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  • die Rechtsfolgen regelt, wenn sich einzelne Vertragsbestandteile als unwirksam oder undurchführbar erweisen sollten oder sich herausstellt, dass der…
    6 KB (673 Wörter) - 17:42, 26. Okt. 2023
  • Nichtigkeitsgründen auch die Termini „unwirksam“ und „kann nicht“ gebraucht. Ein Rechtsgeschäft ist unwirksam, wenn es gegen zwingende gesetzliche Vorschriften…
    22 KB (2.399 Wörter) - 07:54, 20. Nov. 2023
  • Wertungsmöglichkeiten, unwirksam sind. (Bsp.: Wird in AGB die Aufrechnung (§§ 387 ff. BGB) ausgeschlossen, ist diese Klausel unwirksam). Danach wird § 308…
    18 KB (2.079 Wörter) - 16:26, 29. Dez. 2023
  • (GmbH-Gründung). Ein Verstoß gegen die jeweiligen gesetzlichen Bedingungen macht die Gründung in der Regel unwirksam. Existenzgründung Entrepreneurship…
    2 KB (156 Wörter) - 15:38, 18. Dez. 2022
  • Zwangsvollstreckung, mit dem der Schuldner geltend machen kann, dass der gegen ihn gerichtete Vollstreckungstitel unwirksam ist. Die Titelgegenklage ist statthaft…
    5 KB (597 Wörter) - 23:22, 22. Mai 2022
  • Klauseln unwirksam, richtet sich der Vertragsinhalt nach dispositivem Gesetzesrecht, wenn durch die Weglassung (Kassation) der unwirksamen Klausel eine…
    10 KB (965 Wörter) - 19:38, 29. Apr. 2024
  • ausschöpfen, denn § 50 HGB erklärt alle Beschränkungen dieser Prokura für unwirksam. Die Geschäftspartner des Prokuristen dürfen ohne Weiteres auf den gesetzlich…
    16 KB (1.736 Wörter) - 00:26, 4. Mai 2024
  • Verträge nach dem Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz lediglich schwebend unwirksam, wie sonst bei Minderjährigen über 7 oder bei angeordnetem Einwilligungsvorbehalt…
    4 KB (349 Wörter) - 09:46, 16. Nov. 2021
  • Schönheitsreparaturen also nicht erwähnt sind, oder wenn die vertragliche Vereinbarung unwirksam ist, ist der Vermieter zur Durchführung der Schönheitsreparaturen verpflichtet…
    27 KB (2.864 Wörter) - 13:55, 28. Apr. 2024
  • Vorschaubild für Berlin
    der Vorbehalte der Alliierten war dies bis dahin jedoch völkerrechtlich unwirksam. Faktisch war West-Berlin seit 1949 mit einigen Einschränkungen Teil der…
    268 KB (22.529 Wörter) - 13:51, 16. Mai 2024
  • geschäftsunfähiger Personen sind gemäß § 105 Abs. 1 BGB nichtig, also rechtlich unwirksam. Eine Ausnahme gilt bei Geschäften des täglichen Lebens, sofern diese…
    18 KB (1.789 Wörter) - 01:43, 26. Jan. 2024
  • nicht weiß, ist jedoch mangels wirksamer Vertretung zunächst „schwebend“ unwirksam. Dieser Rechtsmangel kann im deutschen Recht durch die nachträgliche Zustimmung…
    9 KB (1.005 Wörter) - 15:39, 29. Dez. 2023
  • Vorschaubild für Mietvertrag (Deutschland)
    ausgeschlossen; entsprechende Klauseln sind jedoch nach § 553 Abs. 3 BGB unwirksam. Allerdings kann eine Untervermietung durch V unter bestimmten Voraussetzungen…
    46 KB (5.614 Wörter) - 22:19, 20. Apr. 2024
  • Vorschaubild für Corticosteroide
    erfolgt. Dadurch werden die Corticoide (mit Ausnahme des Aldosterons) unwirksam. Exzessiver Genuss von Lakritze kann die 11-Hydroxysteroid-Dehydrogenase…
    8 KB (805 Wörter) - 22:47, 9. Jan. 2024
  • Freizeichnungsklauseln unwirksam sind. Ein Urteil des RG erklärte den Ausschluss für eigenes Verschulden und das leitender Angestellter für unwirksam. Ein weiteres…
    11 KB (1.185 Wörter) - 09:57, 16. Mär. 2024
  • Vertragsklausel aufrechterhalten wird, obwohl sie bei umfassender Anwendung unwirksam wäre. Die Rechtsvorschrift oder Vertragsklausel wird (entgegen der ursprünglichen…
    4 KB (544 Wörter) - 13:14, 10. Dez. 2021
  • Vorschaubild für Β-Lactam-Antibiotika
    keine zuverlässige Wirkung mehr zeigten. Alle β-Lactam-Antibiotika sind unwirksam gegen Mykoplasmen, Chlamydien und Legionellen. Daneben existieren auch…
    9 KB (850 Wörter) - 08:18, 14. Nov. 2023
  • § 172 VVG vorgenommene Ersetzung der für unwirksam erklärten AGB wurde vom BGH 2005 ebenfalls für unwirksam erklärt, wobei das Problem darin bestand,…
    27 KB (3.140 Wörter) - 20:38, 24. Feb. 2019
  • überschritten, kann die bereits getroffene Ablösevereinbarung wegen Wuchers unwirksam sein und der zu Unrecht bezahlte Kaufpreis nach den Vorschriften über…
    1 KB (105 Wörter) - 14:37, 30. Mai 2020
  • Vorschaubild für Ibuprofen
    Trotz positiver Resultate im Tierversuch stellten sie sich als klinisch unwirksam heraus. Der Durchbruch gelang mit den von John Nicholson bei Boots synthetisierten…
    36 KB (3.600 Wörter) - 21:46, 21. Mär. 2024
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