Staatspräsident (Frankreich)

Der französische Staatspräsident ist das Staatsoberhaupt der französischen Republik. Er stellt eine Ausnahme unter den Präsidenten parlamentarischer Systeme dar, da er im Gegensatz zu den sonst meist nur repräsentativen Aufgaben eines Präsidenten über weitreichende politische Vollmachten verfügt. Grundsätzlich zum Staatspräsidenten wählbar sind alle französischen Staatsbürger, die das 23. Lebensjahr vollendet haben.

Gemäß der Theorie des Semipräsidentalismus, die im wesentlichen vom französischen Politologen Maurice Duverger entwickelt wurde, zeichnet er sich durch drei wichtige Kriterien aus:

• Er wird direkt vom Volk gewählt (seit 1962)
• Er verfügt über beträchtliche politische Kompetenzen:
  • Er hat das Recht zur Auflösung der Nationalversammlung.
  • Er ernennt den Premierminister und führt den Vorsitz im Ministerrat,
  • Er fertigt die Gesetze vor ihrem Inkrafttreten aus und kann weitere Beratungen über bereits verabschiedete Gesetze erzwingen sowie Volksentscheide durchführen lassen.
  • Er ist Oberbefehlshaber der Streitkräfte.
  • Er hat das Begnadigungsrecht inne.
• Ihm gegenüber steht ein Premierminister, der zwar durch ihn ernannt wird, aber dem Parlament verantwortlich ist.

Zunächst war die Amtszeit der französischen Staatspräsidenten auf sieben Jahre festgesetzt. Unter Jacques Chirac wurde dies 2002 jedoch geändert. Der Präsident wird nun wie die Nationalversammlung alle fünf Jahre gewählt. Durch diese Maßnahme soll die Wahrscheinlichkeit reduziert werden, dass der Präsident und der vom Parlament getragene Ministerpräsident unterschiedlichen politischen Lagern angehören (sog. Cohabitation). Außerdem wurde die ursprüngliche Amtszeit von sieben Jahren aus Gründen der mangelnden demokratischen Kontrolle (Abwahlmöglichkeit nur wegen Hochverrats) kritisiert. Seit der Verkürzung der Amtszeit des Staatspräsidenten auf fünf Jahre ist auch die mehrfache Wiederwahl zulässig.

Der französische Staatspräsident muss keine Rechenschaft über sein Budget ablegen. Zudem kann das Parlament ihn nur wegen Hochverrats und Verhaltens, das "offensichtlich unvereinbar mit seiner Amtsausübung" ist, abwählen.

Die letzte Präsidentschaftswahl fand im April/Mai 2007 statt. Im zweiten Wahlgang wurde Nicolas Sarkozy zum neuen Präsidenten gewählt.

Co-Fürst von Andorra

Als Staatsoberhaupt von Frankreich ist der französische Staatspräsident ex officio neben dem Bischof von Urgell einer der beiden Co-Fürsten des Fürstentums Andorra. Die mit dieser Position einhergehenden Verpflichtungen werden durch einen in Andorra residierenden persönlichen Vertreter wahrgenommen. Durch die Einführung einer andorranischen Verfassung im Jahr 1993 ist die Rolle der beiden Co-Fürsten hauptsächlich zeremonieller Natur.

Siehe auch

• Liste der Präsidenten Frankreichs

Weblinks

• Offizielle Internetpräsenz des Präsidenten
• Staat und Regierung in Frankreich (Europa Digital)
• Artikel über die Rolle des Präsidenten von der Bundeszentrale für politische Bildung