Euro-Cities

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Die Euro-Cities AG ist Anbieter des Webportals stadtplandienst.de und verschiedener Stadtportale. Das Unternehmen mit Sitz in Berlin wurde 1990 gegründet.

Alleinvorstand des Unternehmens ist Dr. h.c./BG Hans Biermann, der auch Geschäftsführer der Gesellschaft für kartographische Abdruck- und elektronische Vervielfältigungsrechte, kurz GEKA, ist. Die GEKA geht gegen unberechtigte Benutzung von Kartenmaterial auch mit Abmahnungen vor.

Der Stadtplandienst besteht seit 1996 im Internet. Seit Oktober 2004 bietet er ein flächendeckendes Kartenwerk im Maßstab 1:10.000 online an. Er verzeichnete im Januar 2006 laut eigenen Angaben 14.850.363 Zugriffe.

Rechtsstreitigkeiten[Bearbeiten]

Im Jahre 2004 klagte Euro-Cities vor dem Landgericht Berlin gegen Toll Collect, weil dieses Unternehmen ohne Lizenz mit Hilfe des Programms HTTrack 202 Megabyte Kartenmaterial, so Uwe Lehmann-Brauns, Anwalt von Euro Cities, heruntergeladen habe (Landgericht Berlin, Urteil vom 20. Juli 2004, Az. 16 O 312/04).[1] Toll Collect legte vor dem Kammergericht Berufung ein. Diese wurde durch einen Vergleich beendet (Kammergericht Berlin, Az. 5 U 157/04). Laut Hans Biermann bejahte das Gericht einen Unterlassungsanspruch, so dass die Toll Collect GmbH eine Unterlassungserklärung abgab. [2] [3]

Im Jahr 2009 stellte das Landgericht Berlin in einem Berufungsurteil fest, dass die Euro-Cities AG für eine unerlaubt genutzte Stadtplanansicht lediglich 300 Euro verlangen könne und nicht den ihrer Preisliste entsprechenden geforderten Schadensersatzbetrag in Höhe von 1.620 Euro.[4] Maßgeblich für das Urteil war, dass die Euro Cities AG keinen Beweis dafür erbracht hatte, tatsächlich jemals einen Stadtplan zum Preis von 1.620 Euro verkauft zu haben. Zur Schadensberechnung sind die Marktpreise maßgeblich, worauf auch das Amtsgericht in der Vorinstanz hingewiesen hat.[5]

Im Februar 2012 wurde eine Abmahnung gegen die „Open-Data-Initiative Offenes Köln“ bekannt.[6][7] Man konnte sich jedoch auf eine Spende an eine karitative Organisation einigen. Hinweise auf die Abmahntätigkeit Michael Brauns (im Dezember 2011 kurzzeitig Berliner Senator für Justiz und Verbraucherschutz) wurden im Dezember 2011 publik, wobei Braun laut Euro-Cities nur einmal als Anwalt bei einem Termin in Vertretung tätig gewesen sei.[8]

Weblinks[Bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten]

  1. TollCollect stahl Landkarten im Internet
  2. Gegendarstellung Hans Biermann 1
  3. Gegendarstellung Hans Biermann 2
  4. LG Berlin, Urteil vom 22. Dezember 2009, Az.: 15 S 9/07, rechtskräftig
  5. AG Charlottenburg, Urteil vom 14. August 2007, Az.: 225 C 87/07
  6. Stellungnahme Offenes Köln (online)
  7. Netzpolitik (online)
  8. taz (online)