Popularklage

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Als Popularklage bezeichnet man im Rechtswesen eine Klage, die von jemandem erhoben werden kann, der durch die angegriffene Handlung nicht in eigenen Rechten verletzt wird. In Deutschland ist die Popularklage nur in Ausnahmefällen zugelassen, die Geltendmachung einer Verletzung eigener Rechte ist unter der Bezeichnung Klagebefugnis eine Voraussetzung für die Zulässigkeit der Klage.

Anwendungsbereiche[Bearbeiten]

Eine Ausnahme ist die in der Verfassung des Freistaates Bayern in Art. 98 Satz 4 BV[1] vorgesehene Möglichkeit für jedermann, Popularklage beim Bayerischen Verfassungsgerichtshof einzulegen. Dabei kann jedes bayerische Gesetz, Verordnung oder Satzung dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof vorgelegt werden mit der Behauptung, ein in der Landesverfassung garantiertes Grundrecht werde durch das Gesetz in verfassungswidriger Weise verletzt. Der Verfassungsgerichtshof überprüft das Gesetz dann anschließend auf Übereinstimmung mit dem vollständigen bayerischen Verfassungsrecht und stellt gegebenenfalls dessen Verfassungswidrigkeit fest. Damit wäre das Gesetz nicht mehr anzuwenden.

Größere praktische Bedeutung hat die Popularklage in der Sonderform der Verbandsklage, in der anerkannte Fachverbände aus Naturschutz und anderen Bereichen eine Klagebefugnis erhalten.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Verfassung des Freistaates Bayern

Literatur[Bearbeiten]

  • Kempen, Verfassungsrecht, in: Becker/Heckmann/Kempen/Manssen, Öffentliches Recht in Bayern, 2. Auflage München 2001, Verlag CH. Beck, ISBN 3-406-48564-2
  • Halfmeier, Axel: Popularklagen im Privatrecht, Tübingen 2006, Verlag Mohr Siebeck
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