Diskussion:Parteiausschluss

Prominente Fälle

• Wolfgang Clement wurde letztendlich nicht ausgeschlossen, trat dann aber kurz darauf selbst aus der SPD aus. Ich fände das unter den prominenten Fällen erwähnenswert.
• Ebenfalls ein interessantes prominentes Beispiel ist Kurt Müller (MdB), der als MdB von Ost-Berlin aus sein Bundestagsmandat (möglicherweise forciert) niedergelegt hat und kurze Zeit später als Folge der Noel Field-Affäre aus der KPD ausgeschlossen wurde.

--Steven 10:42, 25. Aug. 2010 (CEST)

Hermann Kreutzer war 1931 sieben Jahre alt, als er angeblich aus der SPD ausgeschlossen wurde (1931). KarlMartell (Diskussion) 12:30, 25. Aug. 2020 (CEST)

Vorschläge

Eine detailliere Beschreibung, wie so ein Parteiausschluss-Verfahren genau abläuft, fände ich wünschenswert. --Steven 10:42, 25. Aug. 2010 (CEST)

Abgelehnte Parteiausschlussverfahren

Macht es überhaupt Sinn, in einem Lemma Parteiausschluss, abgelehnte Parteiausschlussverfahren aufzuführen? --Rosa Schlagfertig (Diskussion) 22:10, 1. Sep. 2013 (CEST)

SPD

Bei der SPD wurden ausschließlich Linksabweichler ausgeschlossen: [1] --92.214.170.43 12:41, 22. Feb. 2015 (CET)

Einleitung von Ausschlussverfahren

Über die Einleitung eines Verfahrens können nur Bundes- oder Landes- oder Kreisvorstände entscheiden.
--> Wo ist das festgelegt? Ich habe keinen Beleg dafür gefunden. --134.2.251.13 22:49, 18. Jul. 2018 (CEST)

Parteiausschlussverfahren im Bezug auf das österreichische Parteiengesetz

Servus,

eine Ergänzung auf das Parteiengesetz der Republik Österreich wäre dahingehend gut, weil dieser Artikel bislang nur die gesetzliche Lage in Deutschland widerspiegelt und es keinen Artikel diesbezüglich für Österreich gibt. Lupus 80 (Diskussion) 18:05, 31. Jul. 2020 (CEST)

Sonderfall Die Linke

Es heißt derzeit umseitig: „Über die Einleitung eines Verfahrens können nur Bundes- oder Landes- oder Kreisvorstände entscheiden.“ Zumindest für die Partei Die Linke trifft dies nicht zu. Hier kann jedes einfache Mitglied den Ausschluss eines anderen Mitglieds beantragen. Der Antrag ist an die Landesschiedskommission des Landesverbandes zu richten, in dem der Auszuschließende Mitglied ist. Prominente Fälle sind Oskar Lafontaine und Sahra Wagenknecht. Gegen Wagenknecht richtete sich ein Antrag einzelner Mitglieder aus NRW, gegen Lafontaine ein Antrag einzelner Mitglieder aus Baden-Würtemberg. Quellen: Linke-Mitglieder beantragen Parteiausschluss von Sahra Wagenknecht, In: Die Zeit, Hamburg 10. Juni 2021. (online), Lafontaine droht möglicherweise Parteiausschluss, Auf: Saarländischer Rundfunk, Saarbrücken 6. November 2021. (online). Auch die Lafontaine-Vertraute Astrid Schramm wurde aufgrund des Antrags eines Einzelnen, nämlich des Landesvorsitzenden Thomas Lutze, aus der Partei ausgeschlossen. ----nf com ^edits 22:03, 14. Apr. 2022 (CEST)