Beschreibung

BeschreibungGroßes Landessiegel Nordrhein-Westfalens.png	Deutsch: Großes Landessiegel Nordrhein-Westfalens English: Great seal of the state of North Rhine-Westphalia. Français : Grand sceau de l'état de la Rhénanie-du-Nord-Westphalie
Datum	16. Mai 1956
Quelle	Anlage zur Verordnung über die Führung des Landeswappens vom 16. Mai 1956 2012-06-26 von ludger1961 (talk) aus PDF extrahiert
Urheber	Land Nordrhein-Westfalen
Genehmigung (Weiternutzung dieser Datei)	Public domainPublic domainfalsefalse Dieses Bild stellt das Siegel einer deutschen Körperschaft des öffentlichen Rechts dar. Nach § 5 Abs. 1 UrhG (Deutschland) sind amtliche Werke wie Siegel gemeinfrei („public domain“). Siegel sind allgemein unabhängig von ihrem urheberrechtlichen Status in ihrer Nutzung gesetzlich beschränkt. Ihre Verwendung unterliegt dem Namensrecht und den öffentlichen Körperschaften dienen sie darüber hinaus als Hoheitszeichen. Weitere Informationen dazu gibt es unter Dienstsiegel.

§ 3 der Verordnung über die Führung des Landeswappens vom 16. Mai 1956, das dieses Siegel beschreibt, lautet:

1. Das große Landessiegel zeigt in der Mitte das Landeswappen, umgeben von zwei kreisförmigen Randleisten, zwischen denen die Beschriftung in großen Antiqua-Buchstaben angebracht ist. Es wird nur als Prägesiegel verwendet (Muster 2).
2. Das große Landessiegel verwenden die in § 2 Abs. 1 unter a) bis d) aufgeführten wappenführenden Stellen bei feierlichen Beurkundungen.

Die in § 2 genannten Stellen sind a) die Landesregierung, der Ministerpräsident, die Landesminister, b) der Präsident des Landtags, c) der Verfassungsgerichtshof, d) der Landesrechnungshof.