Diskussion:Schuldgefängnis

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In welche Richtung soll der Artikel gehen. Bitte weiter erweitern un ihn Kategorisieren zu Können. StillesGrinsen 00:34, 26. Mai 2005 (CEST)

"und Schweden?" Fehlt da nicht was?

Defekter Weblink: Geocities eingestellt[Quelltext bearbeiten]

Habe http://www.geocities.com/rechtsgeschichte/diss.htm durch http://web.archive.org/web/20070609090824/http://www.geocities.com/rechtsgeschichte/diss.htm ersetzt. --J.Schrader 20:32, 19. Jan. 2010 (CET)

Defekter Weblink[Quelltext bearbeiten]

§901 der ZPO ist seit dem 1. Januar 2013 weggefallen[Quelltext bearbeiten]

http://www.buzer.de/gesetz/7030/al36440-0.htm
Außerdem: Was meinte denn die eidesstattliche Erklärung des Schuldners, die dadurch erzwungen werden konnte? Also welche Bedeutung hatte sie? Was war der Inhalt einer solchen eidesstattlichen Erklärung?
Außerdem existieren die Paragraphen 901-915 der ZPO nicht mehr. Was besagten diese früher und weshalb sind wie weggefallen? Weshalb kann man heute ohne sie leben? Kommt stattdessen eine andere Norm zum Einsatz? --138.246.2.199 00:29, 20. Jun. 2013 (CEST)

zum neuen Recht findet sich alles hier, es wurde nur neu geregelt, aber faktisch auf nichts verzichtet: http://de.wikipedia.org/wiki/Verm%C3%B6gensauskunft#Ab_1._Januar_2013_geltendes_Recht (nicht signierter Beitrag von 141.91.129.9 (Diskussion) 12:07, 2. Okt. 2014 (CEST))

Dass der Abschnitt aktualisiert werden sollte, ist eine Sache, eine andere ist dessen Berechtigung an sich. Die Abgabe einer Vermögensauskunft ist keine (finanzielle) Schuld, sondern eine gesetzliche Pflicht. Geldstrafen und Bussen sind keine vertragliche Zahlungspflichten, sondern eben Strafen. Dass man diese notfalls in Haft absitzen oder abarbeiten muss, dient dem Erhalt der Wirkung der Strafe, nicht der Erzwingung einer Zahlung. Hier werden also Äpfel mit Tomaten verglichen. Von einer irgendwie gearteten Fortsetzung des Schuldgefängnisses kann heute nicht die Rede sein. Den Abschnitt sollte man wohl einfach streichen. --178.197.234.233 17:56, 27. Okt. 2017 (CEST) PSW