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  • Vorbehalt steht für: Eigentumsvorbehalt (Deutschland) bei der Übereignung von Sachen Geheimer Vorbehalt, etwa bei Scheingeschäften Gesetzesvorbehalt,…
    491 Bytes (49 Wörter) - 12:59, 11. Mär. 2018
  • „Alle Rechte vorbehalten“ (englisch: All rights reserved) ist ein aus dem angelsächsischen Urheberrecht (englisch copyright) stammender Satz, der urheberrechtlich…
    4 KB (428 Wörter) - 06:53, 16. Apr. 2024
  • Vorbehalt des Gesetzes bedeutet, dass (belastende) Hoheitsakte nur aufgrund einer gesetzlichen Rechtsgrundlage ergehen dürfen. Soweit ein Grundrecht durch…
    11 KB (1.206 Wörter) - 12:34, 4. Jul. 2023
  • Ein geheimer Vorbehalt (auch Mentalreservation oder reservatio mentalis) liegt vor, wenn derjenige, der eine Willenserklärung abgibt, insgeheim das von…
    3 KB (271 Wörter) - 13:44, 27. Jan. 2024
  • Mit dem Vorbehalt der Nachprüfung wird im Steuerrecht Deutschlands die Steuerfestsetzung materiell offen gehalten. Damit ist jederzeit und ohne Begründung…
    7 KB (777 Wörter) - 11:10, 4. Sep. 2022
  • Ein Vorbehalt ist im Völkerrecht gemäß der Wiener Vertragsrechtskonvention die einseitige Erklärung eines Staates beim Abschluss eines Vertrages, durch…
    2 KB (277 Wörter) - 08:39, 25. Aug. 2016
  • Vorschaubild für Connally-Vorbehalt
    Als Connally-Vorbehalt, im Englischen Connally Amendment oder Connally Reservation, wird ein Teil der von 1946 bis 1986 gültigen Unterwerfungserklärung…
    10 KB (1.146 Wörter) - 21:30, 10. Dez. 2023
  • Gutschrift (Weiterleitung von „Eingang vorbehalten“)
    Lastschriften erfolgt mit dem banküblichen Gutschriftshinweis „Eingang vorbehalten (E .v.)“ auf dem Kontoauszug und stellt noch keine endgültige Gutschrift…
    8 KB (850 Wörter) - 11:36, 9. Aug. 2022
  • Vorschaubild für Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland
    eigene Landesauszeichnungen. Die Verleihung ist dem Bundespräsidenten vorbehalten. Die Überreichung wird in aller Regel an zuständige Amtsinhaber delegiert…
    32 KB (2.778 Wörter) - 22:30, 19. Mai 2024
  • Regierung und des Parlaments der Bundesrepublik Deutschland, um diesen Vorbehalt zu beenden. In Artikel V der Fassung des ersten Deutschlandvertrages von…
    14 KB (1.461 Wörter) - 12:38, 24. Feb. 2024
  • Eine vorbehaltene Stelle (inoffiziell auch Vorbehaltsstelle) ist eine Stelle, die im deutschen öffentlichen Dienst vorrangig mit ehemaligen Soldaten auf…
    9 KB (819 Wörter) - 22:03, 13. Mär. 2024
  • unterliegt laut ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dem „Vorbehalt des Möglichen im Sinne dessen, was der Einzelne vernünftigerweise von…
    20 KB (2.065 Wörter) - 14:23, 9. Jun. 2023
  • Vorschaubild für Schweiz
    oder Staatsoberhaupt. Grundsätzlich ist die Bundesversammlung unter dem Vorbehalt der Rechte von Volk und Ständen die oberste Macht im schweizerischen Staat…
    381 KB (35.747 Wörter) - 08:05, 1. Jun. 2024
  • Vorschaubild für UN-Kinderrechtskonvention
    Behörden sicherstellt, bleibt vorbehalten. Zurückgezogen wurden die folgenden vier Vorbehalte: Artikel 5: Der Vorbehalt zur elterlichen Sorge wurde am…
    39 KB (3.488 Wörter) - 07:07, 23. Mai 2024
  • Vorschaubild für Kolosseum
    Plätzen zu gelangen. Vier von diesen Eingängen waren der obersten Schicht vorbehalten. Unter diesen befanden sich unter anderem der Kaiser, Senatoren, Vestalinnen…
    25 KB (2.743 Wörter) - 09:54, 2. Mai 2024
  • weitergeführt, fortan blieb der „Haubenstern“ nur noch dem Exclusive-Exterieur vorbehalten, welches die Ausstattungslinie Elegance beerbte. Die anschließende Baureihe…
    8 KB (571 Wörter) - 00:51, 3. Jan. 2024
  • Vorschaubild für Erster Weltkrieg
    entmilitarisierte Zone. Ein Anschluss Österreichs an Deutschland wurde unter den Vorbehalt des Völkerbundrates gestellt. Hinzu traten Rüstungsbeschränkungen wie…
    446 KB (51.254 Wörter) - 09:24, 5. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Russland
    Ernennung entscheidet eine Kommission in einem komplexen Verfahren und unter Vorbehalt der Zustimmung des Staatspräsidenten. Die Kommission besteht „aus vier…
    586 KB (60.639 Wörter) - 15:34, 5. Jun. 2024
  • Vorschaubild für Berlin
    Land Berlin zum Gliedstaat der Bundesrepublik Deutschland, wegen der Vorbehalte der Alliierten war dies bis dahin jedoch völkerrechtlich unwirksam. Faktisch…
    268 KB (22.529 Wörter) - 20:07, 31. Mai 2024
  • Vorschaubild für Liste der Sieger der Grand-Slam-Turniere (Herreneinzel)
    Spielern und einer sehr beschränkten Anzahl von ausländischen Spielern vorbehalten. Die Australian Open wurden bis zum Jahre 1977 im Januar ausgetragen…
    101 KB (538 Wörter) - 19:25, 6. Feb. 2024
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