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- und bestimmte Sozialleistungen aus dem SGB. Unpfändbar und somit nicht abtretbar sind das Existenzminimum von Lohn und Gehalt (§§ 850 ff. ZPO), bestimmte…18 KB (1.877 Wörter) - 22:19, 25. Mär. 2023
- Sache für den Zessionar und nicht mehr für den Zedenten innezuhaben.). Abtretbar sind nach § 1393 ABGB alle veräußerlichen Rechte, also obligatorische…3 KB (343 Wörter) - 07:53, 25. Mai 2024
- ausdrücklicher Anordnung des § 355 Abs. 1 HGB verzinslich ist. Er ist sowohl abtretbar, verpfändbar als auch pfändbar. Der Saldo (englisch balance, französisch…20 KB (2.196 Wörter) - 17:51, 23. Okt. 2023
- ausdrücklicher Anordnung des § 355 Abs. 1 HGB verzinslich ist. Er ist sowohl abtretbar, verpfändbar als auch pfändbar. Clearing Überweisung (Zahlungsverkehr)…14 KB (1.602 Wörter) - 21:56, 20. Apr. 2022
- entsteht beim Kreditnehmer ein Anspruch auf Auszahlung, der selbstständig abtretbar, verpfändbar oder pfändbar ist (§§ 398 ff. BGB) ist. Die Pfändung erfasst…6 KB (570 Wörter) - 21:09, 31. Aug. 2018
- muss auf Hartwährung (z. B. Euro, US-Dollar) lauten Forderungen müssen abtretbar sein Forderungen müssen frei von Rechten Dritter sein. schnelle liquide…26 KB (2.681 Wörter) - 18:50, 30. Jun. 2023
- und ist als künftiger Anspruch bereits mit Beginn der Mitgliedschaft abtretbar und aufrechenbar. Der Anspruch auf das Auseinandersetzungsguthaben richtet…66 KB (9.040 Wörter) - 08:53, 30. Apr. 2024
- sein, auch Pensionszahlungen und ALG I (§ 53 Abs. 2 Nr. 1 SGB I) sind abtretbar. Als Arbeitgeber kommen Unternehmen oder Behörden der öffentlichen Hand…14 KB (1.401 Wörter) - 19:56, 11. Apr. 2020
- ausgeschlossen ist. In § 400 BGB werden diejenigen Forderungen als nicht abtretbar bezeichnet, die unpfändbar sind. Diese Vorschriften machen die betroffenen…14 KB (1.338 Wörter) - 08:54, 20. Jan. 2023
- Abs. 2 Satz 1 BGB, wenn die verkaufte Forderung nicht besteht, nicht abtretbar ist oder einem Dritten zusteht. Üblich sind ein Rahmenvertrag und nachfolgende…39 KB (3.835 Wörter) - 21:10, 6. Mai 2024
- ist nach Maßgabe des § 850a Nr. 2 ZPO unpfändbar und damit auch nicht abtretbar, also auch nicht bei der Lohn- und Gehaltsabtretung. Es kann vereinbart…12 KB (1.315 Wörter) - 11:16, 7. Apr. 2024
- ausdrücklicher Anordnung des § 355 Abs. 1 HGB verzinslich ist. Er ist sowohl abtretbar, verpfändbar als auch pfändbar. Die Aufbewahrungspflicht ist Teil der…20 KB (2.362 Wörter) - 10:27, 28. Jun. 2023
- ist rechtlich gleichzeitig eine Forderung gegen den Kreditgeber, die abtretbar und auch pfändbar ist. Aus Fazilitäten (Kreditlinien), die Kreditinstitute…6 KB (563 Wörter) - 05:40, 19. Mai 2024
- Abtretung nicht ausgeschlossen sein. Grundsätzlich ist jede Forderung abtretbar, unabhängig, aus welchem Schuldverhältnis sie stammt. Eine Teilabtretung…40 KB (4.696 Wörter) - 08:19, 7. Apr. 2023
- verbleiben bei dieser Person bis zu deren Tod. Diese Rechte sind daher weder abtretbar, übertragbar, vererblich, pfändbar noch verpfändbar; dies ergibt sich…19 KB (1.876 Wörter) - 14:50, 23. Jan. 2024
- 4 RechKredV hiervon getrennt ausgewiesen. Allgemein sind Bankguthaben abtretbar, verpfändbar und pfändbar. Das Kreditinstitut darf jedoch gemäß § 835…20 KB (2.189 Wörter) - 00:17, 5. Mär. 2024
- entsteht ein Anspruch des Kreditnehmers auf Auszahlung, der selbstständig abtretbar/verpfändbar oder pfändbar ist (§§ 398 ff. BGB). Darüber hinaus gelten…26 KB (2.705 Wörter) - 00:01, 27. Nov. 2023
- ungeeignet wie für eine Abtretung. Dies gilt auch für Forderungen, die nicht abtretbar sind. Bei der Verpfändung beweglicher Sachen ist wegen des unmittelbaren…32 KB (3.612 Wörter) - 12:06, 19. Dez. 2023
- Anspruch auf Auszahlung eines zugesagten Darlehens ist grundsätzlich abtretbar und damit auch pfändbar. Eine Pflicht des Kreditinstituts zur Auszahlung…26 KB (2.926 Wörter) - 16:21, 3. Jan. 2023
- entsteht beim Kreditnehmer ein Anspruch auf Auszahlung, der selbstständig abtretbar, verpfändbar oder pfändbar ist (§§ 398 ff. BGB) ist. Dieser temporäre…17 KB (1.841 Wörter) - 19:20, 6. Mär. 2023
- unrechtmäßigen Besitzer einen Anspruch auf Herausgabe der Sache. § 985 ist nicht abtretbar (str.), sondern entsteht nach hM. mit dem Übergang des Eigentums immer
- vergewissern [K.], bekanntmachen [BLR. 1690]; belehren, verwarnen. zessibel abtretbar, übertragbar. zessieren lassen aufheben, widerrufen, zurückziehen, in