Flämisches Parlament
| Flämisches Parlament | |
|---|---|
| Basisdaten | |
| Sitz: | Brüssel |
| Legislaturperiode: | fünf Jahre |
| Abgeordnete: | 124 |
| Aktuelle Legislaturperiode | |
| Letzte Wahl: | 25. Mai 2014 |
| Vorsitz: | Jan Peumans (N-VA) |
| Sitzverteilung: | |
| Website | |
| vlaamsparlement.be | |
| Sitzungssaal des Flämischen Parlaments | |
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Das Flämische Parlament (niederländisch ) ist die Volksvertretung der Flämischen Gemeinschaft und der Flämischen Region in Belgien. Das Parlament hat seinen Sitz in Brüssel.
Das Flämische Parlament zählt 124 Abgeordnete. 118 werden in Flandern nach Verhältniswahl (mit 5%-Hürde) in fünf Wahlkreisen gewählt, die den Provinzen entsprechen. 6 Abgeordnete werden in der Region Brüssel-Hauptstadt gewählt. Vor 2004 sind diese 6 Abgeordneten von den flämischen Abgeordneten des Brüsseler Regionalrats aus ihrer Mitte gewählt worden, seither werden auch sie direkt gewählt. Die Brüsseler Abgeordneten dürfen nur über Angelegenheiten abstimmen, die sich auf die Flämische Gemeinschaft beziehen.
Flämische Gemeinschaft und Flämische Region (Flandern) haben ein gemeinsames Parlament und auch eine gemeinsame Regierung, während die Organe der übrigen Gemeinschaften und Regionen Belgiens getrennt geblieben sind. Seit 1995 werden die Abgeordneten direkt gewählt, zuvor waren sie die flämischen Abgeordneten aus dem belgischen Bundesparlament.
Wenn das Parlament Gemeinschaftsaufgaben behandelt (bezogen auf die niederländischsprachige Flämische Gemeinschaft), dann geht es um Sprachenfragen in Flandern, Kultur, Unterricht und Bildung, Soziales und teilweise das Gesundheitswesen.
Regionale Angelegenheiten (bezogen auf die Flämische Region) beinhalten unter anderem Raumordnung, Wohnungsbau, Wirtschaft, Energie und Gemeindeaufsicht. Flandern darf auch internationale Verträge abschließen, wenn sie sich auf die Regionalen Angelegenheiten beziehen.
Im 2014 gewählten und bis 2019 arbeitenden Parlament gibt es sechs Fraktionen (in Klammern Zahl der Sitze):
- Nieuw-Vlaamse Alliantie (43), flämisch-nationalistisch, konservativ
- Christen-Democratisch en Vlaams (27), christdemokratisch
- Open Vlaamse Liberalen en Democraten (18), liberal
- Socialistische Partij Anders (18), sozialdemokratisch
- Groen (10), grün-alternativ
- Vlaams Belang (6), rechtsextrem-separatistisch
Hinzu kommt ein Sitz für die französischsprachig-nationalistische Union des Francophones, die aus technischen Gründen keine Fraktion bilden kann.