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- Medienkampagnen können dem Interesse der Öffentlichkeit dienen, Gesetzwidrigkeiten und Unregelmäßigkeiten aufdecken oder aber im Interesse von einzelnen…9 KB (888 Wörter) - 18:10, 29. Mai 2023
- Verfügung stehen: Prüfung über die Gesetzwidrigkeit von Verordnungen (Art 139 B-VG) Prüfung über die Gesetzwidrigkeit von Kundmachungen über die Wiederverlautbarung…26 KB (2.323 Wörter) - 12:04, 21. Mär. 2024
sachlichen Entscheidungsgründen sie beruhte. Deshalb stellte er die Gesetzwidrigkeit dieser inzwischen wieder ausgelaufenen Bestimmungen fest. Ebenso gesetzwidrig…286 KB (27.936 Wörter) - 06:59, 20. Mai 2024- an, die Behörde werde aufgrund seiner Feststellungen im Urteil zur Gesetzwidrigkeit der betreffenden Verwaltungspraxis zu einem gesetzmässigen Handeln…9 KB (970 Wörter) - 18:44, 3. Jun. 2024
wieder fliegen durfte, als auch Schenk-Air führten Beschwerde wegen Gesetzwidrigkeit der Verordnung und erhielten durch den Verfassungsgerichtshof im Oktober…57 KB (2.256 Wörter) - 19:19, 22. Mai 2024- weitgehend einzuschränken. Diese einengende Gesetzesauslegung gehe bis zur Gesetzwidrigkeit. § 339 StGB diene in erster Linie nicht, wie der BGH geradezu sinnwidrig…75 KB (8.924 Wörter) - 21:26, 23. Apr. 2024
Beweisstücks verurteilt hat, und ich klage das zweite Kriegsgericht an, diese Gesetzwidrigkeit auf Befehl gedeckt und dabei seinerseits das Rechtsverbrechen begangen…209 KB (26.994 Wörter) - 13:17, 16. Mai 2024
Staatsrates – des obersten belgischen Verwaltungsgerichts – der sie wegen Gesetzwidrigkeit für nichtig erklären kann. Siehe auch: Liste der Regierungen der Region…51 KB (5.176 Wörter) - 22:58, 12. Okt. 2023- B-VG VfGH V Verordnungsprüfungsverfahren nach Art. 139 B-VG VfGH W Gesetzwidrigkeit von Kundmachungen über die Wiederverlautbarung von Gesetzen oder Staatsverträgen…30 KB (1.645 Wörter) - 12:45, 13. Apr. 2024
Auszählung der Briefwahlstimmen in 94 von 117 Bezirkswahlbehörden Gesetzwidrigkeiten gegeben. Laut der Tageszeitung Kurier betrafen Straches Vorwürfe (auf…115 KB (8.815 Wörter) - 17:08, 8. Apr. 2024
Beweisstücks verurteilt hat, und ich klage das zweite Kriegsgericht an, diese Gesetzwidrigkeit auf Befehl gedeckt und dabei seinerseits das Rechtsverbrechen begangen…16 KB (2.029 Wörter) - 15:13, 26. Jan. 2024- übergreifende Landwirtschaft sowie Viehhütung, Waldbrände, die Ölindustrie, Gesetzwidrigkeiten, die gemeinsam erreichen könnten, die institutionelle Kontrolle über…11 KB (1.373 Wörter) - 09:35, 20. Aug. 2022
- Beweisstücks verurteilt hat, und ich klage das zweite Kriegsgericht an, diese Gesetzwidrigkeit auf Befehl gedeckt und dabei seinerseits das Rechtsverbrechen begangen…37 KB (4.696 Wörter) - 22:25, 7. Apr. 2024
- wurde auch die Zustimmung des Rechtsschutzbeauftragten eingeholt. Gesetzwidrigkeiten konnten also nicht festgestellt werden, auch war der Einsatz des Abwehramtes…32 KB (3.131 Wörter) - 18:18, 6. Jul. 2023
Regierung des Gouverneurs Bevin strengte Beshear Gerichtsverfahren wegen Gesetzwidrigkeit an. Ende 2018 ging er mit fünfzehn Attorney-General-Kollegen gerichtlich…10 KB (1.045 Wörter) - 14:15, 14. Nov. 2023- um das geklagt worden war, zu. Dadurch wurden die Bürger angeregt, Gesetzwidrigkeiten vor Gericht zu bringen. Allerdings musste der Ankläger ein Gerichtsgeld…14 KB (1.650 Wörter) - 03:30, 10. Jul. 2023
- Gesetzwidrigkeit von Kundmachungen über die Wiederverlautbarung eines Gesetzes (Staatsvertrages). Art 139 B-VG über die Prüfung der Gesetzwidrigkeit von…7 KB (652 Wörter) - 19:57, 26. Mär. 2023
- Bundesgerichtshof (Verfassungssenat). Zum Wesen der Verordnung. Gesetzwidrigkeit des § 3 der Verordnung der O.-ö. Landesregierung vom 26. Oktober 1936…11 KB (926 Wörter) - 16:40, 24. Dez. 2023
- Käuferschaft führten. Im Oktober 2019 erklärte das Oberlandesgericht Wien die Gesetzwidrigkeit von drei der vier der angefochtenen Klauseln für rechtskräftig. Das…4 KB (313 Wörter) - 19:41, 24. Okt. 2023
- Habilitation hatte das Thema Konformität, Aktenwidrigkeit und offenbare Gesetzwidrigkeit im zivilgerichtlichen Verfahren und erschien Jahrzehnte später im Springer-Verlag…6 KB (608 Wörter) - 17:47, 8. Feb. 2023
- strengt E. mit Diodoros gegen Androtion Ende 356/5 eine Klage wegen Gesetzwidrigkeit an. Zuerst spricht vor Gericht E., darauf Diodoros unter Benützung
- Hörbeispiele: — Bedeutungen: [1] Illegalität [2] Gesetzwidrigkeit Beispiele: [1] [1] Illegalität [2] Gesetzwidrigkeit Referenzen und weiterführende Informationen:
- Konventionalstrafe 违法性 wei2 fa3 xing4 Delikt, rechtswidrige Handlung, Gesetzwidrigkeit 久违了 jiu3 wei2 liao3 Ich habe Sie lange nicht gesehen. 违反章程 wei2 fan3