Militärstrafgesetz (Schweiz)

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Basisdaten
Titel: Militärstrafgesetz
Abkürzung: MStG
Art: Bundesgesetz
Geltungsbereich: Schweiz, Schweizer Truppen im Ausland
Rechtsmaterie: Strafrecht
Systematische
Rechtssammlung (SR)
:
321.0
Datum des Gesetzes: 13. Juni 1927
Inkrafttreten am: 1. Januar 1928
Letzte Änderung durch: AS 2010 6015 (PDF; 550 kB)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
1. Januar 2011
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Das Militärstrafgesetz regelt in der Schweiz im Wesentlichen das materielle Strafrecht für den militärischen Bereich. Dem Gesetz unterstehen Dienstpflichtige während ihres Dienstes in der Schweizer Armee, sowie Mitarbeiter der Militärbehörden in Ausübung ihrer Arbeit.

Systematik innerhalb der Rechtsordnung[Bearbeiten]

Das MStG stellt einen Erlass des Nebenstrafrechts dar. Die Tatbestände sind ganz überwiegend identisch formuliert wie die entsprechenden Tatbestände des zivilen Rechts (StGB). Einzig die spezifisch militärischen Delikte sind im StGB nicht enthalten (insbesondere Art. 81 ff. MStG).

Das Strafverfahren vor den Organen der Militärjustiz ist dagegen im Militärstrafprozess vom 23. März 1979 (MStP; SR 322.1) enthalten.

Anwendbarkeit[Bearbeiten]

Im Gegensatz zum StGB, ist das Militärstrafrecht nur bei Verstössen im Zusammenhang mit einem Militärdienst oder mit einer Dienstpflicht anwendbar. Darunter fallen im Besonderen AdA während Rekrutenschule oder WK. Zudem gilt es für Mitarbeiter der Militärbehörden in Ausübung ihrer dienstlichen Arbeit. Ausserhalb des eigentlichen Militärdienstes ist es anwendbar, wenn eine direkt mit dem Militärdienst zusammenhängende Pflicht verletzt wird, beispielsweise bei Nichtbefolgen der ausserdienstlichen Schiesspflicht oder dem Verletzen militärischer Geheimhaltungsvorschriften. Es ist ausserdem anwendbar bei Verstössen gegen das Völkerrecht.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

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