Militärdoktrin

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Eine Militärdoktrin ist in vielen Staaten die Bezeichnung für eine hochrangige militärische Richtlinie der Sicherheitspolitik. Sie stellt ein System der in einem Staat (einer Militärkoalition) für eine bestimmte Periode offiziell akzeptierten und verbindlichen prinzipiellen Ansichten dar, die den Charakter möglicher bewaffneter Konflikte sowie die Vorbereitung und Durchführung des bewaffneten äußeren Schutzes des Gemeinwesens beschreiben.

In der Militärdoktrin sind auf der Grundlage der Analyse der militärischen Gefahren und militärischen Bedrohungen für den Staat (für die Interessen der Verbündeten) die grundlegenden Ziele der Militärpolitik und der militär-ökonomischen Sicherstellung formuliert. Sie erfasst die Elemente der Landes- und Bündnisverteidigung aus sozial-politischer wie auch aus militärisch-technischer Sicht.[1]

Die Grundelemente der Militärdoktrin können je nach Staatsform durch die entsprechenden Staatsgewalten für eine bestimmte Periode festgelegt werden. In einzelnen Staaten erhält die Militärdoktrin verfassungsrechtliche und legislative Verbindlichkeit für die Vorbereitung der Streitkräfte und anderen Organen der Landesverteidigung, der Bevölkerung und des gesamten Landes auf bewaffnete Konflikte erhalten.

Begriffswandel und Abgrenzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Begriff Doktrin in der Bedeutung ‚Lehrmeinung‘ wurde vor dem 16. Jahrhundert entlehnt aus lateinisch doctrina = [die] Belehrung, Unterricht, Lehre (zu docere – doctum ‚lehren, unterrichten‘).[2] Das Adjektiv doktrinär kann, semantisch abwertend, das starre Festhalten an einer Lehrmeinung ausdrücken.[3]

Die Doktrin bezeichnet ein System von Ansichten und Aussagen; oft mit dem Anspruch, allgemeine Gültigkeit zu besitzen.[4][5]

In seiner religionsphilosophischen Schrift Die Religion innerhalb der Grenzen der bloßen Vernunft formulierte Immanuel Kant 1793 seinen Übergang von der Kritik zur Doktrin.

Im politischen Sprachgebrauch wird die Doktrin als politische Leitlinie der Regierung aufgefasst. Sie wird einseitig von dieser erklärt und stellt kein völkerrechtliches Dokument dar. Als Beispiele sind vor allem die außenpolitischen Doktrinen der US-amerikanischen Präsidenten und die auf der ideologischen Grundlage der Marxismus-Leninismus ausgearbeiteten Staatsdoktrinen in den ehemaligen realsozialistischen Staaten anzuführen.

Eine Doktrin zu den Grundfragen der staatlichen Militärpolitik erhält häufig die Bezeichnung Militärdoktrin. Die Bezeichnung gehört zu den Standardbegriffen in der Militärpolitik der (früheren) Sowjetunion und der Russischen Föderation.[6] Bis Anfang der 1980er Jahre war damit „ein System von grundlegenden Anschauungen zu Fragen der Kriegsvorbereitung und Kriegsführung des jeweiligen Staates (Koalition) für einen bestimmten Zeitraum (eine Periode)“ definiert.

Sie enthält Aussagen, die für die Streitkräfte eines Landes insgesamt und/oder für eine bestimmte Anzahl oder einzelne Teilstreitkräfte zutreffen. Darüber hinaus kann sie Wirkungen in den verbündeten Ländern entfalten.

Daher wirkt eine Militärdoktrin meist als konstituierendes Dokument. Die Details für die Umsetzung in der (militär-)politischen Praxis auszuarbeiten, obliegt meist Nachfolgedokumenten oder der Kompetenz der Organen der Staatsmacht.

Die NATO definiert eine militärische Doktrin als diejenigen „Grundprinzipien, die das Handeln von Streitkräften anleiten, um ihre Ziele zu erreichen. [Trotz ihres maßgeblichen Charakters] bedürfen sie einer [durchdachten] Anwendung“.[7]

Militärische Doktrinen wurden und werden im Laufe der historischen Entwicklung durch die Veränderungen im Militärwesen und in der Kriegsführung sowie in den (militär-)politischen Lagebedingungen angepasst.

Typischer Inhalt von Militärdoktrinen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Generell behandeln Militärdoktrinen einige grundsätzliche Fragen Militärpolitik eines Staates (Staatenbündnisses). Praxisorientierte Lösungen ergeben sich dann aus einer Fülle von Unter- und Folgedokumenten.

Zu den typischen Elementen in einer Militärdoktrin gehören:

  • Allgemeine Bestimmungen: Definitionen, Rechtsgrundlagen, Verantwortlichkeiten, Geltungsbereich;
  • Beurteilung der militärischen Gefahren und militärischen Bedrohungen;
  • Ziele der nationalen Militärpolitik (Verteidigungspolitik) und Streitkräfteauftrag;
  • Aufgaben zur Abschreckung und Verhinderung militärischer Konflikte;
  • Aufgaben der nationalen Streitkräfte sowie der Teilstreitkräfte in Friedenszeit und in der Periode unmittelbar drohender Aggression;
  • Einsatz der Streitkräfte zur Abwehr einer Aggression;
  • Entwicklung der Militärorganisation des Staates (des Militärbündnisses);
  • Ausstattung der Streitkräfte mit Bewaffnung, Militär- und Spezialtechnik;
  • Sicherstellung der Streitkräfte mit materiellen Mitteln;
  • Militärökonomische Entwicklungsrichtungen;
  • Aufgaben der militärpolitischen und militärtechnischen Zusammenarbeit (national, international);
  • Allgemeine Ausführungsbestimmungen.

Beispiele sicherheitspolitischer Dokumente[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sicherheitspolitische Dokumente in den USA[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Sicherheitspolitische Dokumente in Russland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Strategie der nationalen Sicherheit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Russischen Föderation (RF) wurde seit Anfang der 1990er Jahre eine Vielzahl Konzeptionen zur Außen- und Sicherheitspolitik ausgearbeitet, die in den wissenschaftlichen und politischen Fachgremien sowie in der Presse öffentlich diskutiert wurden. Ein die sicherheitspolitischen Bereiche zusammenführendes, staatliches strategisches Konzept ist in Russland wohl erst im Jahr 1996/97 entstanden.[8]

Seit Dezember 2015 hat die Strategie der nationalen Sicherheit der Russischen Föderation auch die präzisierten militärdoktrinären Leitlinien (vom Dezember 2014) aufgenommen.[9] Die deutschsprachigen Medien übernahmen im Wesentlichen nur die verkürzte Aussage einer britischen Nachrichtenagentur, dass Russland in dem neuen strategischen Dokument angeblich die USA, die NATO und die EU eine Bedrohung nennt.[10][11] Die Strategie-2015 benennt keine Staaten an sich als Feind oder Bedrohung Russlands. Jedoch werden aus dem Handeln nichtstaatlicher und staatlicher Akteure neue Bedrohungen für die nationale Sicherheit abgeleitet.[12]

Daneben wurden drei Dokumente Konzeption der Außenpolitik der Russischen Föderation veröffentlicht, erstmals im Juni 2000, danach im Juli 2008[13] sowie jüngst im Dezember 2016.[14]

Militärdoktrinen in Russland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Auf dem Gebiet der Militärpolitik wurden folgende offizielle Dokumente herausgegeben:

  • die Grundsätze der Militärdoktrin (Nov. 1993)[15] sowie
  • die Militärdoktrin der Russischen Föderation in drei Fassungen: der Entwurf vom Oktober 1999, die Militärdoktrin mit Erlass vom April 2000[16] und eine weitere vom Februar 2010[17] sowie zuletzt
  • die Militärdoktrin der Russischen Föderation. Präzisierte Redaktion Dezember 2014.[18]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Siehe Begriffserklärung Militärdoktrin. In: Autorenkollektiv der Militärakademie "Friedrich Engels" der Nationalen Volksarmee u. a. (Hrsg.): Militärlexikon. 2. Auflage, Berlin 1973, S. 232 f.
  2. Siehe Friedrich Kluge: Etymologisches Wörterbuch. 23., erweiterte Auflage, Berlin/New York 1999, S. 187.
  3. Siehe Duden. Die deutsche Rechtschreibung. 24., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage, Band 1, Mannheim 2006, ISBN 978-3-411-04014-8, S. 327.
  4. Siehe Begriffserklärung Doktrin. In: Manfred G. Schmidt: Wörterbuch zur Politik. 3., überarbeitete und aktualisierte Auflage, Stuttgart 2010, ISBN 978-3-520-40403-9, S. 193.
  5. Siehe Begriffserklärung Doktrin. In: Klaus Schubert / Martina Klein: Das Politiklexikon. Begriffe, Fakten, Zusammenhänge. Bundeszentrale für politische Bildung (Hrsg.), 5., aktualisierte und erweiterte Auflage, Bonn 2011, ISBN 978-3-8389-0174-9, S. 82.
  6. Siehe Begriffserklärung Militärdoktrin (russisch Доктрина военная). In: Militärenzyklopädisches Wörterbuch. (russisch Военный Энциклопедический Словарь [Wojenny Enziklopeditscheskij Slowar]). Moskau 1986, S. 240.
  7. Siehe Definition Doktrin vom 1. März 1973. Zit.: “doctrine: Fundamental principles by which the military forces guide their actions in support of objectives. It is authoritative but requires judgement in application. 01 Mar 1973.” In: NATO GLOSSARY OF TERMS AND DEFINITIONS (ENGLISH AND FRENCH); S. 101. AAP-6(2008), (Memento des Originals vom 25. Oktober 2012 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.fas.org Definition vom 1. März 1973, S. 2-D-9; Abruf am 18. Oktober 2019
  8. Siehe Konzeption der nationalen Sicherheit der Russischen Föderation. Übersetzung aus dem Russischen von Peter Freitag und Harald Kießlich-Köcher. In: Die Streitkräfte der Russischen Föderation. Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik (DSS) e. V. (Hrsg.), DSS-Arbeitspapiere, Dresden, Heft 39, Dresden 1998, S. 15–44. urn:nbn:de:bsz:14-qucosa2-325358.
  9. Siehe Strategie der nationalen Sicherheit der Russischen Föderation (2015). Bestätigt durch Erlass № 68 des Präsidenten der Russischen Föderation vom 31. Dezember 2015. Übersetzung aus dem Russischen von Rainer Böhme. In: Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik (DSS) i. L. (Hrsg.), DSS-Arbeitspapiere, Dresden 2016, Sonderausgabe Juni, 54 S. urn:nbn:de:bsz:14-qucosa2-78763. Russ. Original unter URL: kremlin.ru , abgerufen am 15. August 2019.
  10. Der Kreml (PDF), 31. Dezember 2015
  11. Putin names United States among threats in new Russian security strategy (englisch), Reuters am 2. Januar 2016
  12. Siehe Strategie der nationalen Sicherheit der Russischen Föderation (2015), Ziff. 15 ff. urn:nbn:de:bsz:14-qucosa2-78763
  13. Übersetzung aus dem Russischen. In: Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik (DSS) e. V. (Hrsg.), DSS-Arbeitspapiere, Heft 51.6/2000 und H. 92/2008.
  14. Original (russ.) in: kremlin.ru , abgerufen am 14. August 2019.
  15. Siehe Grundsätze der Militärdoktrin der Russischen Föderation (Darstellung). Übersetzund a. d. Russischen von Erich Hocke und Harald Kießlich-Köcher. In: Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik (DSS) e. V. (Hrsg.), DSS-Arbeitspapiere, Dresden, Heft 11.1/1994; 27 S. urn:nbn:de:bsz:14-qucosa2-350824.
  16. Siehe Militärdoktrin der Russischen Föderation. Übersetzungen aus dem Russischen von Rainer Böhme, Peter Freitag, Joachim Klopfer. In: Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik (DSS) e. V. (Hrsg.), DSS-Arbeitspapiere, Heft 51.4, Dresden 2000, 48 S. urn:nbn:de:bsz:14-qucosa2-351148.
  17. Siehe Militärdoktrin der Russischen Föderation. Übersetzung aus dem Russischen von Rainer Böhme, Egbert Lemcke, Frank Preiß. In: Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik (DSS) e. V. (Hrsg.), DSS-Arbeitspapiere, Heft 99, Dresden 2010, 44 S. urn:nbn:de:bsz:14-qucosa2-339726.
  18. Siehe Militärdoktrin der Russischen Föderation. Präzisierte Redaktion 12/2014. Übersetzungen aus dem Russischen von Rainer Böhme. In: Dresdener Studiengemeinschaft Sicherheitspolitik (DSS) e. V. (Hrsg.), DSS-Arbeitspapiere, Heft 113, Dresden 2015, 42 S. urn:nbn:de:bsz:14-qucosa2-209286.