Vereidigung
Bei einer Vereidigung leistet eine Person einen Eid. Von einer Beeidigung wird dagegen gesprochen, wenn Personen generell Aussagen und Gutachten „durch Eid versichert“ werden. Der Sprachgebrauch ist uneinheitlich. Für eine feierliche Vereidigung wird im österreichischen Sprachgebrauch auch der Begriff Angelobung, in der Schweiz auch Anlobung verwendet.
Personenkreis
Vereidigt werden in der Regel (mit einer jeweils den Umständen entsprechenden Eidesformel):
- die Inhaber politischer Ämter, in einigen Ländern sogar alle Beamten,
- Polizisten und Angehörige der Streitkräfte (siehe unten),
- ggf. die Zeugen in einem Gerichtsverfahren,
- in einigen Ländern alle Personen, die die Staatsbürgerschaft des betreffenden Landes erlangen, so z. B. in den USA.
- Dolmetscher und Übersetzer.
Gegen die Vereidigung vor Gericht kann sich der Zeuge in der Regel nicht wehren. Einwände könnten die Verwandtschaft/Schwägerschaft zum Angeklagten bzw. einer Partei oder eine vorausgegangene Verurteilung wegen Meineides sein. Ferner gilt, dass ein Zeuge, der angibt, dass er aus Glaubens- oder Gewissensgründen keinen Eid leisten wolle, stattdessen nach § 65 StPO die Wahrheit seiner Aussage zu bekräftigen hat. Diese Bekräftigung steht dem Eid gleich.
Die unberechtigte Verweigerung der Eidesleistung kann mit Ordnungsmitteln geahndet werden.
Eidesformeln
Eidesformel in Deutschland
Die Vereidigung wird durch die Wiederholung der Eidesformel oder durch deren Bestätigung mit den Worten „Ich schwöre es!“ (ggfs. mit der religiösen Bekräftigung „so wahr mir Gott helfe“) beschlossen.
Beispielsweise werden die Beamten des Landes Nordrhein-Westfalen mit der Formel
„Ich schwöre, dass ich das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.“
vereidigt. Hier darf der religiöse Zusatz entfallen. Lehnt ein Beamter es ab, „Ich schwöre“ zu verwenden, können auch die Worte „Ich gelobe“ oder eine andere Formel genutzt werden. In Ausnahmefällen kann an die Stelle des Eides ein Gelöbnis treten.[1]
Eidesformel in Österreich
In Österreich hat der Zeuge stehend vor einem Kruzifix und zwei brennenden Kerzen den folgenden Eid zu schwören:
„Ich schwöre bei Gott dem Allmächtigen und Allwissenden einen reinen Eid, dass ich über Alles, worüber ich von dem Gerichte befragt worden bin (werde befragt werden), die reine und volle Wahrheit und nichts als die Wahrheit ausgesagt habe (aussagen werde); so wahr mir Gott helfe!“
Wegen des zeitlichen Aufwands dieser Prozedur wird die Vereidigung nicht mehr praktiziert, die betreffenden Gesetze sind jedoch noch in Kraft.
Eidesformel in der Schweiz
Vereidigung in den Streitkräften
Die Soldaten der meisten Länder legen einen Eid darauf ab, ihr Land zu verteidigen und die Befehle ihrer Vorgesetzten zu befolgen. In den Streitkräften der demokratischen Staaten enthält die Eidesformel in der Regel auch Bekenntnisse zur verfassungsmäßigen Ordnung und zur Rechtsstaatlichkeit.
Für die Einzelheiten siehe:
- Angelobung im Österreichischen Bundesheer
- In der deutschen Bundeswehr leisteten Grundwehrdienstleistende und seit der Aussetzung der Wehrpflicht nunmehr nur noch Freiwillig Wehrdienstleistende ein Gelöbnis. Zeit- und Berufssoldaten werden vereidigt.
- Vereidigung in der Schweizer Armee
- als historisches Beispiel den Fahneneid der ehemaligen Nationalen Volksarmee der DDR
Siehe auch
- Amtseid (Beamte, Politiker)
Weblinks
Einzelnachweise
- ↑ §46 LBG (Landesbeamtengesetz) Nordrhein-Westfalen https://recht.nrw.de/lmi/owa/pl_text_anzeigen?v_id=3220090618083731052#det324755, abgerufen am 16. April 2015
