Quelltext der Seite Große Nationalversammlung der Türkei

{{Überarbeiten|grund= Die letzte Parlamentswahl war am 14. Mai 2023. Seither ist sehr vieles nicht mehr zutreffend.}}
{{Infobox Parlament
|Überschrift          = Große Nationalversammlung der Türkei<br /> ''Türkiye Büyük Millet Meclisi''
|Logo                 = TBMM.svg
|LogoBeschreibung     = Emblem
|Foto                 = TBMM (crop).jpeg
|FotoBeschreibung     = Gebäude
|Sitz                 = [[Ankara]]
|Legislaturperiode    = 5 Jahre
|Erste Sitzung        = 
|Abgeordnetenanzahl   = 600
|Letzte Wahl          = [[Parlamentswahl in der Türkei 2023|14. Mai 2023]]
|Nächste Wahl         = 
|Vorsitz              = [[Liste der Präsidenten der Großen Nationalversammlung der Türkei|Parlamentspräsident]]<br />[[Numan Kurtulmuş]] ([[Adalet ve Kalkınma Partisi]])<br />'''Vizepräsidenten'''<br />[[Bekir Bozdağ]] ([[Adalet ve Kalkınma Partisi]]),<br />[[Gülizar Biçer Karaca]] ([[Cumhuriyet Halk Partisi|CHP]]),<br />[[Sırrı Süreyya Önder]] ([[Halkların Demokratik Partisi|HDP]]),<br />[[Celal Adan]] ([[Milliyetçi Hareket Partisi|MHP]])
|GrafikSitzverteilung = {{Sitzverteilung
| Land         = TR
|KP|TİP|HEDEP|HDP|SP|HP|CHP|MP|IYI|DSP|AKP|YRP|MHP|ANAP|
| DSP = 1
| AKP = 264
| ANAP = 4
| MHP = 50
| YRP = 5
| CHP = 130
| IYI = 43
| HDP = 2
| HEDEP = 57
| TİP = 4
| SP = 20
| MP = 15
| HP = 3
| KP = 2
}}
|Sitzverteilung       = '''Regierung (264)'''<br/>
:<small>{{Farblegende|#{{Wahldiagramm/Partei|AKP|dunkel|TR}}|[[AK Parti]] 264}}</small>
'''Unterstützung der Regierung (59)'''<br/>
:<small>{{Farblegende|#{{Wahldiagramm/Partei|MHP|dunkel|TR}}|[[Milliyetçi Hareket Partisi|MHP]] 50}}</small>
:<small>{{Farblegende|#{{Wahldiagramm/Partei|YRP|dunkel|TR}}|[[Yeniden Refah Partisi|YRP]] 4}}</small>
:<small>{{Farblegende|#228B22|[[Hür Dava Partisi|HÜDA-PAR]] 4}}</small>
:<small>{{Farblegende|#0000FF|[[Demokratik Sol Parti|DSP]] 1}}</small>
'''Opposition (277)''' <br/>
:<small>{{Farblegende|#{{Wahldiagramm/Partei|CHP|dunkel|TR}}|[[Cumhuriyet Halk Partisi|CHP]] 127}}</small>
:<small>{{Farblegende|#{{Wahldiagramm/Partei|HEDEP|dunkel|TR}}|[[Halkların Eşitlik ve Demokrasi Partisi|HEDEP]] 57}}</small>
:<small>{{Farblegende|#{{Wahldiagramm/Partei|IYI|dunkel|TR}}|[[İyi Parti|İYİ]] 32}}</small>
:<small>{{Farblegende|#{{Wahldiagramm/Partei|SP|dunkel|TR}}|[[Saadet Partisi|SP]] 20}}</small>
:<small>{{Farblegende|#0069A7|[[Demokrasi ve Atılım Partisi|DEVA]] 15}}</small>
:<small>{{Farblegende|#CC0000|[[Demokrat Parti (2007)|DP]] 3}}</small>
:<small>{{Farblegende|#B10A11|[[Türkiye İşçi Partisi (2017)|TİP]] 3}}</small>
:<small>{{Farblegende|#{{Wahldiagramm/Partei|HDP|dunkel|TR}}|[[Halkların Demokratik Partisi|HDP]] 2}}</small>
:<small>{{Farblegende|#F5DEB3|[[Emek Partisi|EMEP]] 2}}</small>
'''Fraktionslose (9)''' <br/>
|Webseite             = [https://global.tbmm.gov.tr/index.php/EN/yd/ www.tbmm.gov.tr]
}}

Die '''Große Nationalversammlung der Türkei''' ({{trS|Türkiye Büyük Millet Meclisi}}, ''TBMM'') ist das [[Parlament]] der [[Türkei]] mit Sitz in [[Ankara]]. Die Große Nationalversammlung wurde 1920 gegründet und bestand ab 1995 aus 550 Abgeordneten. Mit dem [[Verfassungsreferendum in der Türkei 2017|Verfassungsreferendum 2017]] und dessen Inkrafttreten wurde das Parlament um 50 Sitze aufgestockt (mit den [[Parlamentswahl in der Türkei 2018|Wahlen 2018]]). Das Land hat ein [[Einkammersystem]]. Zur Bildung einer Fraktion werden mindestens 20 Abgeordnete benötigt.

== Geschichte ==
[[Datei:First TBMM.gif|mini|Die Mitglieder des ersten Parlaments]]

Gegründet wurde das Parlament 1920 (anfangs unter dem Namen {{arF|بویوك ملت مجلسی&lrm;|w=Büyük Millet Meclisi|b=Große Nationalversammlung}}) von der Gruppe um Mustafa Kemal ([[Mustafa Kemal Atatürk|Atatürk]]), der damit seinem Widerstand gegen die griechischen Besatzer eine Legitimation gab und gleichzeitig den Anspruch erhob, der alleinige Repräsentant des Volkes zu sein. Bis zur Gründung des Parlaments war der im September 1919 beim [[Sivas]]-Kongress gewählte Repräsentativrat (''Heyet-i Temsiliye'') das höchste Gremium der Türkischen Befreiungsbewegung, die sich in Ankara geformt hatte. Die Befreiungsbewegung befand sich im Streit mit den Siegermächten des [[Erster Weltkrieg|Ersten Weltkriegs]] und der osmanischen Interims-Regierung unter dem Großwesir [[Damad Ferid Pascha]]. Damad Ferid kooperierte mit den Siegermächten, bekämpfte die nationale Bewegung durch Verhaftungen und wurde vor allem von den Briten sehr geschätzt. Die Regierung von Damad Ferid musste am 30. September 1919 zurücktreten. Der Rücktritt erfolgte als Reaktion auf den vergeblichen Versuch von Damad Ferid, den Sivas-Kongress aufzulösen und Mustafa Kemal verhaften zu lassen. Die neue [[Istanbul]]er Regierung unter [[Ali Rıza Pascha]] unterstützte die Befreiungsbewegung. Das alliierte Vorhaben der Aufteilung des [[Osmanisches Reich|Osmanischen Reichs]] wurde durch diese Kooperation erschwert. Um ihre Ziele trotzdem durchsetzen zu können, hielten die Alliierten die Besetzung Istanbuls und die Verhaftung der „gefährlichen nationalistischen Führer“<ref>Telegramm des britischen Hochkommissars vom 5. März 1920 an Lord [[George Nathaniel Curzon|Curzon]] aus: Bilal Şimşir ''British Documents on Atatürk (1919–1938)'', Bd.&nbsp;1: April 1919-March 1920, Ankara 1973, Dokument Nr.&nbsp;144, S. 428</ref> für erforderlich.

[[Datei:Mustafa Kemal in front of the building of the Vilayet of Ankara, praying.jpg|mini|Atatürk, Kazım Karabekir und weitere Politiker beten bei der Eröffnung des Parlaments]]

Am 16.&nbsp;März 1920 besetzten die Alliierten Istanbul, am 5.&nbsp;April 1920 wurde erneut Damad Ferid Großwesir und teilte dem britischen Hochkommissariat nach Amtsantritt wie auch zu seinen früheren Regierungszeiten mit, dass er allen britischen Erwartungen entsprechend vorgehen werde. Nach der Besetzung Istanbuls wurde das neue Parlament in Ankara gegründet, das verkündete, der legitime Nachfolger der Istanbuler Kammer zu sein, da Istanbul militärisch besetzt und die dortige Regierung und der Sultan nicht mehr souverän seien. Atatürk gab am 19.&nbsp;März 1920 eine Meldung heraus, in der es hieß, in Ankara werde sich ein Parlament mit weitreichenden Kompetenzen versammeln. Des Weiteren wurde verkündet, wie die Abgeordneten gewählt werden müssen und dass die Wahl spätestens in 15 Tagen durchgeführt werden müsse.

Das Parlament versammelte sich dann zum ersten Mal am 23.&nbsp;April 1920. Der älteste Abgeordnete [[Şerif Bey]] aus [[Sinop]] (geboren 1845) übernahm die Rolle des [[Alterspräsident]]en und eröffnete die Sitzung wie folgt: {{Zitat|In meiner Funktion als ältester Abgeordneter dieses Hohen Rates und mit Gottes Hilfe verkünde ich der ganzen Welt, dass unser Volk in völliger innen- und außenpolitischer Unabhängigkeit Verantwortung für sein Schicksal übernimmt und begonnen hat, sich selbst zu regieren, und erkläre hiermit die Große Nationalversammlung für eröffnet.}} Am 24.&nbsp;April 1920 fand die zweite Sitzung statt; Mustafa Kemal wurde zum Vorsitzenden des Parlamentes gewählt. Der [[Vertrag von Alexandropol]] vom 2.&nbsp;Dezember 1920 war das erste Abkommen, in dem die Gegenregierung in Ankara international als Verhandlungspartner anerkannt wurde. 1924 erfolgte der Umzug in das zweite Parlamentsgebäude, 1939 zog das Parlament in das heutige Gebäude um. Bis zur Abschaffung des Einparteiensystems gehörten dem Parlament nur Mitglieder der von Mustafa Kemal gegründeten CHP an. Ab 1946 waren jeweils mehrere Parteien im Parlament vertreten.

Nach dem [[Militärputsch in der Türkei 1960|Militärputsch vom 27.&nbsp;Mai 1960]] wurde mit der [[Türkische Verfassung von 1961|Verfassung von 1961]] das [[Zweikammersystem]] eingeführt. Die Große Nationalversammlung der Türkei setzte sich nunmehr aus zwei Kammern – der Nationalversammlung ''(Millet Meclisi)'' und dem [[Senat der Republik (Türkei)|Senat der Republik]] ''(Cumhuriyet Senatosu)'' – zusammen, die in den durch die Verfassung vorgesehenen Fällen als Plenarversammlung des Gesamtparlaments tagten (Art.&nbsp;63 der Verfassung). Die Nationalversammlung bestand gemäß Art.&nbsp;67 der Verfassung aus 450 Abgeordneten, der Senat der Republik umfasste 150 aus allgemeinen Wahlen hervorgehende und 15 vom Präsidenten der Republik bestellte Mitglieder (Art.&nbsp;70 Abs.&nbsp;1 der Verfassung). Darüber hinaus gehörten dem Senat der Republik die in Art.&nbsp;70 Abs.&nbsp;2 der Verfassung genannten „natürlichen Mitglieder“ ''(tabiî üyeler)'' auf Lebenszeit an. Während die Legislaturperiode für die Nationalversammlung in Art.&nbsp;69 Abs.&nbsp;1 der Verfassung auf vier Jahre festgesetzt war, betrug die Wahlperiode des Senats sechs Jahre mit alle zwei Jahre stattfindender Drittelerneuerung der gewählten sowie der vom Präsidenten bestellten Mitglieder (Art.&nbsp;73 Abs.&nbsp;1 Satz&nbsp;1, Abs.&nbsp;2 der Verfassung). Nach dem [[Militärputsch in der Türkei 1980|Militärputsch 1980]] und mit der [[Verfassung der Republik Türkei|Verfassung von 1982]] erfolgte die Rückkehr zum Einkammersystem.

Am 16. April 2017 fand ein [[Verfassungsreferendum in der Türkei 2017|Verfassungsreferendum]] statt, dessen vorgeschlagene Änderungen angenommen wurden und mit der [[Parlamentswahl in der Türkei 2018|Parlaments-]] und [[Präsidentschaftswahl in der Türkei 2018|Präsidentschaftswahlen]] 2018 in Kraft getreten sind. Dies bewirkte unter anderem die Tatsache, dass das Amt des Ministerpräsidenten zugunsten eines Staatspräsidenten mit erweiterter Macht abgeschafft wurde und die Anzahl der Abgeordneten im Parlament von 550 auf 600 angehoben wurde.

== Legislaturperioden ==
[[Datei:Ankara asv2021-10 img45 Cumhuriyet Street on 29Oct.jpg|mini|Das erste Parlamentsgebäude (1920–1924) Heute: Museum des Unabhängigkeitskrieges]]
[[Datei:TBMM birinci.JPG|mini|Das zweite Parlamentsgebäude (1924–1939) Heute: Museum der Republik]]

* TBMM 1. Periode: 23. April 1920 bis 29. Oktober 1923
* TBMM 2. Periode: 29. Oktober 1923 bis 2. August 1927
* TBMM 3. Periode: 2. August 1927 bis 26. März 1931
* TBMM 4. Periode: 4. Mai 1931 bis 23. Dezember 1934
* [[Parlamentswahl in der Türkei 1935|TBMM 5. Periode]]: 1. März 1935 bis 27. Dezember 1938
* [[Parlamentswahl in der Türkei 1939|TBMM 6. Periode]]: 3. April 1939 bis 15. Dezember 1943
* [[Parlamentswahl in der Türkei 1943|TBMM 7. Periode]]: 8. März 1944 bis 14. Juni 1946
* [[Parlamentswahl in der Türkei 1946|TBMM 8. Periode]]: 5. August 1946 bis 24. März 1950
* [[Parlamentswahl in der Türkei 1950|TBMM 9. Periode]]: 22. Mai 1950 bis 12. März 1954
* [[Parlamentswahl in der Türkei 1954|TBMM 10. Periode]]: 14. Mai 1954 bis 12. September 1957
* [[Parlamentswahl in der Türkei 1957|TBMM 11. Periode]]: 1. Februar 1958 bis 27. Mai 1960
* TBMM 27. Mai Neugründung: 6. Januar 1961 bis 25. Oktober 1961
* TBMM 12. Periode:(*) 25. Oktober 1961 bis 10. Oktober 1965
* TBMM 13. Periode:(*) 22. Oktober 1965 bis 12. Oktober 1969
* TBMM 14. Periode:(*) 12. Oktober 1969 bis 14. Oktober 1973
* TBMM 15. Periode:(*) 14. Oktober 1973 bis 5. Juni 1977
* TBMM 16. Periode:(*) 5. Juni 1977 bis 12. September 1980
* TBMM 12. September Neugründung: 25. Oktober 1981 bis 14. Oktober 1983
* [[Parlamentswahl in der Türkei 1983|TBMM 17. Periode]]: 7. Dezember 1983 bis 29. November 1987
* [[Parlamentswahl in der Türkei 1987|TBMM 18. Periode]]: 14. Dezember 1987 bis 20. Oktober 1991
* [[Parlamentswahl in der Türkei 1991|TBMM 19. Periode]]: 2. November 1991 bis 24. Dezember 1995
* [[Parlamentswahl in der Türkei 1995|TBMM 20. Periode]]: 8. Januar 1996 bis 18. April 1999
* [[Parlamentswahl in der Türkei 1999|TBMM 21. Periode]]: 2. Mai 1999 bis 3. Oktober 2002
* [[Parlamentswahl in der Türkei 2002|TBMM 22. Periode]]: 14. Oktober 2002 bis 22. Juli 2007
* [[Parlamentswahl in der Türkei 2007|TBMM 23. Periode]]: 4. August 2007 bis 11. Juni 2011
* [[Parlamentswahl in der Türkei 2011|TBMM 24. Periode]]: 12. Juni 2011 bis 7. Juni 2015
* [[Parlamentswahl in der Türkei Juni 2015|TBMM 25. Periode]]: 7. Juni 2015 bis 1. November 2015
* [[Parlamentswahl in der Türkei November 2015|TBMM 26. Periode]]: 1. November 2015 bis 24. Juni 2018
* [[Parlamentswahl in der Türkei 2018|TBMM 27. Periode]]: 24. Juni 2018 bis 3. Juni 2023
* [[Parlamentswahl in der Türkei 2023|TBMM 28. Periode]]: seit 3. Juni 2023

(*)Nach dem [[Militärputsch in der Türkei 1960|Militärputsch von 1960]] wurde bei der folgenden Wahl 1961 die Zählung auf 1 zurückgesetzt. Allerdings wurde diese Regelung 1983 wieder rückgängig gemacht.

== Wahlen zum Parlament ==
{{Wahldiagramm
| LAND           = TR
| GUV            = ja
| PROZENT        = nein
| TITEL          = Wahl zur 27. Großen Nationalversammlung
| TITEL2         = 
| SPERRKLAUSEL   = 10
| PARTEI1        = AKP
| ERGEBNIS1      = 42.6
| PARTEI2        = CHP
| ERGEBNIS2      = 22.6
| PARTEI3        = HDP
| ERGEBNIS3      = 11.7
| PARTEI4        = MHP
| ERGEBNIS4      = 11.1
| PARTEI5        = IYI
| ERGEBNIS5      = 9.9
| PARTEI6        = SP
| ERGEBNIS6      = 1.3
| PARTEI7        = Sonst.
| ERGEBNIS7      = 0.7
}}

Die Große Nationalversammlung wird einzügig in allgemeiner, gleicher, geheimer, direkter und freier Wahl nach dem [[Verhältniswahl]]recht für eine 5-jährige Legislaturperiode gewählt. Es besteht [[Wahlpflicht]]. Das [[Wahlrecht|Wahlalter]] beträgt 18 Jahre. Soldaten besitzen kein Wahlrecht.

Gewählt werden kann, wer zumindest die Grundschule absolviert und das 25. Lebensjahr (''bis 2006 30. Lebensjahr'') vollendet hat (''Art.&nbsp;76''). Männliche Abgeordnete müssen den [[Wehrdienst]] abgeleistet haben. Die Abgeordneten kandidieren in [[Wahlkreis]]en, die den [[Liste der Provinzen der Türkei|Provinzen der Türkei]] entsprechen. Es herrscht eine landesweite [[Sperrklausel]] von 10 %. Die Stimmen für diejenigen Kandidaten, deren Partei diese Hürde nicht überwindet, verfallen. Die Zahl der Abgeordneten beträgt nach dem Referendum 2017 600. Für ausscheidende Abgeordnete gibt es kein Nachrückverfahren. Sind mehr als fünf Prozent – derzeit 30 – der Abgeordneten ausgeschieden, werden deren Mandate durch Nachwahlen neu vergeben. Diese Nachwahlen finden mindestens 30 Monate nach und spätestens ein Jahr vor allgemeinen Wahlen statt.

Nach dem Wahlgesetz finden Parlamentswahlen alle fünf Jahre am zweiten Sonntag im Oktober statt – ausgenommen sind vorzeitige Neuwahlen. Die letzten sieben Wahlen ([[Parlamentswahl in der Türkei 1991|1991]], [[Parlamentswahl in der Türkei 1995|1995]], [[Parlamentswahl in der Türkei 1999|1999]], [[Parlamentswahl in der Türkei 2002|2002]], [[Parlamentswahl in der Türkei 2007|2007]] und [[Parlamentswahl in der Türkei 2011|2011]] und [[Parlamentswahl in der Türkei 2018|2018]]) fanden vorzeitig statt.

=== Auslandswahl ===
{{Wahldiagramm
| LAND           = TR
| GUV            = ja
| PROZENT        = nein
| TITEL          = Wahl zur 27. Großen Nationalversammlung im Ausland
| TITEL2         = 
| SPERRKLAUSEL   = 10
| PARTEI1        = AKP
| ERGEBNIS1      = 52.5
| PARTEI2        = CHP
| ERGEBNIS2      = 17.5
| PARTEI3        = HDP
| ERGEBNIS3      = 16.8
| PARTEI4        = MHP
| ERGEBNIS4      = 8.0
| PARTEI5        = IYI
| ERGEBNIS5      = 4.1
| PARTEI6        = SP
| ERGEBNIS6      = 0.8
| PARTEI7        = Sonst.
| ERGEBNIS7      = 0.3
}}Mehrfache Versuche, Wahlen für im Ausland lebende türkische Staatsbürger in Konsulaten oder via [[Briefwahl]] zu ermöglichen, scheiterten bis 2012 stets am [[Hoher Wahlausschuss|Wahlrat]]. Eine Stimmabgabe an türkischen Grenzübergängen war mit noch gültigem Pass möglich. Bei der [[Parlamentswahl in der Türkei Juni 2015|Parlamentswahl in der Türkei 2015]] durften im Ausland lebende Türken zum ersten Mal wählen. Bei der Parlamentswahl 2018 waren 3.032.206 im Ausland wahlberechtigt. Nach Auswertung von 77,9 % der Urnen mit den im Ausland abgegebenen Stimmen hatten 1.044.199 Stimmberechtigte gewählt, was einer Wahlbeteiligung von 44,19 '''%''' entspricht<ref>{{Internetquelle |url=https://www.haberturk.com/secim/secim2018/genel-secim/sehir/yurtdisi-oylari-253 |titel=24 Haziran 2018 Yurtdışı Oyları Genel Seçim Sonuçları |abruf=2019-06-16}}</ref>.

=== Eid ===
Bei Amtsantritt müssen alle Mitglieder folgenden Amtseid leisten: {{Zitat|Ich schwöre vor der großen Türkischen Nation bei meiner Ehre und Würde, dass ich die Existenz und Unabhängigkeit des Staates, die unteilbare Einheit von Vaterland und Nation, die uneingeschränkte und bedingungslose Souveränität der Nation schützen werde; dass ich dem Primat des Rechts, der demokratischen und laizistischen Republik und den Prinzipien und Reformen Atatürks verbunden bleiben werde; dass ich von dem Ideal, wonach innerhalb des Geistes von Frieden und Heil der Gemeinschaft, nationaler Solidarität und Gerechtigkeit jedermann die Menschenrechte und Grundfreiheiten genieße, und von der Treue zur Verfassung nicht abweichen werde.|Quelle=§&nbsp;81 der [[Verfassung der Republik Türkei]]}}

== Funktionen und Aufgaben ==
Laut Verfassung hat die Nationalversammlung die Aufgaben und Kompetenzen, Gesetze zu erlassen, zu ändern und aufzuheben, den Haushalt zu verabschieden, über den Druck von Geld und über Kriegserklärungen zu entscheiden, die Ratifizierung völkerrechtlicher Verträge zu billigen und mit der Mehrheit von drei Fünfteln der Gesamtzahl der Abgeordneten über die Verkündung einer [[Amnestie]] zu entscheiden.<ref>{{Webarchiv|text=Die Verfassung der Republik Türkei |url=http://www.verfassungen.de/tr/tuerkei82.htm |wayback=20070929121959 |archiv-bot=2018-04-13 01:01:19 InternetArchiveBot }}</ref>

Darüber hinaus kennt die türkische Verfassung eine ausführliche Regelung über die [[Grundsatz der Inkompatibilität|Unvereinbarkeit]] zwischen bestimmten Ämtern in der Regierung und der Justiz sowie dem Abgeordnetenmandat. Die Abgeordneten genossen bis zum 20. Mai 2016 [[Politische Immunität|Immunität]] (siehe Abschnitt [[#Immunität]]). Ein Abgeordneter durfte bis dahin ohne Beschluss der Nationalversammlung nicht festgehalten, verhört, verhaftet oder vor Gericht gestellt werden.

Das Motto der Nationalversammlung lautet übersetzt: „Alle Macht geht bedingungslos vom Volke aus!“ ([[Türkische Sprache|türkisch]] ''Egemenlik kayıtsız şartsız milletindir'')

== Organe und Ausschüsse ==
[[Datei:GNAT speakers.jpg|mini|Der Sitz des Parlamentspräsidenten und die Regierungsbank ''(rechts)''. Im Hintergrund: „Alle Macht geht bedingungslos vom Volke aus!“]]
[[Datei:Barack Obama addresses Turkish Parliament 4-6-09 2.JPG|mini|[[Barack Obama]] im Parlament, April 2009.]]

=== Parlamentspräsidium ===
{{Hauptartikel|Liste der Präsidenten der Großen Nationalversammlung der Türkei}}

[[Mustafa Şentop]] (AKP) ist seit Februar 2019 Parlamentspräsident.<ref>{{Internetquelle |url=https://www.ntv.com.tr/turkiye/tbmmnin-yeni-baskani-mustafa-sentop,YLJVvIMAg0SsaqTtDIvppg |titel=TBMM'nin yeni başkanı Mustafa Şentop |datum=2019-02-24 |abruf=2019-04-23 |sprache=tr}}</ref>

=== Fachausschüsse ===
* Verfassungsausschuss
* Rechtsausschuss
* Nationaler Verteidigungsausschuss
* Innenausschuss
* Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten
* Ausschuss für Nationale Bildung, Kultur, Jugend und Sport
* Ausschuss für Bauwesen, Verkehr und Tourismus
* Ausschuss für Industrie, Handel, Energie, natürliche Ressourcen, Wissenschaft und Technologie
* Petitionsausschuss
* Planungs- und Budgetausschuss
* Ausschuss für Staatsbetriebe
* Menschenrechtsausschuss
* Ausschuss für den Harmonisierungsprozess mit der EU
* Ausschuss für Wald- und Forstwirtschaft und dörfliche Angelegenheiten
* Parlamentarischer Rechnungsprüfungsausschuss
* Ausschuss für Gesundheit, Familie, Arbeit und Soziales
* Umweltausschuss

Laut Verfassung sind die Abgeordneten Vertreter des ganzen Volkes und nicht einer Partei oder Region. Parteipolitik wird über die [[Fraktion (Politik)|Fraktionen]] in das Parlament getragen. Eine Fraktion muss mindestens 20 Mitglieder haben. Der Fraktionsvorsitz wird vom Parteivorsitzenden ausgeübt, wenn er der Nationalversammlung angehört.

== Immunität ==
{{Allgemeinverständlichkeit
| Grund = Es ist nicht recht ersichtlich, was hieran erwähnenswert ist. Aufhebung der Immunität ist bei strafrechtlichen Vorwürfen gegen Abgeordnete normal. Nach Studium der Belege (allesamt nicht fachlicher Art z.&nbsp;T. auch nicht zugänglich) kann gemutmaßt werden, die Bedenken richten sich gegen die Art des Vorgehens (temporäre Verfassungsänderung, daher auch verminderter Rechtsschutz). Das bedarf aber der genaueren Darstellung.
}}

Am 20. Mai 2016 stimmten 373 der 550 Parlamentarier für einen AKP-Antrag und damit für eine Änderung des Artikels 83 der [[Verfassung der Republik Türkei|türkischen Verfassung]].<ref>[http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/tuerkisches-parlament-beschliesst-aufhebung-der-immunitaet ''Türkisches Parlament hebt Immunität von Abgeordneten auf''.] [[Die Zeit|Zeit Online]], Mai 2016</ref><ref>[http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-wird-das-land-zur-diktatur-das-sagen-die-medien-a-1093263.html Pressekompass zur Verfassungsänderung]</ref><ref>[[Hasnain Kazim]]: [http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-parlament-hebt-immunitaet-auf-kniefall-vor-recep-tayyip-erdogan-a-1093325.html ''Türkisches Parlament: Kniefall vor Erdogan''.] [[Spiegel Online]]</ref> Nach Änderung des Artikels 83 verlieren Abgeordnete ihre Immunität automatisch, sobald die Staatsanwaltschaft gegen sie ermittelt.<ref>[[Rainer Hermann]]: [https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/abstimmung-in-der-tuerkei-erdogans-ermaechtigung-14244126.html ''Erdogans Ermächtigung''.] [[Frankfurter Allgemeine Zeitung|FAZ.net]]</ref> Betroffen waren 138 Abgeordnete: 51 von 133 der CHP, 50 von 59 der HDP, 27 von 317 der AKP, 9 von 40 der MHP sowie die einzige fraktionslose Abgeordnete.<ref>[http://www.nzz.ch/international/nahost-und-afrika/verfassungsaenderung-tuerkisches-parlament-beschliesst-aufhebung-von-immunitaet-ld.83716 ''Türkisches Parlament befürwortet Aufhebung von Immunität.''] [[Neue Zürcher Zeitung|NZZ]], 20.&nbsp;Mai 2016; abgerufen am gleichen Tage.</ref> Laut der [[Human Rights Watch]] sind in den Monaten vor der Abstimmung zur Immunitätsaufhebung die Anklagen gegen Abgeordnete der HDP stark angestiegen.<ref>{{Literatur |Titel=Turkey: Crackdown on Kurdish Opposition |Sammelwerk=Human Rights Watch |Datum=2017-03-20 |Online=https://www.hrw.org/news/2017/03/20/turkey-crackdown-kurdish-opposition |Abruf=2018-07-24}}</ref> Diese Zahlen deuten darauf hin, dass die Maßnahme primär gegen die HDP und ihre Abgeordneten zielt; gegen letztere wird auf Basis der Anti-Terrorgesetze ermittelt.<ref>Birgit Gärtner: [https://www.heise.de/tp/features/Tuerkei-Demokratie-schafft-sich-selber-ab-3221952.html ''Türkei: Demokratie schafft sich selber ab.''] [[Telepolis]], 20.&nbsp;Mai 2016; abgerufen 20.&nbsp;Mai 2016</ref>

Bundestagspräsident [[Norbert Lammert]] (CDU) warf Erdoğan am Tag vor der Parlamentsabstimmung „autokratische Ambitionen“ vor.<ref>[http://www.sueddeutsche.de/politik/kritik-an-staatsoberhaupt-lammert-nennt-tuerkischen-praesidenten-erdoan-autokratisch-1.2997931 ''Lammert nennt türkischen Präsidenten Erdoğan „autokratisch“''.] sueddeutsche.de, 19. Mai 2016</ref>
Der [[Präsident des Europäischen Parlaments|Präsident des Europäischen Parlamentes]], [[Martin Schulz]], bezeichnete die Aufhebung der Immunität kurdischer Abgeordneter als schweren Schlag gegen die Demokratie. Seit der letzten Wahl (sie fand [[Parlamentswahl in der Türkei November 2015|am 1. November 2015 statt]]) werde „systematisch der Rechtsstaat ausgehöhlt und eine Ein-Mann-Herrschaft zementiert“. Die Türkei entferne sich damit „immer weiter von unseren europäischen Standards.“<ref>[http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-05/recep-tayyip-erdogan-tuerkei-aufhebung-immunitaet-kritik-eu ''Schulz kritisiert „Ein-Mann-Herrschaft“''.] [[Die Zeit|Zeit Online]], 20. Mai 2016</ref>

Mehrere Abgeordnete reichten beim [[Verfassungsgericht der Republik Türkei|türkischen Verfassungsgericht]] Beschwerde gegen den Parlamentsbeschluss ein. Diese wurde am 3.&nbsp;Juni 2016 von den Richtern abgewiesen.<ref>[http://www.spiegel.de/politik/ausland/tuerkei-verfassungsgericht-bestaetigt-immunitaetsaufhebung-a-1095841.html ''Türkei: Verfassungsrichter kippen Klagen gegen Immunitätsaufhebung''.] [[Spiegel Online]], 3.&nbsp;Juni 2016; abgerufen 3.&nbsp;Juni 2016</ref> Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) erachtete, dass Abgeordnete durch Verfassungsänderung in ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt werden.<ref>[https://www.parlament.gv.at/fachinfos/rlw/Aufhebung-der-Immunitaet-von-tuerkischen-oppositionellen-Abgeordneten Aufhebung der Immunität von türkischen oppositionellen Abgeordneten] EMGR 4.5.2021, 68136/16, auf parlament.gv.at</ref>
{{Hauptartikel|Recep Tayyip Erdoğan#Innenpolitische Positionen|titel1=„Innenpolitische Positionen“ im Artikel Recep Tayyip Erdoğan}}

== Sitzverteilung der Abgeordneten in der 28. Legislaturperiode ==
{{Hauptartikel|Parlamentswahl in der Türkei 2023}}

{| class="wikitable"
|- class="hintergrundfarbe5"
!Parlamentsstatus
! colspan="2" | Parteilogo
! Parteiname 
! Akronym
! Parteivorsitz
! Anzahl der Abgeordneten
(Stand: November 2023)
|-
| rowspan="6" |Parteien in Fraktionsstärke
(Parlamentssitze >= 20 Abgeordnete)
| style="background:#{{Wahldiagramm/Partei|AKP|dunkel|TR}}" |
|[[Datei:AKP Logooo.svg|zentriert|100x100px]]
| [[Adalet ve Kalkınma Partisi]]
| AKP
| [[Recep Tayyip Erdoğan]]
|style="text-align:center"| 264
|-
|style="background:#{{Wahldiagramm/Partei|CHP|dunkel|TR}}"|
| [[Datei:CHP logo (2024, vertical red).svg|alternativtext=|zentriert|117x117px]]
| [[Cumhuriyet Halk Partisi]]
| CHP
| [[Özgür Özel]]
|style="text-align:center"| 130
|-
|style="background:#{{Wahldiagramm/Partei|HDP|dunkel|TR}}"|
| [[Datei:DEM PARTİ LOGOSU.png|zentriert|100x100px]]
| [[Halkların Eşitlik ve Demokrasi Partisi]]
| HEDEP
| [[Tülay Hatimoğulları Oruç]]
und [[Tuncer Bakırhan]]
|style="text-align:center"| 57
|-
|style="background:#{{Wahldiagramm/Partei|MHP|dunkel|TR}}"|
| [[Datei:MHP Symbol.svg|zentriert|100x100px]]
| [[Milliyetçi Hareket Partisi]]
| MHP
| [[Devlet Bahçeli]]
|style="text-align:center"| 50
|-
|style="background:#{{Wahldiagramm/Partei|IYI|dunkel|TR}}"|
| [[Datei:Logo of Good Party (vertical).svg|151x151px|alternativtext=|zentriert]]
| [[İyi Parti|İYİ Parti]]
| İYİ
| [[Meral Akşener]]
|style="text-align:center"| 42
|-
| style="height:2px; background:#DC143C;" |
| [[Datei:Saadet Partisi logo.svg|zentriert|100x100px]]
| [[Saadet Partisi]]
| SP
|[[Temel Karamollaoğlu]]
| style="text-align:center" | 20
|-
| rowspan="8" |Parteien ohne eigene Fraktion
(Parlamentssitze < 20 Abgeordnete)
| style="height:2px; background:#0069a7;" |
|
|[[Demokrasi ve Atılım Partisi]]
|DEVA
|[[Ali Babacan]]
| style="text-align:center" | 15
|-
| style="height:2px; background:#B22222;" |
|
|[[Yeniden Refah Partisi]]
|YRP
|[[Fatih Erbakan]]
| style="text-align:center" | 5
|-
| style="background:#{{Wahldiagramm/Partei|TİP|dunkel|TR}}"|
|
|[[Türkiye İşçi Partisi (2017)|Türkiye İşçi Partisi]]
| TİP
| [[Erkan Baş]]
|style="text-align:center"| 4
|-
| style="background:#006103" |
|
|[[Hür Dava Partisi]]
|HÜR
|[[Zekeriya Yapıcıoğlu]]
| style="text-align:center" | 4
|-
|
|
|[[Demokratik Bölgeler Partisi]]
|DBP
|[[Sebahat Tuncel]]
und [[Kamuran Yüksek]]
|style="text-align:center" | 2
|-
|
|
|[[Emek Partisi]]
|EMEP
|
|style="text-align:center" | 2
|-
| style="height:2px; background:#DC143C;" |
|
|[[Demokrat Parti (2007)|Demokrat Parti]]
| DP
|[[Gültekin Uysal]]
| style="text-align:center" | 3
|-
| style="height:2px; background: #4169E1;" |
|
|[[Demokratik Sol Parti]]
|DSP
|[[Mehmet Önder Aksakal]]
| style="text-align:center" | 1
|-
|Unabhängig
| colspan="5" |
| style="text-align:center" | 1
|}

== Parlamentsgebäude ==
Ursprünglich tagte die Nationalversammlung in einem Gebäude in unmittelbarer Nähe des [[Ulus (Ankara)|Ulus]]-Platzes, das ursprünglich Klubgebäude der lokalen Organisation der [[Jungtürken]] in Ankara war. (1. Gebäude, heute Museum des Unabhängigkeitskrieges). Nach der Ausrufung der Republik 1924 zog das Parlament in ein daneben neuerrichtetes Gebäude gegenüber dem Hotel [[Ankara Palas]] um (2. Gebäude, heute Museum der Republik). Das heutige Parlamentsgebäude ''(3. Gebäude)'' ist nach den Entwürfen des österreichischen Architekten [[Clemens Holzmeister]] in den Jahren 1939 bis 1961 erbaut worden. Bei dem [[Putschversuch in der Türkei 2016|Putschversuch vom 15. Juli 2016]] wurde das Gebäude durch Luftangriffe der Putschisten stark beschädigt.

== Weblinks ==
{{Commonscat|Grand National Assembly of Turkey|Große Nationalversammlung der Türkei}}
* [http://www.tbmm.gov.tr/ Offizielle Internetpräsenz der Nationalversammlung]
* [http://www.meclishaber.gov.tr/ Offizielles Nachrichtenportal der Nationalversammlung]
* [http://global.tbmm.gov.tr/index.php/DE/yd/icerik/22 Informationen über die Parlamentsgebäude] (deutsch)

== Einzelnachweise ==
<references />

{{NaviBlock
|Navigationsleiste Parlamente in Europa
|Navigationsleiste Parlamente in Asien
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{{Coordinate|NS=39/54/42/N|EW=32/51/04/E|type=landmark|region=TR-06}}

{{Normdaten|TYP=k|GND=81769-7|VIAF=133999697}}

{{SORTIERUNG:Grosse Nationalversammlung der Turkei}}
[[Kategorie:Große Nationalversammlung der Türkei| ]]
[[Kategorie:Parlament (Türkei)]]
[[Kategorie:Organisation (Ankara)]]
[[Kategorie:Gegründet 1920]]