BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich

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BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich
Rechtsform Privatrechtliche Stiftung
Gründung 11.09.2013
Sitz Zürich, Schweiz

Leitung

  • Thomas Schönbächler
    (Vorsitzender der Geschäftsleitung)
Bilanzsumme 25,4 Mrd. CHF (1. Januar 2013)Vorlage:Infobox Unternehmen/Wartung/Bilanzsumme
Branche Berufliche Vorsorge
Website www.bvk.ch

Die BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich ist die Vorsorgeeinrichtung der Angestellten des Kantons Zürich sowie von 474 angeschlossenen Unternehmen. Mit 78'500 Aktivversicherten und 30'000 Rentenbeziehenden ist die BVK die grösste Vorsorgeeinrichtung in der Schweiz. Ihr Vermögen beläuft sich auf rund 25 Mrd. Franken.

Die BVK wird als erste grosse Pensionskasse in eine privatrechtliche Stiftung verselbständigt. Seit dem 1. Januar 2014 ist der aus gleich vielen Vertreter der Arbeitnehmer und Arbeitgeber zusammengesetzte Stiftungsrat für die Geschäftsführung der BVK verantwortlich. Die BVK tritt deshalb bereits ab diesem Datum nach Aussen als verselbständigte Vorsorgeeinrichtung auf. Die Umwandlung in eine privatrechtliche Stiftung verläuft in verschiedenen, gesetzlich vorgegebenen Schritten. Die neue Stiftung und die öffentlich-rechtliche BVK fusionieren nach dem geltenden Fusionsgesetz. Weil diese Fusion auf Basis des revidierten Jahresabschlusses 2013 vorgenommen werden muss, kann sie erst im zweiten Semester 2014, jedoch rückwirkend per 1. Januar vollzogen werden.

Rechtsgrundlagen[Bearbeiten]

Die gesetzlichen Grundlagen bilden das Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG), das Bundesgesetz über die Freizügigkeit in der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (Freizügigkeitsgesetz, FZG) und die dazugehörigen Verordnungen. Zu den Rechtsgrundlagen zählen ferner die Reglemente der BVK.

Organisation[Bearbeiten]

Nach rechtskräftiger Verselbständigung ist der achtzehnköpfige Stiftungsrat das oberste Organ der BVK. Er ist paritätisch besetzt, wodurch gleich viele Vertreter der Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Gremium Einsitz nehmen. Präsident des Stiftungsrates ist der Arbeitgebervertreter Bruno Zanella (Leiter Human Resources der Flughafen Zürich AG), Vizepräsidentin die Versichertenvertreterin Lilo Lätzsch (Sekundarlehrerin). Nach Ablauf der Hälfte der Amtszeit geht das Präsidium automatisch vom Präsidenten auf die Vizepräsidentin über und umgekehrt. Dem obersten Führungsorgan zur Seite stehen der Vorsorgeausschuss, der Anlageausschuss, der Prüfungs- und Personalausschuss. Diese Ausschüsse sind ebenfalls paritätisch zusammengesetzt, ihnen gehören ausschliesslich Mitglieder des Stiftungsrates an. Das operative Geschäft wird von der BVK Geschäftsleitung, unter dem Vorsitz von Thomas Schönbächler geführt.

Geschichte[Bearbeiten]

Die BVK wurde per 1. Januar 1926 gegründet und tritt nach Aussen als Versicherungskasse für das Staatspersonal und später als Beamtenversicherungskasse auf. Gemäss Stiftungsurkunde lautet ihre formelle Bezeichnung BVK Personalvorsorge des Kantons Zürich. Nach Aussen tritt sie aber als BVK auf, wobei diesen drei Buchstaben keine Bedeutung mehr zugeordnet ist.

Der Deckungsgrad der BVK lag im vierten Jahr unter 100%, als der Regierungsrat des Kantons Zürich im Herbst 2011 informiert hat, dass er mit einer Einmaleinlage von CHF 2 Mrd. einen Beitrag zur langfristigen Finanzierung und Sanierung der BVK leisten will. Mit der Einmaleinlage verbunden war eine Statutenrevision, in welcher der technische Zinssatz (von 4% auf 3.25%) und somit auch der Renten-Umwandlungssatz reduziert wurden. Im April 2012 hat der Zürcher Kantonsrat das Sanierungspaket mit nur einer Gegenstimme genehmigt. Gegen die Einmaleinlage ist während der zweimonatigen Frist kein Referendum ergriffen worden. Der entsprechende Beschluss des Kantons Parlaments trat damit auf Anfang 2013 in Kraft. Mit der Einmaleinlage kompensiert der Kanton Zürich auch (rückwirkend unglückliche) Entscheide, nach welchen er in den Jahren 1994 bis 2001 zu Lasten der BVK Leistungsverbesserungen, wie Beitragsreduktionen und Teuerungszulagen beschlossen hat. Die Entscheide waren damals begründet, von den Sozialpartnern mitgetragen und wo nötig mittels Kantonsratsbeschluss legitimiert. Bei den Entscheiden betrug der Deckungsgrad immer mehr als 100% (Ausnahme: Teuerungszulage 1995).

Dieser Abschnitt bedarf einer Überarbeitung: Abbildung Korruptionsskandal ist zu knapp, fehlt Schadenssumme für Versicherte und Einschuss der Versicherten für die Kasse. Neutralität ist umstritten. Siehe Diskussionsseite. Hilf mit, ihn zu verbessern, und entferne anschließend diese Markierung.

Im Herbst 2012 veröffentlichte die Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK BVK) ihren Bericht zu den Korruptionsvorwürfen gegenüber dem ehemaligen Anlagechef, der ebenfalls im Herbst 2012 vom Zürcher Bezirksgericht in erster Instanz zu einer Freiheitsstrafe von gut sechs Jahren verurteilt wurde. Dem PUK-Bericht kann entnommen werden, dass praktisch keine Forderungen oder Empfehlungen direkt an die BVK gerichtet werden. Das bedeutet, dass die PUK die seit 2009 (Amtsantritt des BVK-Chefs, Thomas R. Schönbächler) bereits vorgenommenen organisatorischen Verbesserungen bei der BVK ebenfalls als richtig erachtet.

Im PUK-Bericht ist publiziert, dass aufgrund des Korruptionsskandals für die BVK ein Schaden von mehreren hundert Millionen bis eineinhalb Milliarden Franken entstanden ist. Die PUK empfiehlt in ihrem Bericht dem Stiftungsrat, nach Verselbständigung der BVK die Verantwortlichkeiten zu prüfen.

Weblinks[Bearbeiten]