Richtlinie 2000/9/EG über Seilbahnen für den Personenverkehr
 Richtlinie 2000/9/EG | |
|---|---|
| Titel: | Richtlinie 2000/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. März 2000 über Seilbahnen für den Personenverkehr |
| Bezeichnung: (nicht amtlich) |
Seilbahnrichtlinie |
| Geltungsbereich: | EWR |
| Rechtsmaterie: | Baurecht Umweltrecht |
| Grundlage: | Artikel 47 Absatz 2 und die Artikel 55 und 95 EGV |
| Verfahrensübersicht: | Europäische Kommission Europäisches Parlament IPEX Wiki |
| Inkrafttreten: | 3. Mai 2000 |
| In nationales Recht umzusetzen bis: |
3. Mai 2002 |
| Umgesetzt durch: | Nordrhein-Westfalen Gesetz über die Seilbahnen in Nordrhein-Westfalen |
| Ersetzt durch: | Verordnung (EU) 2016/424 |
| Außerkrafttreten: | 20. April 2018 |
| Fundstelle: | ABl. L 106 vom 3.5.2000, S. 21–48 |
| Volltext | Konsolidierte Fassung (nicht amtlich) Grundfassung |
| Regelung ist außer Kraft getreten. | |
| Hinweis zur geltenden Fassung von Rechtsakten der Europäischen Union | |
Die Richtlinie über Seilbahnen für den Personenverkehr bzw. Seilbahnrichtlinie vom 20. März 2000 regelt die Anforderungen für das Inverkehrbringen von Aufzugsanlagen in den Personenverkehr innerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumes. Sie gilt auch für Schrägaufzüge des Personenverkehrs außerhalb von Gebäuden. Mit der Richtlinie wurden spezifische Anforderungen eingeführt, die gleichen Sicherheitszielen für alle Anlagen Rechnung tragen.
Definition[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Seilbahnen sind in erster Linie Verkehrsanlagen, die in Tourismusorten und in Bergregionen eingesetzt werden. Dabei handelt es sich um Standseilbahnen, Luftseilbahnen, Kabinenbahnen, Sesselbahnen und Schleppaufzüge. Es kann sich aber auch um Seilbahnen handeln, die in städtischen Verkehrssystemen eingesetzt werden.
Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Die Mitgliedstaaten sind für die Sicherheitsaufsicht über Seilbahnen während des Baus, der Inbetriebnahme und des Betriebs zuständig. Sie haben außerdem zusammen mit den zuständigen Stellen die Verantwortung im Hinblick auf die Bodenrechte, die Raumordnung und den Umweltschutz. Seilbahnen müssen sicher sein. Daher müssen die grundlegenden Anforderungen zum Schutz der Sicherheit und der Gesundheit eingehalten werden. Die Anforderungen müssen verantwortungsbewusst angewandt werden, um dem Stand der Technik zum Zeitpunkt der Herstellung sowie technischen und wirtschaftlichen Erfordernissen Rechnung zu tragen.