Diskussion:Junts per Catalunya
Zwei Artikel?[Quelltext bearbeiten]
Sowohl die katalanische als auch die englische Wikipedia haben zwei separate Artikel zum Wahlbündnis und zur (neuen) Partei. Wäre das hier nicht auch angebracht?--ElTres (Diskussion) 14:54, 8. Jan. 2021 (CET)
- Eigentlich schon, bedeutet aber Arbeit ;) --Marnal (Diskussion) 15:46, 8. Jan. 2021 (CET)
keine Mitgliedsparteien[Quelltext bearbeiten]
Zum rechtlichen Hintergrund:
Die Bildung einer politischen Partei (partido) ist in Spanien relativ einfach und im Wesentlichen nur von formellen Voraussetzungen abhängig. Materielle Voraussetzungen für die Begründung der Eigenschaft als Partei (wie z. B. in Deutschland ein gewisser Umfang und eine gewisse Festigkeit der Organisation sowie den Willen, dauernd oder für längere Zeit für den Bereich des Bundes oder eines Landes auf die politische Willensbildung Einfluss zu nehmen und an der Vertretung des Volkes im Deutschen Bundestag oder einem Landtag mitwirken zu wollen) kennt das spanische Parteienrecht nicht. Mit der Eintragung in dem beim spanischen Innenministerium geführten Parteienregister erlangt die Partei Rechtspersönlichkeit.
Außerdem können sich nach spanischem Parteienrecht verschiedene (Einzel-)Parteien zu einem Parteienverband (federación de partidos) zusammenschließen. Die Einzelparteien bleiben dabei eigenständige juristische Personen mit eigenen Organen, genauso wie auch die federación eine eigenständige juristische Person mit eigenen Organen wird. Bei der federación handelt es sich also um einen Dachverband (vergleichbar mit dem DGB in Deutschland). Auch die federaciones erlangen mit Eintragung im Parteienregister Rechtspersönlichkeit.
Schließlich existiert nach dem spanischen Wahlrecht die Möglichkeit, dass sich Parteien bzw. Parteienverbände, zum Zweck der gemeinsamen Teilnahme an einer Wahl (also mit nur einer Liste) zu einer Gemeinschaftskandidatur (coalición) zusammenschließen. Anders als die federaciones, bei denen es sich um dauerhafte Zusammenschlüsse handelt, werden die coaliciones rein rechtlich also immer nur für die Teilnahme an einer konkreten Wahl gebildet. Tatsächlich gibt es jedoch auch Beispiele, dass sich dieselben Parteien über längere Zeiten für verschiedene Wahlen immer wieder zur selben coalición zusammenschließen (aber rechtlich eben für jede Wahl wieder neu).
Wahlvorschlagsträger kann in Spanien eine Partei, eine Parteienverband oder eine coalición sein. Die Bildung einer coalición ist dem Wahlausschuss (Junta Electoral) binnen 10 Tagen nach Ansetzung der Wahl anzuzzeigen.
Junts per Catalunya ist eine Partei und kein Parteienverband. Daher hat sie keine "Mitgliedsparteien". Junts per Catalunya tritt zur Wahl 2021 auch als Einzepartei und nicht in einer coalición mit anderen Parteien an. Denn die Bildung einer coalición wurde nicht angezeigt ([1]). Auch insoweit kann also von "Mitgliedsparteien" keine Rede sein. In Spanien ist es aber nicht ausgeschlossen, dass Mitglieder einer Partei auf Listen einer anderen Partei antreten (was allein die Liste aber nicht zu einer coalición imn Sinne des Wahlrechts macht).
So ist es zumindest teilweise mit den unter "Mitgliedsparteien" aufgeführten Organisationen. Was ich im Einzelnen rausgefunden habe.
Crida Nacional per la República: Ursprünglich von Puigdemont als Partei gegründet. Mit Verselbständigung von Junts wurde jedoch Umwandlung in eine Stiftung als "think tank" beschlossen. Ich nehme mal an, das wird dann die Parteistiftung von Junts. Ist also nicht "fusioniert".
Acció per la República: Ist keine Partei (steht nicht im Parteienregister). Unterstützt aber die Kandidatur von Junts.
Els Verds-Alternativa Verda: 1999 gegründete Partei. Unterstützt die Kandiadtur von Junts.
Reagrupament: 2010 gegründete Partei. Unterstützt ebenfalls die Kandidatur Junts und hat ihre Mitglieder aufgefordert, auch Junts beizutreten ohne sicha ber selbst aufzulösen o.ä. (also wohl als Doppelmitgliedschaft). Ihr Vorsitzender Josep Sort ist Nr. 65 auf der Junts-Liste für Barcelona.
Demòcrates de Catalunya: 2015 gegründete Partei (Abspaltung von Unió Democràtica de Catalunya). Unterstützt die Kandidatur von Junts. Ihr Generalsekretär Antoni Castellà ist Nr. 25 der Junts-Liste für Barcelona.
Moviment d'Esquerres: 2013 gegründete Partei (Abspaltung von PSC). Unterstützt die Kandidatur von Junts. Mitglieder kandidieren auf den Listen von Junts (z.B. Jordi Serra und Pere Albó).
Solidaritata Catalana per la Independència: 2010 gegründete Partei. Unterstützt die Kandidatur von Junts und Mitglieder kandidieren auf den Junts Listen (zB Roger San Millán Nr. 47 für Barcelona).