Informations- und Kommunikationstechnikzentrum

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Informations- und Kommunikationstechnikzentrum
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Staatliche Ebene Bund
Aufsichtsbehörde Bundesministerium des Innern (Abteilung B)
Gründung 1. April 1955 als „Grenzschutzgruppe Fernmeldewesen; Eingliederung in das IKTZ der Bundespolizei: 1. März 2008“
Hauptsitz Potsdam, Brandenburg
Website www.bundespolizei.de

Das Informations- und Kommunikationstechnikzentrum (IKTZ) ist der technische Dienstleister der deutschen Bundespolizei mit Hauptsitz in Potsdam.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Bundesgrenzschutz-Zentralstelle für Information und Kommunikation (BGSZSIUK) ging am 1. November 1996 aus einer Zusammenlegung des BGS-Geheimdienstes Grenzschutzgruppe Fernmeldewesen mit den parallel existierenden Fernmeldediensten des damaligen Bundesgrenzschutzpräsidiums West hervor und erhielt den Namen „Bundesgrenzschutz-Zentralstelle für Information und Kommunikation (BGSZSIUK)“. Mit der Umbenennung des Bundesgrenzschutzes in Bundespolizei wurde der Dienst in „Bundespolizei-Zentralstelle für Information und Kommunikation (BPOLZSIUK)“ und wurde 2008 letztendlich ein Bestandteil der Abteilung 5 (IKTZ) des Bundespolizeipräsidiums. Bei der ehemaligen BPOLZSIUK bzw. beim jetzigen IKTZ handelt es sich nicht um einen Geheim- oder Nachrichtendienst. Aufgaben werden gemäß dem Bundespolizeigesetz wahrgenommen, welches den gesetzlichen Handlungsrahmen für das IKTZ bindend vorschreibt.

Die ursprüngliche Gruppe Fernmeldewesen (intern auch „Gruppe F“ genannt) wurde am 1. April 1955 am BGS-Standort Hangelar aufgestellt und im November 1975 nach Heimerzheim verlegt. Der Dienst war in den ersten Jahren vor Gründung des Verfassungsschutzes im Rahmen der Spionageabwehr auch mit der Erfassung und Auswertung der Geheimdienstaktivitäten aus den Ost-Block-Staaten betraut. Dafür zuständig war unter anderem der Funkbeobachtungsdienst der Gruppe Fernmeldewesen (Gruppe F), der genau wie die anderen Abteilungen des Nachrichtendienstes an BGS-Standorten in Lübeck, Leer, Rosenheim und Heimerzheim stationiert war.

Im Bundesinnenministerium war die Bundesgrenzschutz-Zentralstelle für Information und Kommunikation (BGSZSIUK) mit einer „Ingenieurgruppe des BMI“ vertreten, die direkt dem Bundesinnenminister unterstand. Die Ingenieursgruppe war dabei unter anderem für die Spionageabwehr im Innenministerium und die Bearbeitung besonders geheimer Maßnahmen zuständig. Auch auf Abhöraktionen war die Fachabteilung der Gruppe F spezialisiert.

Zur Zeit des Deutschen Herbstes im Jahr 1977 installierten Mitarbeiter der Gruppe F in dem RAF-Gefängnis Stuttgart-Stammheim Abhörgeräte in den Zellen der RAF-Häftlinge um Andreas Baader.[1]

Während die Gruppe F am Standort Heimerzheim verblieb, wurde die „Ingenieurgruppe des BMI“ gemeinsam mit einer Unterabteilung des BND in das 1991 geschaffene Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik in Bonn-Mehlem ausgegliedert.

Bis 1994 wurde die Bundesgrenzschutz-Zentralstelle für Information und Kommunikation (BGSZSIUK) nur auf besondere Dienstanweisung der Bundesinnenminister betrieben und erst 1994 mit seinen zur damaligen Zeit 500 Mitarbeitern durch ein neues BGS-Gesetz nachträglich legalisiert.[2]

Technik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bis 1994 wurden vier Aufklärungsdienststellen betrieben, die für ihre Aufgaben auch vier abgesetzte Kurzwellen-Peilstellen besassen. Eine Stelle befand sich südlich Bad Aibling nahe der Autobahn A8 (Funkbeobachtungsstelle I). In Bad Aibling betreibt der BND seine zentrale SIGNIT einheit. Heute existiert noch die Funkbeobachtutngsstelle II, westlich der Autobahn A61 nahe Straßfeld im Rhein-Sieg-Kreis. Die zentrale Auswertung erfolgt in Potsdam. Dort werden auch die meisten drahtgebundenen IT-Daten ausgewertet.

Auftrag[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben der Unterstützung der ermittlungsführenden Dienststellen durch technische und personelle Aufklärungsmaßnahmen in der Kriminalitäts- und Terrorismusbekämpfung unterstützt dieser Bereich der Bundespolizei u. a. das Bundesamt für Verfassungsschutz gemäß § 10 BPolG auf dem Gebiet der Funktechnik.

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu den Aufgaben des IKTZ gehören unter anderem die Unterstützung des Bundesamtes für Verfassungsschutz auf dem Gebiet der Funktechnik, die Unterstützung der ermittlungsführenden Dienststellen der Bundespolizei durch technische Aufklärungsmaßnahmen zur nachhaltigen Stärkung der Kriminalitätsbekämpfung sowie die Unterstützung anderer Bedarfsträger, z. B. das Bundeskriminalamt, das Zollkriminalamt und die Polizeien der Länder.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. SPIEGEL Online: Was wussten die Geheimdienste?
  2. SPIEGEL Online: Der letzte Akt der Rebellion