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Das Verbundnetz für kommunale Energie (VfKE)
Das Verbundnetz für kommunale Energie (VfkE) ist eine parteiübergreifende Kommunikationsplattform der ostdeutschen Kommunalpolitik. Sie befasst sich in erster Linie mit Fragen der Wirtschaftstätigkeit der Kommunen in den neuen Ländern.
Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Betätigung auf kommunaler Ebene zu verbessern. Soweit diese auf EU-, Bundes- und Landesebene gesetzt werden, geht es um die Entwicklung von Konzepten zu deren Optimierung. Im Dialog mit den zuständigen politischen Entscheidungsträgern sollen Faktoren beseitigt werden, die eine effiziente wirtschaftliche Betätigung der ostdeutschen Kommunen behindern.
Eine weitere Intention des VfKE besteht darin, ein Bewusstsein für die Leistungen zu wecken, die in den Kommunen der neuen Länder erbracht werden.
Initiatoren
Das VfKE wurde Ende 2002 von ostdeutschen Kommunalpolitikern und der VNG – Verbundnetz Gas Aktiengesellschaft, Leipzig, initiiert. Die Gründungsphase fand mit der offiziellen Auftaktveranstaltung am 30. Juni 2003 in Bernau bei Berlin ihren Abschluss. Daran nahmen 65 Amts- und Mandatsträger teil, die für fast 25 Prozent der Bevölkerung in den neuen Ländern kommunalpolitische Verantwortung trugen.
Organisation
Mitwirkende am VfKE sind in erster Linie kommunale Amts- und Mandatsträger – Oberbürgermeister, Bürgermeister und Vorsitzende von Fraktionen in den Stadträten. Die Gründungsmitglieder des VfKE repräsentieren alle neuen Länder und alle Parteien, die in Ostdeutschland kommunale Verantwortung tragen.
Das VfKE ist ohne jede Einschränkung offen für alle kommunalen Amts- und Mandatsträger aus den neuen Ländern.
In wechselnden Veranstaltungen auf Landes- und auf der gesamten Ebene der Neuen Bundesländer diskutieren Amts- und Mandatsträger der Kommunen, Landes- und Bundespolitiker sowie Vertreter der kommunalen Wirtschaft über aktuelle Herausforderungen insbesondere in den Bereichen der Daseinsvorsorge. Höhepunkt jedes Jahres ist die Jahresveranstaltung des VfkE. Diese wird flankiert von wechselnden Landes- und Regionalveranstaltungen.
Das VfKE legt jährlich die inhaltlichen Diskussionsschwerpunkte fest. Zu diesen so genannten Jahresthemen werden im Rahmen der Landesveranstaltungen Positionen und Konzepte erarbeitet. Sie sind Grundlage für den weiteren Diskussions- und Arbeitsprozess in den Kommunen und werden auch den politischen Entscheidungsträgern auf EU-, Bundes- und Länderebene zugänglich gemacht. Ziel ist es, den Mehrheitsstandpunkt des VfKE an die zuständigen Entscheidungsträger zu adressieren, um damit zu erreichen, dass die spezifischen ostdeutschen Kommunalinteressen von Exekutive und Legislative auf EU-, Bundes- und Landesebene berücksichtigt werden.
Verantwortlich für die Organisation der Veranstaltungen und die Auswahl der Jahresthemen ist eine Koordinierungsgruppe, die sich aus kommunalen Amts- und Mandatsträgern aller neuen Bundesländer zusammensetzt.
Das VfKE sieht sich in diesem Prozess grundsätzlich als Ergänzung zu den kommunalen und kommunalwirtschaftlichen Spitzenverbänden. Es ist selbst kein Verband, sondern versteht sich ausschließlich als Kommunikationsplattform der ostdeutschen Kommunalpolitik.
Jahresthemen
Das Verbundnetz für kommunale Energie hat sich in den vergangenen Jahren folgenden Jahresthemen gewidmet.
2003/2004:
„Die EU – Osterweiterung – Chancen und Risiken für kommunale Unternehmen in Ostdeutschland“
2004/2005:
„Wirtschaftsstandort Ost. Konzepte und Strategien zur Unterstützung kommunaler Wirtschaftstätigkeit“
2006:
„Rahmensetzungen der EU – Auswirkungen auf die wirtschaftliche Betätigung der ostdeutschen Kommunen“
2007:
„Kommunalwirtschaft im gesamtwirtschaftlichen Kontext. Schlussfolgerungen aus der vergleichenden Ost-West-Studie des VfkE für die wirtschaftliche Betätigung der Kommunen in den neuen Ländern“
2008:
„Ostdeutsche kommunale Wirtschaft“. Möglichkeiten der künftigen Ausrichtung und Steuerung durch strategisches Beteiligungsmanagement“
2009:
Wirtschaftliche Betätigung der ostdeutschen Kommunen. Optimierung durch interkommunale Kooperationen.
2010:
„Kommunalwirtschaft 2025. Erfordernisse zur Restrukturierung der kommunalwirtschaftlichen Betätigung in typischen Regionen Ostdeutschlands unter den Bedingungen der demografischen Entwicklung und der Zuspitzung der strukturellen Defizite in der kommunalen Finanzausstattung sowie der Erfordernisse des Klimaschutzes“
2011:
Kommunalwirtschaft 2025. Anpassung der kommunalwirtschaftlichen Betätigung an die demografische Entwicklung, die Zuspitzung der strukturellen Defizite in der kommunalen Finanzausstattung und die Energiepolitik. Vorschläge zur Verbesserung der politischen Rahmenbedingungen.
2012:
Ziel- und Strategiebestimmung für kommunale Unternehmen. Optimierungspotenziale aus inhaltlicher, struktureller und organisatorischer Sicht. Überlegungen für Pflichtenhefte Kommunalwirtschaft“
2013:
Konzern Stadt. Ganzheitliche Restrukturierungskonzepte für die Modernisierung des kommunalen Verwaltungs- und Managementprozesses.
2014:
Energiewende als „große Chancen für die Kommunen“. Fata Morgana oder gelobtes Land? Zu den Perspektiven eines übergreifenden gesellschaftlichen Prozesses, neue politische Rahmensetzungen und das Potenzial der Energiewende als Impulsgeber für übergreifende interkommunale Kooperationen im Bereich der Daseinsvorsorge
Studien
Mit der Konstituierung des VfkE und der Realisierung der ersten Jahresthemen zeigte sich der große Bedarf der kommunalen Amts- und Mandatsträger an wissenschaftlich begründeten und belastbaren Expertisen zu zentralen kommunalwirtschaftlichen Fragestellungen. Die dazu an das VfkE gerichteten Anregungen und Anfragen zeigten auch drastische Defizite in der systematischen Erforschung der kommunalwirtschaftlichen Betätigung.
Das VfkE etablierte sich in der deutschen Forschungslandschaft als einer der maßgeblichen Impulsgeber für entsprechende wissenschaftliche Projekte. Seit 2006 wurden auf allen Jahresveranstaltungen des VfkE Studien vorgelegt, die originär für diese Treffen realisiert wurden. Die Erarbeitung dieser Expertisen wurde von der VNG – Verbundnetz Gas AG, Leipzig, bzw. der VNG-Stiftung unterstützt. Ausnahmslos wurden Themen bearbeitet, die bis dato noch nicht Gegenstand wissenschaftlicher Bearbeitung waren.
Das VfkE hat in den zehn Jahren seines Bestehens 14 große wissenschaftliche Studien initiiert.
Wichtige Studien des VfkE (Auswahl)
Kommunalwirtschaft im gesamtwirtschaftlichen Kontext (2006)
Ziel des Forschungsprojektes war es, erstmalig wissenschaftlich zuverlässige und belastbare Daten zur quantitativen und qualitativen Bedeutung der kommunalwirtschaftlichen Betätigung ostdeutscher Gemeinden zu ermitteln. Von besonderem Interesse war dabei die quantitative Relation von Kommunalwirtschaft und Privatwirtschaft einerseits sowie zwischen neuen und alten Bundesländern andererseits.
Kommunalwirtschaft 2025 (2010)
Mit der Jahresstudie 2010 wagte das VfkE eine Prognose zu den Rahmenbedingungen der kommunalen Wirtschaft im Jahr 2025. Besonders gewogen wurde die Aspekte des demografischen Wandels, der kommunalen Finanzausstattung und der energiepolitischen Neuorientierungen.
Alles gleich, alles anders? (2013)
Im Jahr 2013 wurde untersucht, inwiefern sich die strukturellen Unterschiede zwischen Ost- und Westdeutschland objektiv in der Veränderung relevanter soziodemografischer und makroökonomischer Parameter und subjektiv in der Wahrnehmung der kommunalen Amts- und Mandatsträger verändert haben.
Sämtliche Studien des VfkE sind unter www.vfke.org abrufbar.
Weblinks