Niederlassungsfreiheit

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Die Niederlassungsfreiheit gehört zur Grundfreiheit der Personenfreizügigkeit und beinhaltet Reisefreiheit[1], das Recht, innerhalb eines bestimmten Territoriums seinen Wohnsitz zu verlegen und sich an einem frei gewählten Ort niederzulassen, dort zu arbeiten und seine Familie zusammenzuführen[2] sowie sein Land zu verlassen und zurückzukehren.

Europäische Union[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Europäischen Union sind EU-Bürger berechtigt, sich in jedem Mitgliedstaat der Europäischen Union niederzulassen. Geregelt ist die Niederlassungsfreiheit in Art. 49 bis Art. 55 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV)[3]. Diese Freiheit gibt es seit 1957 durch den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft.

Dieses Recht ist auf natürliche Personen anzuwenden sowie auf juristische Personen (z. B. Gesellschaften), wenn diese nach den Rechtsvorschriften eines Mitgliedstaates gegründet worden sind und sich ihre eingetragene Hauptniederlassung ebenfalls in einem Mitgliedstaat befindet.

Schweiz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Schweiz entspricht die Niederlassungsfreiheit dem in Deutschland üblichen Begriff der Freizügigkeit. Siehe dazu Grundrechte (Schweiz).[4]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Jérémie Gilbert, Nomadic Peoples and Human Rights (2014), p. 73: "Freedom of movement within a country encompasses both the right to travel freely within the territory of the State and the right to relocate oneself and to choose one's place of residence".
  2. Kees Groenendijk, Elspeth Guild, and Sergio Carrera, Illiberal Liberal States: Immigration, Citizenship and Integration in the EU (2013), p. 206: "[F]reedom of movement did not only amount to the right to travel freely, to take up residence and to work, but also involved the enjoyment of a legal status characterised by security of residence, the right to family reunification and the right to be treated equally with nationals".
  3. Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) siehe Seite 21 - 23
  4. Sandro Guzzi-Heeb: Niederlassungsfreiheit im Historischen Lexikon der Schweiz
Rechtshinweis Bitte den Hinweis zu Rechtsthemen beachten!