Altfahrzeug-Verordnung

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Basisdaten
Titel: Verordnung über die Überlassung, Rücknahme und umweltverträgliche Entsorgung von Altfahrzeugen
Kurztitel: Altfahrzeug-Verordnung
Früherer Titel: Altauto-Verordnung
Abkürzung: AltfahrzeugV
Art: Bundesrechtsverordnung
Geltungsbereich: Bundesrepublik Deutschland
Erlassen aufgrund von: §§ 7, 12, 24, 59 KrW-/AbfG
Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht, Umweltrecht
Fundstellennachweis: 2129-27-2-8
Ursprüngliche Fassung vom: 4. Juli 1997
(BGBl. I S. 1666)
Inkrafttreten am: 1. April 1998
Neubekanntmachung vom: 21. Juni 2002
(BGBl. I S. 2214)
Letzte Änderung durch: Art. 95 VO vom 31. August 2015
(BGBl. I S. 1474, 1490)
Inkrafttreten der
letzten Änderung:
8. September 2015
(Art. 627 VO vom 31. August 2015)
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten.

Die Altfahrzeug-Verordnung, vormals Altauto-Verordnung, regelt, dass bestimmte Kraftfahrzeuge als Abfall entweder einer anerkannten Annahmestelle oder einem anerkannten Verwerterbetrieb zu überlassen sind.

Sie beruht auf der Richtlinie 2000/53/EG über Altfahrzeuge. Die Automobilindustrie hat sich zur weltweiten Umsetzung der Richtlinie verpflichtet und zu diesem Zweck das Internationale Material Daten System IMDS gegründet.

Hinweise zu Stoffverboten können der GADSL entnommen werden.

Die Verordnung beruht in Deutschland auf dem Kreislaufwirtschaftsgesetz.

Die Umsetzung der Verordnung obliegt der Gemeinsamen Stelle Altfahrzeuge der Bundesländer (GESA). Sie sammelt u.a. Daten zu anerkannten Demontagebetrieben, Schredderanlagen und sonstigen Anlagen und stellt sie der Öffentlichkeit zur Verfügung.

Literatur

  • Jürgen Beudt, Stefan Gessenich (Hrsg.): Die Altauto-Verordnung. Branchenwandel durch neue Marktstrukturen – Chancen und Grenzen für die Abfallwirtschaft. Springer-Verlag, 1. Auflage, Berlin 1998, ISBN 3540645799.
  • Jörger Dreher: Das Recht der Altautoverwertung – Die Umsetzung der EG-Altauto-Richtlinie (2000/53/EG) in nationales Recht unter besonderer Berücksichtigung der bisherigen deutschen Rechtslage. 1. Auflage, Lüneburg 2002, ISBN 3789080845.
  • Ludger Giesberts, Juliane Hilf: Kreislaufwirtschaft Altauto – Altautoverordnung und freiwillige Selbstverpflichtung. Rechtsfragen und praktische Umsetzung. Erich-Schmidt-Verlag, 1. Auflage, Berlin 1998, ISBN 3503043942.

Weblinks