Diskussion:Rechtsbehelfsbelehrung
Hab mir mal erlaubt die Syntax von in arbeit zu fixen! Viel Erfolg --Pahu 19:35, 8. Feb 2005 (CET)
Geht es um Deutschland? Vermutlich. Aber das kann nur erraten werden. --Tsui 19:48, 19. Feb 2005 (CET)
Da müsste man mal einen Schweizer und einen Ösi fragen. Bisher waren wohl nur deutsche Autoren am Artikel zugange. (Noch) ist er aber so allgemein gehalten, dass er auch für Österreich und die Schweiz gelten dürfte. Falls es dort andere Bezeichnungen für Rechtsbehelfsbelehrungen geben sollte, dürfte ein Redirect, wie vin "Rechtsmittelbelehrung" reichen. Im übrigen dürften die Voraussetzungen überall identisch oder zumindest sehr ähnlich sein. --Lung 12:57, 20. Feb 2005 (CET)
Die Ösis haben sich ja nun eingebracht. Wo bleiben die Schweizer? Oder gilt dort ebenso das unter "Deutschland" Gesagte? --Waldo47 11:10, 22. Aug 2006 (CEST)
Mich würden aber noch die Rechtsmittel interessieren die es gibt (soviele, dass man sie nicht aufzählen und kurz erklären könnte sinds ja nun auch wieder nicht). mfG, Jürgen (kein Benutzer ;))
- → Rechtsbehelf, dort sind alle aufgezählt! --Waldo47 15:35, 6. Nov. 2006 (CET)
Bundesbehörden sind verpflichtet, dem schriftlichen Verwaltungsakt eine Rechtsbehelfsbelehrung anzufügen (§ 59 VwGO)...... §59VwGO ist aufgehoben! Der Satz müsste daher m.E. gestrichen werden! Bitte prüfen. (nicht signierter Beitrag von 91.224.226.196 (Diskussion) 14:59, 20. Okt. 2014 (CEST))
- Streichen wohl eher nicht sondern ändern gemäß § 37 Abs. 6 VwVfG--Losdedos (Diskussion) 18:45, 20. Okt. 2014 (CEST)
Österreich: "Sollen synonym sein"?[Quelltext bearbeiten]
Wieso steht seit der letzten Änderung hier "In Österreich sollen die Ausdrücke Rechtsbehelfsbelehrung (im weiteren Sinn) und Rechtsmittelbelehrung synonym sein."? Die WP ist doch kein Medium über Gerüchte. Und wenn ich den vorherigen Text richtig verstehe, dann sind sie es in A. Wieso kann man das nicht so stehen lassen? Wenn es keinen Widerspruch gibt, dann ersetze ich das "sollen ... sein" durch "sind". --Haraldmmueller (Diskussion) 18:02, 24. Jan. 2015 (CET)