Sicherheitsrat (Iran)

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Der iranische Sicherheitsrat (Shoraye Aliye Amniate Melli) ist ein Organ der iranischen Regierung, das Entscheidungen im nationalen Interesse über dem iranischen Parlament treffen kann.

Inhaltsverzeichnis

Geschichte [Bearbeiten]

Ursprung [Bearbeiten]

Ursprünglich wurde der Sicherheitsrat in Art. 110 der Verfassung der Islamischen Republik Iran von 1979 als Oberster Rat der nationalen Verteidigung bezeichnet. Er setzte sich aus sieben Personen zusammen:

Reform [Bearbeiten]

Nach der Verfassungsreform von 1989 wurde aus dem Verteidigungsrat ein Nationaler Sicherheitsrat, der personell und organisatorisch aufgestockt wurde. Neben dem Obersten Richter, dem Vorsitzenden des Wächterrats, Außenminister, Staatsminister und dem Chef des Geheimdienstes wurde unter anderem der Finanzminister in den Sicherheitsrat aufgenommen. Den Vorsitzenden oder Sekretär des Sicherheitsrates, momentan Ali Laridschani, ernennt der Revolutionsführer die anderen Mitglieder indirekt durch den Wächterrat.

Macht [Bearbeiten]

Der Sicherheitsrat tagt grundsätzlich bei sicherheitsrelevanten Situationen und Debatten. Auch in der Atompolitik fällt der Sicherheitsrat Entscheidungen, die allerdings stets die Zustimmung des obersten Rechtsgelehrten erfordern.

Mitglieder seit Oktober 2006 [Bearbeiten]

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Siehe auch [Bearbeiten]

Einzelnachweise [Bearbeiten]

  1. http://www.tagesspiegel.de/politik/div/;art771,2403882
  2. http://www.yale.edu/yira/scsy/committees/cabinets/IRC.pdf

Literatur [Bearbeiten]