Arbeitsgericht Mülheim (Ruhr)

Das Arbeitsgericht Mülheim (Ruhr) war ein preußisches Arbeitsgericht mit Sitz in Mülheim an der Ruhr.

Geschichte

Gemäß Arbeitsgerichtsgesetz vom 23. Dezember 1926 wurden in Deutschland Arbeitsgerichte gebildet. Diese waren nur in der ersten Instanz organisatorisch selbstständige Gerichte, die Landesarbeitsgerichte waren den Landgerichten zugeordnet. Am Landgericht Duisburg entstand so 1927 das Landesarbeitsgericht Duisburg als eines von vier Landesarbeitsgerichten im Bezirk des Oberlandesgerichtes Düsseldorf. In Mülheim (Ruhr) entstand das Arbeitsgericht Mülheim (Ruhr). Sein Sprengel umfasste die Bezirk des Amtsgerichts Mülheim (Ruhr). Es bestand je eine Kammer für Arbeiter, für Angestellte und für Handwerk.

Nach der Besetzung Deutschlands durch die Alliierten wurden 1945 zunächst alle Gerichte geschlossen. Die ordentlichen Gerichte wurden schon bald wieder eröffnet, während die Arbeitsgerichte zunächst nicht wieder eingerichtet wurden, so dass arbeitsgerichtliche Streitigkeiten von den ordentlichen Gerichten erledigt werden mussten. Gemäß Kontrollratsgesetz 21 vom 30. März 1946 sollten in Deutschland Arbeitsgerichte aufgebaut werden. Das Arbeitsgericht Mülheim (Ruhr) entstand dabei nicht neu.

Einzelnachweise

Arbeitsgerichte im Landesarbeitsgerichtsbezirk Duisburg 1927 bis 1945

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