Benutzer:Tourboy/Bürgerkredit

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Ein Bürgerkredit (auch Bürgeranleihe oder Bürgerdarlehen) ist ein Kredit, den eine Gebietskörperschaft bei ihren Bürgern aufnimmt.

Mit Bürgerkrediten nehmen Städte und Gemeinden einen Kredit bei ihren Bürgern auf, um kommunale Investitionen zu finanzieren. Während die herkömmlichen Kreditinstrumente der Kommunen (z.B. Kassenkredit, Kommunalanleihe, Kommunalobligation) einen anonymen Kreditmarkt beanspruchen, nutzen Bürgerkredite gezielt die Nähe der Einwohner zu Ihrer Kommune.

Die Zinssätze des Bürgerkredites sollten zwischen dem marktüblichen Kreditzins der herkömmlichen Kreditinstrumente und dem marktüblichen Anlagezins für längerfristige Anlagen liegen. Damit entstehen für beide Seiten Vorteile: Die Kommune erhält einen Kredit zu Zinskonditionen unter dem Marktniveau, die kreditgebenden Bürger eine mindestens marktübliche Anlageverzinsung mit hoher Sicherheit, da Kreditnehmer und Investitionsobjekt bekannt sind.

Zudem kann für die kreditgebenden Bürger ein Anreiz bestehen, den Kredit nicht einem anonymen Markt, sondern ihrer Kommune zur Verfügung zu stellen. Für die Kommune kann ein zusätzlicher Anreiz sein, dass die Zinsen nicht einem anonymen Markt zukommen, sondern ihren Bürgern, die mindestens zum Teil die "örtliche Gemeinschaft" ausmachen. Damit könne zudem eine intensivere Auseinandersetzung mit dem Haushalt erreicht werden.[1]

Rechtliche Situation

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Nachdem die Stadt Quickborn 2009 einen Bürgerkredit über 4 Mio. Euro mit einjähriger Laufzeit zu 3% Zinsen einrichtete,[2][3] untersagte das Innenministerium Schleswig-Holsteins nah Rücksprache mit der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) derartige Geschäfte mit dem Argument, das Darlehen sein ein Bankgeschäft im Sinne des Kreditwesengesetzes und eine Kommune keine Bank.[4] Nach Auffassung der BaFin ist zur Abwicklung des Bürgerkredites also jedenfalls eine lizenzierte Bank erforderlich. Dabei können Barrieren entstehen, z.B. die Abwicklungskosten der Bank oder die Notwendigkeit, dort ein Konto einzurichten.[5]

Einzelnachweise

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  1. "Städte suchen neue Geldquellen", Handelsblatt, 8.3.2010, online
  2. Melanie Ahlemeier: ""Quick-Win in Quickborn", Süddeutsche Zeitung, 20.08.2009, online
  3. "Quickborner Bürgerkredit auf nur einer Seite", Kieler Nachrichten, 11.04.2010, online
  4. Stichwort "Bürgerkredit" im Kommunalwiki der Heinrich Böll-Stiftung
  5. "Bürgerkredit: Lokale Banken ausgebootet?", Hamburger Abendblatt, 13.03.2010, online

[[Kategorie:Kreditgeschäft]] [[Kategorie:Finanzierung]] [[Kategorie:Kommunales Wirtschaftsrecht (Deutschland)]]