst von Kreuzberg. In: Der Spiegel. Nr. 46, 1991, S. 80–85 (online).
  5. http://books.google.de/books?id=lzOu3pK-F_gC&pg=PA76