European Public Sector Accounting Standards

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Die European Public Sector Accounting Standards (EPSAS) bezeichnen einheitliche doppische Rechnungslegungsstandards für die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, mit dem Ziel, die Vergleichbarkeit der staatlichen Haushaltsführung zu erhöhen.[1]

Definition[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die European Public Sector Accounting Standards (EPSAS) sind geplante EU-Standards für die Haushaltsführung und Rechnungslegung staatlicher Instanzen in der europäischen Union.[2] Sie haben das Ziel, die europaweite Vergleichbarkeit öffentlicher Haushalte zu erhöhen und führen damit zu mehr Transparenz und verbessern die Steuerung der Ausgaben. Durch eine effektivere Haushaltsführung soll sich eine nachhaltigere Finanzplanung möglich werden.

Die EPSAS unterscheiden sich von der kameralistischen Haushaltsführung.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

EPSAS Verwaltungsstruktur

Ausgangspunkt für die bisherigen Entwicklungen im Bereich der EPSAS war die EU-Richtlinie 2011/85/EU vom 8. November 2011.[3] Darin wurde die EU-Kommission aufgefordert, bis zum 31. Dezember 2012 eine Bewertung der Frage vorzunehmen, ob die internationalen Rechnungsführungsgrundsätze für den öffentlichen Sektor, die sog. International Public Sector Accounting Standards (IPSAS), für die Mitgliedstaaten geeignet sind.

Im Rahmen einer öffentlichen Konsultation über die Eignung der internationalen Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor hat die EU-Kommission am 15. Februar 2012 ein Begleitdokument[4] von Eurostat veröffentlicht. Darin wird der Hintergrund dargestellt, vor dem die öffentliche Konsultation über die Bewertung der Eignung der IPSAS in den Mitgliedstaaten der EU durchgeführt wird.

In ihrem Bericht vom 6. März 2013 kommt die EU-Kommission zu dem Ergebnis, dass die IPSAS zwar in ihrer gegenwärtigen Form nicht ohne weiteres in den EU-Mitgliedstaaten eingeführt werden können, sie aber unstreitig einen Bezugsrahmen für eine mögliche harmonisierte Rechnungsführung des öffentlichen Sektors in der EU darstellen könnten.

Im Zuge einer weiteren öffentlichen Konsultation der EU-Kommission wurde am 25. November 2013 ein zweites Konsultationspapier[5] von Eurostat veröffentlicht, in dem erste Überlegungen zu Verwaltungsgrundsätzen und -strukturen künftiger EPSAS zur Diskussion gestellt werden.

2018 wurde ein Sachstandsbericht EPSAS von Eurostat vorgelegt, welcher die verschiedenen technischen und operativen Dimensionen einer EPSAS-Einführung darstellte.[6]

2020 veröffentlichte Eurostat eine Studie, welche den Einfluss von COVID-19 auf die Haushaltssituation analysierte und die Überlegenheit einer EPSAS-basierten Haushaltsführung demonstrierte.[7]

Gründe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Hessische Rechnungshof nennt folgende Gründe für die Einführung von EPSAS in Deutschland:[2]

  • Möglichkeit, ausgelagerte Bereiche zu analysieren (wie etwa Sondervermögen)
  • notwendige (Pensions-)Rückstellungen werden sichtbar
  • Ergänzende Betrachtung des Ressourcenverbrauchs möglich
  • Informations- und Budgetrecht des Parlaments werden verbessert
  • die Fiskalillusion wird vermieden

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Übersicht - EPSAS - Eurostat. Abgerufen am 15. Juli 2023.
  2. a b EPSAS. Hessischer Rechnungshof, abgerufen am 15. Juli 2023.
  3. Richtlinie 2011/85/EU (PDF)
  4. http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page/portal/public_consultations/documents/IPSAS_stakeholders_consultation_paper_de.pdf@1@2Vorlage:Toter Link/epp.eurostat.ec.europa.eu (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  5. http://epp.eurostat.ec.europa.eu/portal/page/portal/public_consultations/documents/EPSAS_consultation_paper_DE.pdf@1@2Vorlage:Toter Link/epp.eurostat.ec.europa.eu (Seite nicht mehr abrufbar, festgestellt im April 2018. Suche in Webarchiven)  Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  6. Technische Entwicklungen - EPSAS - Eurostat. Abgerufen am 15. Juli 2023.
  7. Eurostat (Hrsg.): Government accounting, EPSAS and supporting the COVID-19 response. (europa.eu [PDF]).