Bundestagsdrucksache

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
(Weitergeleitet von Bundesratsdrucksache)
Wechseln zu: Navigation, Suche

Eine Bundestagsdrucksache (BT-Drs., auch BT-Druck.) ist eine Vorlage des Deutschen Bundestages zur Verteilung an dessen Mitglieder, an die Mitglieder des Bundesrates und an die Ministerien.

Grundlagen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vorlagen gemäß § 75 Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GOBT) sind z. B. Gesetzentwürfe, Große und Kleine Anfragen, jedoch auch Denkschriften und Gutachten. Mit der Änderung des § 77 Abs. 1 GOBT werden diese Vorlagen seit dem 22. Oktober 2013[1] in der Regel auf elektronischem Weg verteilt. Eine Verteilung in Papierform (die bis zum Zeitpunkt der Änderung Pflicht war) ist weiterhin zulässig.

Die Drucksache wird mit der Nummer der jeweiligen Legislaturperiode (früher in römischen, inzwischen in arabischen Ziffern) sowie einer fortlaufenden Zahl versehen. Der Entwurf zur Schuldrechtsmodernisierung ist beispielsweise BT-Drs. 14/6040, also die 6040. Drucksache der 14. Wahlperiode.

Da die Gesetzentwürfe in den Bundestagsdrucksachen mit Begründung veröffentlicht werden, sind sie oft ein wichtiges Hilfsmittel bei der späteren Auslegung der Gesetze.

Bundestags- und Bundesratsdrucksachen sowie die jeweiligen Plenarprotokolle werden über den Bundesanzeiger Verlag vertrieben.

Weitere Drucksachen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landtagsdrucksachen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Entsprechendes gilt für die Landtagsdrucksachen (LT-Drs.) auf Länderebene.

Bundesratsdrucksachen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Entsprechendes gilt auch für die Unterlagen des Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland, den Bundesratsdrucksachen (BR-Drs.).

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Deutscher Bundestag: Bekanntmachung zur Änderung der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (GO-BTÄndB). In: buzer.de. Abgerufen am 2. August 2016.