„Internationale Patentklassifikation“ – Versionsunterschied
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Fahrradrahmen, rohrförmig B62K19/06 |
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Einige Staaten benutzen vorrangig ihre eigene Patentklassifikation, so zum Beispiel die [[USA]] die USPC. |
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Als weitere Klassifikation ist die der [[USA]] zu nennen: [[USPC]]. Andere Klassifikationen, welche mit anderem Ziel verwendet werden, sind die [[Wiener Klassifikation|Wiener Klassifikation]], die [[Markenklassifikation|Nizzaer Klassifikation]] und die [[Locarno-Klassifikation]]. |
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Für andere Schutzbereiche des Geistigen Eigentums gibt es andere Klassifikationen: die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen (Nizza-Klassifikation, siehe auch Markenklassifikation[http://de.wikipedia.org/wiki/Markenklassifikation]), die Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation[http://de.wikipedia.org/wiki/Wiener_Klassifikation]) und die Internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle [[Locarno-Klassifikation]]. |
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== Weblinks == |
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* [http://www.wipo.int/classifications/en/ Allgemeine Informationen zu Klassifikation gibt es bei der [[WIPO]]] |
* [http://www.wipo.int/classifications/en/ Allgemeine Informationen zu Schutzrechts-Klassifikation gibt es bei der [[WIPO]]] |
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* [http://www.wipo.int/classifications/ipc/ |
* [http://www.wipo.int/classifications/ipc/ Information über die Internationale Patentklassifikation bei der [[WIPO]]] |
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* [http://depatisnet.dpma.de/ipc Recherche in der Internationalen Patentklassifikation auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamts] |
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* [http://www.european-patent-office.org/ Europäisches Patentamt] |
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* [http://www.patentec.com/data/class/Classes.html] USPC |
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* [http://v3.espacenet.com/eclasrch?CY=ep&LG=de Suche nach Klassifikationen auf der Website des Europäischen Patentamts] |
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[[Kategorie:Patentrecht]] |
[[Kategorie:Patentrecht]] |
Version vom 1. Oktober 2007, 08:55 Uhr
Die Internationale Patentklassifikation (offiziell: International Patent Classification, abgekürzt IPC) ist ein Hilfsmittel für die Patentrecherche[1]. Mit ihr werden seit 1975 die technischen Inhalte von Patenten weltweit einheitlich klassifiziert. Verwendet wird die IPC von den Patentämtern in mehr als 100 Staaten, sowie dem Europäischen Patentamt und der World Intellectual Property Organization. Die IPC wird laufend der Entwicklung der Technik angepasst und, wurde bisher alle 5 Jahre aktualisiert. Die derzeit aktuelle 8. Ausgabe ist seit 1. Januar 2006 in Kraft. Seit Einführung der 8. Ausgabe kann die IPC alle drei Monate aktualisiert werden.
Das vollständige IPC-Symbol, ein Code aus Buchstaben und Ziffern, wird auch als IPC-Notation bezeichnet. Die IPC-Notation wird auf veröffentlichten Patentanmeldungen und erteilten Patenten angegeben und wird mit dem INID-Code 51 gekennzeichnet.
Klassifikation
Die Klassifikation ist hierarchisch eingeteilt in Sektionen (Buchstabe), diese in Klassen (Ziffern) und Unterklassen (Buchstabe) und diese wiederum in ca. 70.000 Haupt- und Untergruppen (Ziffern).
Die oberste Hierarchie sind in 8 Sektionen, welchedie Technik in Bereiche einteilen:
A - Täglicher Lebensbedarf
B - Arbeitsverfahren, Transport
C - Chemie, Metallurgie
D - Textilien, Papier
E - Bauwesen
F - Maschinenbau, Beleuchtung, Heizung, Waffen, Sprengung
G - Physik
H - Elektrotechnik
Beispiele
für vollständige IPC-Symbole: Stabilisierungsflächen B64C5/00 Fahrradrahmen, rohrförmig B62K19/06
weitere Schutzrechts-Klassifikationen
Einige Staaten benutzen vorrangig ihre eigene Patentklassifikation, so zum Beispiel die USA die USPC. Für andere Schutzbereiche des Geistigen Eigentums gibt es andere Klassifikationen: die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen (Nizza-Klassifikation, siehe auch Markenklassifikation[2]), die Internationale Klassifikation der Bildbestandteile von Marken (Wiener Klassifikation[3]) und die Internationale Klassifikation für gewerbliche Muster und Modelle Locarno-Klassifikation.