Europa anders

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Europa anders – ANDERS
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Bündnisvorsitzende KPÖ: Mirko Messner, Didi Zach, Florian Birngruber
Piratenpartei: Bernhard Hayden, Andreas Schmid, Juliana Okropiridse
Wandel: Agnes Peterseil, Dani Platsch, Fayad Mulla[1][2]
Stellvertretende Vorsitzende KPÖ:Dagmar Schindler, Melina Klaus, Natascha Wanek, Hilde Grammel
Piratenpartei: Christopher Clay (c3o), cyberhawk, faithless
Wandel: Ronny Mitterhofer
Gründung 1. März 2014
Gründungsort Wien, Mautner-Markhof-Gasse 50
Hauptsitz Wien, Garnisongasse 22 [3]
Ausrichtung progressiv
egalitär
systemkritisch[4]
Europapartei Europäische Linke (nur KPÖ)
Europäische Piratenpartei (nur Piratenpartei)
Farbe Violett, Rot und Gelb
für die Balkendiagramme ist Gelb angedacht.
Website europaanders.at

Europa anders (ANDERS) war ein im Vorfeld der Europawahl 2014 gegründetes politisches Bündnis in Österreich. Es bestand aus der Kommunistischen Partei Österreichs, der Piratenpartei, der Partei Der Wandel und Unabhängigen, wie Martin Ehrenhauser.[5][6] Bei der Europawahl 2014 erreichte das Bündnis 2,14 % der Stimmen in Österreich und verfehlte damit den Einzug ins Europaparlament.[7]

Maßgeblich aus Europa anders entstand 2015 Wien anders, ein Wahlbündnis zur Landtags- und Gemeinderatswahl in Wien 2015.

Gründungskonvent und Fortbestand nach der EU-Wahl[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 1. März 2014 fand der offizielle Gründungskonvent in Wien statt, bei dem Martin Ehrenhauser als Spitzenkandidat für die Europawahl 2014 gewählt wurde.[8][9]

Eine parteiinterne Initiative der Piratenpartei hat ihre Bundesgeschäftsführung im August 2014 beauftragt, das Wahlbündnis aufzulösen. Die Piraten begründeten diesen Schritt u.a. damit, das Wahlergebnis sei „ein deutliches Zeichen gegen weitere Kooperationen dieser Art“ gewesen.[10] Über den Fortbestand des Wahlbündnisses durch die anderen Partner sind bisher keine offiziellen Verlautbarungen bekannt geworden.

Kandidaten EU-Wahl 2014[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die beiden Spitzenkandidatenplätze für die Wahl zum Europäischen Parlament 2014 wurden für Parteiunabhängige reserviert und gingen beim Gründungskonvent an Martin Ehrenhauser und Ulli Fuchs.[11] Die restliche Liste wurde abwechselnd von den Kandidaten der KPÖ, Piratenpartei und dem Wandel aufgefüllt. Die Spitzenkandidaten der Parteien waren:[11]

  • KPÖ: Waltraud Fritz
  • Piratenpartei: Lukas Daniel Klausner
  • der Wandel: Fayad Mulla

Programm[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kernpunkte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Kernpunkte wurden schon im Kooperationsvertrag[12] der drei Parteien beschlossen. Diese sind:

  • Innovative Demokratie, Partizipation und mündige Gesellschaft
  • Netzfreiheit, Datenschutz und offenes Wissen
  • Chancengleichheit, Verteilungsgerechtigkeit und Sicherung des Sozialstaats
  • Nachhaltiges Wirtschaften und Zukunft der Arbeit
  • Aktive Friedenspolitik und Solidarität

Allgemeines Programm[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Wahlprogramm beschreibt ausgehend von vier Kernfragen auf acht Seiten eine „andere EU“.[13] Zu jeder Frage gibt es eine weitere Präambel und konkrete Forderungen:

  • Wer hat das Sagen?
    • Initiativrecht für das Europäische Parlament und Abschaffung des Rates
    • Ablehnung von intransparent und undemokratisch beschlossenen Abkommen wie TTIP oder den ESM
    • Volle finanzielle Transparenz
  • Wer profitiert von der digitalen Revolution?
    • Grundrecht auf Breitbandzugang zum offenen und freien Internet
    • Verbot einer Totalüberwachung
    • Freier Zugang zu Wissen und Forschung
  • Wem dient die Wirtschaft?
    • Progressive und gleiche Besteuerung von Lohn-, Unternehmens- und Kapitaleinkommen
    • Europaweite Finanztransaktionssteuer
    • Verbot von Bankenrettungen auf Kosten der Gesellschaft und Stopp von Privatisierungen kommunalen und öffentlichen Eigentums
  • Wie viele Leben kostet unser Frieden?
    • EU-weite Abrüstung
    • Auflösung der EU-Battle-Groups
    • Volle Einhaltung der Genfer Flüchtlingskonvention und menschenwürdige Versorgung von Flüchtlingen

Es[14] wurde bis zum 22. Februar 2014 in einem offenen Prozess entwickelt. Umgesetzt wurde das über eine Website, auf der der Programmentwurf von allen mitgestaltet werden konnte.

Volksbegehren[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Anlässlich des Protestcamps am Ballhausplatz [15] zum Hypo-Haftungsboykott wurde ein Volksbegehren zur Abhaltung einer Volksabstimmung über Haftungen des Staates von Banken initiiert.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Europa anders – Bericht zum Treffen des Kampangenteams am 30. Jänner 2014
  2. Europa anders – Kampanienteam
  3. Europa anders – Impressum, das Impressum
  4. KPÖ – Audiodateien vom Pressegespräch von Europa anders vom 6. Februar 2013, eine Liste der nächsten Termine
  5. Europa anders - Über uns, eine Liste der Mitgliedsparteien
  6. Alternative für Hackler, die mit Braunen in FPÖ nix am Hut haben Interview mit Martin Ehrenhauser. Wiener Zeitung
  7. Vorläufiges Endergebnis der Europawahl 2014 im Webauftritt des BM.I
  8. Europa anders – Gründen und Kandidieren, Das Gründungskonvent auf europaanders.at
  9. Livestream des Gründungskonvents auf europaanders.at
  10. Initiative i5150: Wahlbündnis formal auflösen Österr. Piratenpartei, abgerufen am 9. August 2014 (Stand: „vor 7 Tagen“, d.h. am 2. August)
  11. a b Europa anders – Kandidaten, Die Kandidatenliste
  12. wiki.Piratenpartei.at – Kooperationsvertrag, der Kooperationsvertrag
  13. Europa anders – das Wahlprogramm
  14. Europa anders – Programmentwicklung. europaanders.at
  15. Österreich Zeitung – Ehrenhauser verbrachte Nacht am Ballhausplatz