Schulsprengel

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Einführung von Schulsprengeln im Zusammenhang mit Einführung der verbindlichen Grundschule 1919 / Österreich + Schweiz?
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Ein Schulsprengel (oft identisch mit dem Schulbezirk) ist ein abgegrenztes Einzugsgebiet, das einer bestimmten Regelschule zugeordnet ist. Die dort wohnenden schulpflichtigen Kinder sind grundsätzlich zum Besuch dieser zuständigen Schule verpflichtet. Da insoweit der Elternwille eingeschränkt wird, ist diese aus der Weimarer Republik stammende Regelung umstritten.

Das Prinzip der Sprengelpflicht wird auch als Sprengelprinzip bezeichnet.

Situation in Deutschland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Die rechtliche Bedeutung von Schulsprengeln bzw. Schulbezirken ist in Deutschland in den gesetzlichen Bestimmungen des jeweiligen Bundeslands festgelegt. Die meisten Bundesländer der Bundesrepublik Deutschland sehen Schulsprengel bzw. Schulbezirke für die Grundschule sowie die Berufsschulen vor. Die Verfassungsmäßigkeit der Sprengelpflicht wurde in einem Urteil von 2009 vom Bundesverfassungsgericht festgestellt.[1]

In Baden-Württemberg ist die Sprengelpflicht in §76 SchG[2] geregelt.

In Bayern bestimmt die Regierung durch Rechtsverordnung (§42 BayEU) ein räumlich abgegrenztes Gebiet als Schulsprengel für jede Grund- und Hauptschule[3] sowie für Sonderschulen. Die Schulaufsichtsbehörde bildet dort auch für jede Berufsschule einen Schulsprengel, der für die örtliche Erfüllung der Berufsschulpflicht maßgebend ist (sog. „Grundsprengel“)[4].

In Hessen besteht nach §60(4) des Hessischen Schulgesetzes (HschG) die Sprengelpflicht für den Besuch der Grundschule.

Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen im August 2008 alle Schulsprengel aufgehoben.[5] In den meisten Bundesländern der BRD sind verbindliche Schulsprengel lediglich für Grundschulen eingerichtet.

Interessenkonflikt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bislang können Eltern nur einen Gastschulantrag stellen und zwingende persönliche Gründe anführen, um ihr Kind in eine andere als die zuständige Grundschule schicken zu können. Anträge sind oft erfolgreich, wenn ein alleinerziehendes Elternteil eine Arbeitsstelle in der Nähe der bevorzugten Schule nachweisen kann oder diese Schule eine Mittagsbetreuung anbietet.

Manche Elternverbände halten die Schulsprengel als Einschränkung der freien Schulstandortwahl für überholt und fordern mehr Wettbewerb unter den Grundschulen.[6] Befürchtungen werden geäußert, dass die eigenen Kinder auf der ihnen per Wohnsitz zugewiesenen Schule keine guten Startbedingungen beim Übertritt ins Gymnasium erhalten.

Die Abschaffung der Grundschulbezirke kann sich allerdings unliebsam auf Qualität und Klassenstärke von Grundschulen auswirken. Problematisch ist die „Flucht“ aus sozial benachteiligten Stadtbezirken mit hohem Migranten­anteil, durch die die Bildungsbenachteiligung der dort verbleibenden Schüler fortgeschrieben wird.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. BVerfG, 1 BvQ 37/09 vom 26.8.2009, Absatz-Nr. (1-15) (abgerufen am 21. April 2012)
  2. 376 SchG: Erfüllung der Schulpflicht (abgerufen am 20. Juli 2016)
  3. Artikel 42 des BayEUG (abgerufen am 24. Februar 2010)
  4. Regierungsbezirk Unterfranken (abgerufen 24. Februar 2010)
  5. schulen-vergleich.de (abgerufen am 24. Februar 2010)
  6. Welt online 24. Februar 2010