Europäisches Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe

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Das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Behandlung oder Strafe, kurz CPT[1], ist eine Institution des Europarates. Der Sitz der Kommission ist ebenfalls Straßburg. Die Kommission nahm 1989 ihre Arbeit auf.[2]

Leitung[Bearbeiten]

(Stand: 7. November 2013)

  • Trevor Stevens, Executive Secretary
  • Fabrice Kellens, Deputy Executive Secretary[3]

Zuständigkeit[Bearbeiten]

Die örtliche Zuständigkeit ist in Divisionen eingeteilt, diesen sind feste Länder zugeteilt.[4]

Division 1[Bearbeiten]

Leitung: Michael Neurauter; Länder: • Albanien • Belgien • Deutschland • Estland • Frankreich • Lettland • Litauen • Luxemburg • Malta • Norwegen • Österreich • San Marino • Slowakische Republik • Tschechische Republik • Türkei • Ungarn

Division 2[Bearbeiten]

Leitung: Borys Wodz; Länder: • Armenien • Aserbaidschan • Bulgarien • Dänemark • Finnland • Georgien • Island • Moldawien • Monaco • Polen • Rumänien • Russland • Slowenien • Schweden • Ukraine

Division 3[Bearbeiten]

Leitung: Diane Péneau; Länder: • Andorra • Bosnien-Herzegowina • Griechenland • Irland • Italien • Kroatien • Liechtenstein • Mazedonien (“The former Yugoslav Republic of Macedonia”) • Montenegro • Niederlande • Portugal • Serbien • Spanien • Schweiz • Vereinigtes Königreich • Zypern

Arbeit[Bearbeiten]

Rechtsgrundlage ist die Europäische Antifolterkonvention des Europarates aus dem Jahre 1987. Sie erlaubt es dem CPT, jegliche „Haftorte“ (places of detention, lieus de detention) der Vertragsstaaten aufzusuchen und zu inspizieren. Als Haftorte gelten alle Orte, an denen Menschen von Behörden gegen ihren Willen festgehalten werden. Das betrifft in erster Linie Polizeizellen, Untersuchungshaftanstalten und Strafanstalten, aber auch geschlossene psychiatrische Anstalten oder Altersheime. Es werden nur stichprobenmäßige Besuche abgestattet. Im Anschluss an den Besuch wird ein Bericht mit Empfehlungen an die jeweilige Regierung geschickt. Dieser Bericht und die Antwort der Regierung werden regelmäßig veröffentlicht. Dabei geht es nicht um die Feststellung und Denunziation einzelner Fälle von Folter, sondern um die Identifizierung von „riskanten Situationen“ (situations at risk).

Erfolgte Besuche und erstellte Berichte[Bearbeiten]

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Die Berichte über die Besuche sind auf den Webseiten des CPT nachzulesen. Zu jeder Inspektion gibt es einen Bericht,[5] zudem wird jährlich ein Gesamtbericht erstellt.[6]

Deutschland[Bearbeiten]

Das Komitee hat periodische Besuche in Deutschland in den Jahren 1991, 1996, 2000, 2005 und 2010 durchgeführt, ferner einen ad-hoc-Besuch in der Abschiebungshaft auf dem Flughafen in Frankfurt (1998).[7][8]

Österreich[Bearbeiten]

Die Republik Österreich wurde in den Jahren 1990, 1994, 1999, 2004, 2009, 2014 inspiziert.[9]

Schweiz[Bearbeiten]

Die Schweizer Eidgenossenschaft wurde in den Jahren 1991, 1996, 2001, 2003 , 2007, 2011 inspiziert.[10]

Weblinks[Bearbeiten]

Fußnoten[Bearbeiten]

  1. CPT = Committee for the Prevention of Torture
  2. www.cpt.coe.int 1st General Report on the CPT's activities covering the period November 1989 to December 1990. Aufgerufen am 15. Januar 2014.
  3. www.cpt.coe.int Staff. Aufgerufen am 15. Januar 2014.
  4. www.cpt.coe.int Staff > Divisions responsible for visits. Aufgerufen am 15. Januar 2014.
  5. www.cpt.coe.int CPT Visits. Aufgerufen am 15. Januar 2014.
  6. www.cpt.coe.int Annual General Reports. Aufgerufen am 15. Januar 2014.
  7. www.cpt.coe.int CPT Visits Germany. Aufgerufen am 15. Januar 2014.
  8. Ausführlicher Bericht (PDF)
  9. www.cpt.coe.int CPT Visits Austria. Aufgerufen am 15. Januar 2014.
  10. [ http://www.cpt.coe.int/en/states/che.htm www.cpt.coe.int] CPT Visits Switzerland. Aufgerufen am 15. Januar 2014.