Internationale Organisation für Migration

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Die Internationale Organisation für Migration (IOM) ist eine weltweite Hilfsorganisation im Migrationsbereich, die auf nationaler und zwischenstaatlicher Ebene operationale Hilfsprogramme für Migranten durchführt.

Geschichte

Sie entstand 1951 aus den Aktivitäten des „International Refugee Committee“ (IRC), einer Organisation, die sich um die Vertriebenen im Nachkriegseuropa kümmerte. Die erste Bezeichnung lautete Provisorisches Zwischenstaatliches Komitee für die Auswanderung aus Europa (Provisional Intergovernmental Committee for the Movement of Migrants from Europe (PICMME)). 1952 wurde die Organisation in Zwischenstaatliches Komitee für europäische Auswanderung (Intergovernmental Committee for European Migration (ICEM)) umbenannt.

Damals lautete das Mandat, den europäischen Regierungen bei der Suche nach Rückkehrstaaten für etwa 11 Million Kriegsflüchtlinge des Zweiten Weltkrieges behilflich zu sein. Die Organisation konnte fast eine Million Menschen in den 1950er Jahren umsiedeln.

Ab 1980 lautete die Bezeichnung Intergovernmental Committee for Migration (ICM) und seit 1989 International Organization for Migration (IOM). Dies zeigt auch deutlich den Wandel der Organisation über ein halbes Jahrhundert von einer Logistikagentur zu einer Migrationsagentur.

In der Geschichte der IOM spielen humane und Naturkatastrophen der letzten 50 Jahre eine große Rolle – Ungarischer Volksaufstand 1956, Prager Frühling und dessen Niederschlagung 1968, Putsch in Chile 1973, vietnamesische Boatpeople 1975, Kuwait 1990, Kosovo und Timor 1999, der asiatische Tsunami 2006 und das Erdbeben in Pakistan 2004/2005. Die Überzeugung, dass humane und geordnete Migration sowohl den Migranten als auch der Gesellschaft nützt, wird immer mehr international akzeptiert.

Die Erweiterung der Tätigkeiten der IOM führte zu einem Wachstum, das heute mit einem Jahresbudget von fast 1 Milliarde US-Dollar und etwa 5.400 Mitarbeitern in 100 Staaten der Erde beschrieben werden kann.

Struktur

Die IOM ist keine UNO-Organisation, aber von Mandat, Struktur und Arbeitsweise her vergleichbar, hat Beobachterstatus bei der UNO-Vollversammlung und arbeitet eng mit vielen UNO-Organisationen zusammen.

Mitgliedsstaaten der IOM und Staaten mit Beobachterstatus.

Der IOM gehören 151 Staaten als Mitglieder an, weitere 12 Staaten und eine Vielzahl nicht-staatlicher Organisationen haben Beobachterstatus (Stand Oktober 2013). Viele internationale und nationale, öffentliche und private Organisationen arbeiten an den Programmen mit, die IOM im Rahmen der Politik ihrer Mitgliedsregierungen durchführt.

Die Organisation hat ihre Zentrale in Genf/Schweiz und verfügt über ein weltweites Netz von rund 100 Büros in mehr als 94 Ländern. Sie wird zurzeit^[Stand?] von dem Generaldirektor, William Lacy Swing (USA), und dessen Stellvertreterin, Laura Thompson (Costa Rica), geleitet sowie durch internationale Beamte und örtliche Angestellte verwaltet. Amtssprachen sind Englisch, Französisch und Spanisch.

Das höchste beschlussfassende Organ der IOM ist der Rat, in dem alle Mitgliedsstaaten vertreten sind. Er verfügt über eine Geschäftsordnung und tritt in regelmäßigen Abständen zusammen, um den jährlichen Haushalt zu verabschieden und die politische und programmatische Zielsetzung der Organisation zu bestimmen.

Der Haushalt der IOM setzt sich aus einem administrativen und einem operationellen Teil zusammen. Der administrative Teil wird von den Mitgliedsstaaten entsprechend einer festgelegten Beitragsbemessungsskala finanziert. Die Mittel für den operationellen Teil des Haushalts sind freiwillige Zahlungen von Staaten und Organisationen. Diese Mittel dienen der praktischen Durchführung von Migrationsprogrammen.

Aktivitäten

Die IOM führt im Auftrag von Regierungen Programme zur Migrationssteuerung und -kontrolle und zur Weiterwanderung und Rückkehr von Flüchtlingen und Migranten durch.

In Deutschland koordiniert die IOM das von der Bundesregierung finanzierte REAG-/GARP-Programm zur freiwilligen Rückkehr asylsuchender, geduldeter und anerkannter Flüchtlinge. Im Zusammenhang mit der ab 2009 geplanten Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Irak sollte^[Stand?] IOM Gesundheitskontrollen und Sammelflüge nach Deutschland durchführen.

Die IOM hat von 2002 bis 2006 im Auftrag der australischen Regierung das Nauru Detention Centre auf der Pazifikinsel Nauru betrieben, wo vom australischen Militär abgefangene afghanische Bootsflüchtlinge inhaftiert wurden.

2005 hat die IOM in Reaktion auf den Ansturm von Flüchtlingen auf die spanischen Enklaven Ceuta und Melilla die freiwillige Rückkehr von 221 Männern aus Marokko nach Mali organisiert. In Libyens Hauptstadt Tripolis wurde Anfang 2008 ein Zentrum für Flüchtlinge eröffnet, in dem ihnen geholfen werde, in ihre Heimat zurückzukehren. Im Zentrum werden auch libysche Immigrationsbeamte trainiert.

2007 veröffentlichte die Schweizer Regierung einen von der IOM produzierten TV-Spot, der in Ländern wie Kamerun und Nigeria gezeigt wird und als Teil einer Aufklärungskampagne von der IOM produziert wurde. Ein Afrikaner wird beim Betteln und der Flucht vor der Polizei gezeigt. „Die Presse“ berichtete am 27. November 2007 „TV-Spots sollen Afrikaner abschrecken“. IOM Schweiz publiziert den Newsletters „Going Home!“.

Kritik

Asylpolitische Gruppierungen wie No Border network wie auch die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch kritisieren, dass die IOM weniger nach humanitären als nach wirtschaftsorientierten Prinzipien agiere. Geleistet würde keine humanitäre Hilfe, sondern die Kontrolle und Verhinderung von Flucht- und Migrationsbewegungen.

Die IOM stelle sich zu Unrecht als Menschenrechtsorganisation dar und sei in Wirklichkeit keineswegs eine unabhängige Organisation, sondern als Dienstleister im staatlichen Auftrag in der Migrationskontrolle tätig. Im Auftrag und Interesse staatlicher Behörden unterstütze die IOM demokratische und undemokratische Staaten aktiv bei der Durchführung von Maßnahmen zur Migrationskontrolle und sei – etwa durch die Hinderung von Flüchtlingen am Zugang zum Asylrecht sowie den Betrieb von Internierungslagern – auch selbst an Menschenrechtsverletzungen beteiligt.

Kritisiert werden etwa die Organisation von Abschiebungen in unsichere Länder wie Afghanistan und Irak. Kritisiert wird von Human Rights Watch auch die Beteiligung an der „Pazifischen Lösung“ Australiens. Auf der Pazifikinsel Nauru hat IOM von 2002 bis 2006 im Auftrag der australischen Regierung das Nauru Detention Centre betrieben, wo vom australischen Militär abgefangene afghanische Bootsflüchtlinge inhaftiert wurden, darunter viele Familien mit Kindern.

Eine „Rückkehrberatung“ ist nach Informationen des Berliner Flüchtlingsrates bei vielen Sozialämtern Voraussetzung für die (weitere) Leistungsgewährung nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Im Rahmen der Beratung sollen die Flüchtlinge auf dem IOM-Antragsformular die „Freiwilligkeit“ ihrer Rückkehr und den Verzicht auf alle aufenthaltsrechtlichen Ansprüche erklären. Verweigern sie die Unterschrift, seien Leistungskürzungen und -Streichungen gemäß Asylbewerberleistungsgesetz die Folge.

Literatur

• Struktur und Aufgaben der "International Organization for Migration" (IOM), in: Zeitschrift für Ausländerrecht und Ausländerpolitik (ZAR), Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden, 2 / 1990, 25 Seiten, ISBN 3-7890-2135-0.

Weblinks

• Offizielle Homepage
• Global Commission on International Migration
• IOM Schweiz Newsletter „Going Home!“
• www.no-racism.net Kritik an IOM