Zivilschutz

Internationales Zivilschutzzeichen

Zivilschutz sind alle Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung und des öffentlichen Lebens im Falle von Krisen. Zivilschutz umfasst sowohl staatliche Maßnahmen als auch den Selbstschutz.

Der Begriff wird je nach Land unterschiedlich gehandhabt, in Deutschland sieht man Schutz im Verteidigungs- oder Spannungsfall und Katastrophenschutz (bei Naturereignissen) getrennt, in Österreich ist Katastrophenschutz ein Aspekt des Zivilschutzes. Generell werden Maßnahmen des Zivil- und Katastrophenschutzes zur Abwehr von Gefahren für die Bevölkerung als Bevölkerungsschutz bezeichnet. Ein Sonderthema ist der Schutz von Kulturgütern in Krisenfällen, der auch international geregelt ist.

Deutschland

Zivilschutzbunker im Jahre 1975

Hilfskrankenhausübung für den Zivilschutz, 1989

Unter Zivilschutz versteht man in Deutschland alle nicht-militärischen Maßnahmen im Verteidigungs- oder Spannungsfall, welche dem Schutz der Bevölkerung an sich sowie dem Aufrechterhalten der öffentlichen Infrastruktur dienen.

Er unterscheidet sich damit definitionsgemäß und vor allem hinsichtlich der verfassungsrechtlichen Zuständigkeiten vom Katastrophenschutz. Es handelt sich hier um grundsätzlich unterschiedliche Sachverhalte und Aufgabenbereiche: Der Zivilschutz gehört nach Art. 73 Nr. 1 des Grundgesetzes zur ausschließlichen Gesetzgebungskompetenz des Bundes über „die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung“. Er ist ein Teilbereich der Zivilverteidigung, für die das Bundesministerium des Innern zuständig ist. Der friedensmäßige Katastrophenschutz fällt hingegen gemäß der Art. 30, 70 Abs. 1 GG in die Zuständigkeit der Länder.

Ob diese Trennung perspektivisch für die Zukunft beibehalten werden soll, wird jedoch zunehmend in Frage gestellt. So sagte der damalige Bundesinnenminister Otto Schily 2005 auf der Fachmesse Interschutz in Hannover, die „ehemals strikte Trennung zwischen Zivilschutz im Verteidigungsfall auf der einen Seite und Katastrophenschutz für nicht-militärische Gefahren auf der anderen Seite“ sei „überholt“. Deutlich wird dies insbesondere an der Frage nach der Einordnung von terroristischen Gefahren. In der Praxis ist die Unterscheidung weitgehend bedeutungslos, die vom Bund im Rahmen des Zivilschutzes bereitgestellten Ressourcen werden von den Ländern im Katastrophenschutz genau wie ihre eigenen Mittel eingesetzt.

Zu beachten ist an dieser Stelle auch die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk als Einsatzorganisation des Bundes. Sie untersteht dem Bundesministerium des Innern und übernimmt Zivilschutzaufgaben im Verteidigungsfall. Das THW steht aber trotzdem für den friedensmäßigen Katastrophenschutz zur Verfügung. Dabei sieht der Gesetzgeber vor, dass das THW zuvor von einer für die Gefahrenabwehr zuständigen Stelle (wie z. B. der Länder, Landkreise, Städte und Gemeinden) angefordert werden muss.

Überdies ist es derzeit in der politischen Diskussion, die bisherigen gesetzlichen, keinesfalls aber praktisch klaren Grenzen der Zuständigkeiten aufeinander zuzubewegen und großflächige Gefahrenlagen in Abstimmung zwischen dem Bund und den Ländern zu meistern. Gerade in letzter Zeit (Naturkatastrophen, Gefahr von Terroranschlägen) ist hier Bewegung in die Reformüberlegungen gekommen. Im o. g. Art. 61 des Ersten Zusatzprotokolls wird bereits ein erweiterter „Zivilschutz“-Begriff angedeutet („Feindseligkeiten oder Katastrophen“), der dazu beitragen könnte, die (so nur in Deutschland vorhandene) Trennung zwischen Zivilschutz als Bundes- und Katastrophenschutz als Landeskompetenz zu reduzieren, um ein besser funktionierendes Gesamtsystem der Gefahrenabwehr und des Bevölkerungsschutzes zu schaffen, auch im Hinblick auf allseits knappe finanzielle Ressourcen.

In anderen Staaten (z. B. in Dänemark oder Finnland) wird er zum Teil legal anders abgegrenzt. International ist der Aufbau von Maßnahmen zum Zivilschutz Aufgabe der International Civil Defence Organisation. Rechtsgrundlagen für den Zivilschutz sind u. a. das Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) und die so genannten Sicherstellungsgesetze (z. B. zur Ernährungsvorsorge, Transportorganisation).

Auf Bundesebene ist seit dem 1. Mai 2004 das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) für den Zivilschutz zuständig. Das BBK ist damit auch für die Instandhaltung der 2.300 öffentlichen Zivilschutzbunker in Deutschland verantwortlich. Weitere Zuständigkeiten liegen bei den Ländern und Kommunen.

Operativ wirken im Zivilschutz sowohl öffentliche als auch private (teilweise „öffentlich bewidmete“) Hilfsorganisationen mit. Zu den öffentlichen Organisationen gehört – neben den öffentlichen Feuerwehren, die in aller Regel auf Gemeindeebene organisiert sind – die Bundesanstalt Technisches Hilfswerk.

Private Organisationen, die im Zivilschutz mitwirken, sind:

• das Deutsche Rote Kreuz (als nationale Rotkreuz-Gesellschaft wobei auch der DRK-Landesverband Bayerisches Rotes Kreuz trotz seiner Rechtsnatur als öffentlich-rechtliche Körperschaft in der Praxis als private Organisation im Zivilschutz mitwirkt),
• der Arbeiter-Samariter-Bund,
• die Johanniter-Unfall-Hilfe,
• der Malteser Hilfsdienst,
• die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft,
• Gesellschaft für den Zivilschutz in Berlin e.V.

Soweit weitere Organisationen im Katastrophenschutz mitwirken, sind diese auch in den Zivilschutz eingebunden.

Österreich

In Österreich versteht man unter Zivilschutz „eine Vielzahl von Maßnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor natur- und zivilisationsbedingten Gefahren und für die Hilfeleistung in entsprechenden Notlagen.“

Durch den „sicherheitspolitischen Paradigmenwechsel in Europa“ hat im Zivilschutz der Aspekt der Auswirkungen kriegerischer Handlung „weitestgehend an Bedeutung verloren“.
Außerdem hat auch der Aspekt der „Abschottung nach Außen“ als Leitbild des frühen Zivilschutzes weitgehend ausgedient, heute stellen sich diese Agenden primär in der grenzüberschreitenden und internationalen Zusammenarbeit dar. Das sind die Lehren, die man insbesondere aus dem Tschernobyl-Unfall 1986 und der Lawinenkatastrophe von Galtür 1999, dem ersten großen internationalen Hilfseinsatz in Österreich (nach 1951 und 1954 noch während der Besatzung), gezogen hat.

Zivilschutz in Österreich bildet heute ein umfassendes Netzwerk von Maßnahmen der Vorsorge und der Hilfeleistungsinfrastruktur und umfasst:

• Maßnahmen des Selbstschutzes
• Maßnahmen der alltäglichen Gefahrenabwehr
• Maßnahmen zum Schutz vor Naturkatastrophen und technischen Unglücksfällen
• Vorsorgen zum Schutz vor möglichen Auswirkungen des internationalen Terrorismus

Die Thematik liegt in der Verantwortlichkeit aller Ebenen des Staates, Bund, Ländern, Bezirken, Gemeinden, Einsatzorganisationen und Bürgern.

• Zentralstelle des Zivil- und damit auch Katastrophenschutzes und Krisenmanagements in Österreich ist am Bundesministerium für Inneres (BM.I), die Abteilung II/4 Zivilschutz, Krisen- und Katastrophenschutzmanagement. Es betreut das Programm Staatliches Krisen- und Katastrophenschutzmanagement (SKKM)
• Operatives (handelndes) Zentrum sind das Einsatz- und Krisenkoordinationscenter (EKC, die Bundeswarnzentrale BWZ) mit den Landeswarnzentralen: In diesen Warnzentralen, die permanent besetzt sind, laufen alle einschlägigen Meldungen zusammen. Das EKC wurde 2006 als umfassende koordinierende Stabsstelle, deren Aufgaben über reine Alarmierung hinausgehen, installiert.
• Die Katastrophenhilfe der Bundesländer organisiert sich im Österreichischen Zivilschutzverband (ÖZSV).

Daneben sind zahlreiche Institutionen direkt oder indirekt in Zivilschutz involviert, Behörden wie NGOs, wissenschaftliche Agenturen, Unternehmen wie auch non-profit- und ehrenamtliche Organisationen.

Der Zivilschutzverband hat auch eine Plattform, die Sicherheitsinformationszentren (SIZ) installiert, in denen besonders die Öffentlichkeitsarbeit und die Schulung und Wissensvermittlung von Selbstschutz und Zivilschutzmaßnahmen abgewickelt werden. Diese schon seit 1986 etwa als Info-Stand bei öffentlichen Veranstaltungen zu findenden Einrichtungen werden heute als Webseite aufgebaut.

Schweiz

→ Hauptartikel: Zivilschutzorganisation

Der „Schutz der Schweizer Bevölkerung vor Katastrophen und Notlagen“ in der Schweiz wird im Wesentlichen durch das Bundesamt für Bevölkerungsschutz (BABS) und die nachgeordnete Zivilschutzorganisation geleistet. Die Zivilschutzorganisation ist dabei als Einsatzmittel der zweiten Staffel (nach Feuerwehr, Polizei und Gesundheitswesen/Rettungsdienst) vorgesehen. Zur Notbevorratung siehe: Pflichtlager.

Italien

→ Hauptartikel: Zivilschutz (Italien)

Siehe auch

• Diskussion in den USA um das Ministerium für Innere Sicherheit der Vereinigten Staaten
• Bundesverband für den Selbstschutz
• Schutzkommission beim Bundesministerium des Innern
• Zivilschutzkorps
• Zivilschutz-Museum
• Zivilschutzministerium
• Zivilschutzsignale

Literatur

• Sascha Rolf Lüder: Zum Verhältnis von humanitärem Völkerrecht und zivilem Bevölkerungsschutz im Lichte der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, in: Humanitäres Völkerrecht – Informationsschriften 18.1 (2005) S. 38–41.
• Flemming S. Nielsen: Civil Defense in International Humanitarian Relief Work, seen in the light of the Geneva Conventions, in: Journal of Refugee Studies 9 (1996) S. 421–430.

Weblinks

 Wiktionary: Zivilschutz – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

 Commons: Zivilschutz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Christoph Flury: Zivilschutz im Historischen Lexikon der Schweiz
• Deutsches Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK)
• Deutsche Schutzkommission beim Bundesminister des Innern
• Deutsche Ständige Konferenz für Katastrophenvorsorge und Katastrophenschutz
• Deutsche Interessengemeinschaft für den historischen Luft- und Katastrophenschutz (IG Ls-KatS)
• Österreichischer Zivilschutzverband
• Österreichische Sicherheitsinformationszentren