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  • Als Ermächtigter Ausführer wird ein Unternehmen bezeichnet, das vom Hauptzollamt eine Bewilligung zur vereinfachten Warenausfuhr erhalten hat. Die Ausfuhr…
    956 Bytes (77 Wörter) - 10:46, 28. Dez. 2019
  • Entsteinerungsklausel eingefügt, mit der die ursprünglich ermächtigten Stellen ermächtigt wurden, auch die durch das Gesetz geänderten Teile der Verordnung…
    25 KB (2.682 Wörter) - 23:17, 30. Dez. 2023
  • Gesundheitsakte nach den Vorgaben der StrlSchV zu führen. Um als Arzt ermächtigt werden zu können, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: Der Antragsteller…
    2 KB (247 Wörter) - 21:21, 23. Mai 2024
  • System aufrechterhalten. Die Grafen waren also innerhalb ihres Bereichs ermächtigt, für die Reparatur von Straßen und andere öffentliche Aufgaben die Arbeit…
    18 KB (2.045 Wörter) - 08:20, 31. Mai 2024
  • Vorschaubild für Unmittelbarer Zwang
    besonders hierzu ermächtigt sind durch Rechtsverordnung generell ermächtigte Vollzugsbeamte Der Schusswaffengebrauch steht nur besonders ermächtigten Beamten zu…
    23 KB (2.100 Wörter) - 01:39, 30. Mär. 2024
  • auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts zur Regelung eines Einzelfalls ermächtigt. Zuständigkeitsvorschriften sind dadurch gekennzeichnet, dass sie der…
    8 KB (922 Wörter) - 12:56, 23. Jan. 2024
  • Prokura finden sich im deutschen Handelsrecht in § 48 bis § 53 HGB. Danach ermächtigt sie gemäß § 49 Abs. 1 HGB „zu allen Arten von gerichtlichen und außergerichtlichen…
    16 KB (1.736 Wörter) - 00:26, 4. Mai 2024
  • § 44 Bundeshaushaltsgesetz (Personalplan) definiert. Eine Planstelle ermächtigt zur Beschäftigung von Personal im Ausmaß von bis zu einem Vollbeschäftigtenäquivalent…
    6 KB (442 Wörter) - 13:42, 29. Mai 2024
  • Vereinten Nationen vom 29. November 1990 wurden die Mitgliedstaaten der UN ermächtigt, ab dem 15. Januar 1991 zur Befreiung Kuwaits vom Irak Militärgewalt anzuwenden…
    2 KB (142 Wörter) - 12:20, 21. Okt. 2022
  • Entgegennahme von Zustellungen besonders ermächtigte Person, ein Empfangsbevollmächtigter ist eine zum Empfang besonders ermächtigte Person. Der Bevollmächtigte kann…
    2 KB (131 Wörter) - 13:47, 12. Jul. 2022
  • (auch Geldempfangsvollmacht) ist eine Vollmacht, die den Bevollmächtigten ermächtigt, Forderungen für den vollmachtgebenden Gläubiger vom Schuldner im fremden…
    12 KB (1.195 Wörter) - 11:55, 3. Feb. 2023
  • Vorschaubild für Pädiatrie
    Mindestens der Rest der Zeit muss bei entsprechend zur Weiterbildung ermächtigten Kinderärzten absolviert werden. Während dieser Ausbildung muss außerdem…
    15 KB (1.497 Wörter) - 11:10, 23. Mai 2024
  • Vorschaubild für Adolf Hitler
    zurückdatiert war und Philipp Bouhler und seinen Begleitarzt Karl Brandt ermächtigte, die sprachlich als „Gnadentod“ verschleierte Ermordung von Psychiatriepatienten…
    319 KB (38.350 Wörter) - 16:28, 3. Jun. 2024
  • jeweiligen Staates die für die Anwendung der zollrechtlichen Vorschriften ermächtigte zuständige Behörde. Das Portfolio dieser Zuständigkeiten kann von Land…
    10 KB (302 Wörter) - 10:45, 4. Nov. 2023
  • Vorschaubild für Vollmacht
    unterscheiden sind diverse Arten von Vollmachten. Die Generalvollmacht ermächtigt zum Abschluss aller Rechtsgeschäfte, soweit sie nicht höchstpersönlicher…
    20 KB (2.050 Wörter) - 15:23, 12. Mär. 2024
  • grundsätzlich mit Geltung des Gesetzes, das zum Erlass der Verordnung ermächtigt. Jeder Vollzugsakt, der gesetzt wird, muss durch ein vom Gesetzgeber erlassenes…
    2 KB (192 Wörter) - 11:16, 7. Apr. 2024
  • Der Auslandstätigkeitserlass (ATE) ermächtigt die Finanzbehörden in den Fällen der § 34c Abs. 5 und § 50 Abs. 4 EStG, unbeschränkt steuerpflichtige Arbeitnehmer…
    987 Bytes (83 Wörter) - 18:44, 23. Aug. 2021
  • bzw. welches Gericht im Einzelfall rechtlich zu hoheitlichem Handeln ermächtigt und gegebenenfalls verpflichtet ist (Jurisdiktion). Die sachliche und…
    30 KB (2.982 Wörter) - 09:48, 11. Mai 2024
  • Vorschaubild für COVID-19-Pandemie in Deutschland
    Januar 2022 wurde das Robert Koch-Institut mit Wirkung zum 15. Januar 2022 ermächtigt, die Kriterien für den Genesenenstatus festzulegen; die für einen ausreichenden…
    557 KB (41.765 Wörter) - 04:02, 10. Mai 2024
  • Sozialgesetzbuch (SGB V) zur Teilnahme an der vertragsärztlichen Versorgung ermächtigt sind. Der § 118 (zuvor in § 368n (6) 2 RVO) wurde 1986 mit dem Gesetz…
    5 KB (508 Wörter) - 02:48, 26. Nov. 2020
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