Hoher Repräsentant für Bosnien und Herzegowina

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Der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina überwacht seit 1995 durch die Resolution 1031 des UN-Sicherheitsrates gemeinsam mit dem ihm unterstellten Büro des Hohen Repräsentanten (engl. Office of the High Representative, OHR, deutsch auch Amt des Hohen Repräsentanten) die Umsetzung der zivilen Aspekte des Dayton-Abkommens.[1] Derzeitiger Amtsinhaber ist der österreichische Diplomat Valentin Inzko.

Amt

Der Hohe Repräsentant repräsentiert die internationale Gemeinschaft in Form der Vereinten Nationen in Bosnien und Herzegowina.[1] Das Amt des Hohen Repräsentanten verantwortet sich alle sechs Monate vor Vertretern der Außenministerien von mehr als 50 Staaten, dem sogenannten Friedensimplementierungsrat, der den Hohen Repräsentanten auch formal ernennt.[2] Er besitzt weitgehende Vollmachten, so kann er demokratisch gewählte Amtsträger entlassen, Gesetze erlassen und neue Behörden schaffen. Diese Vollmachten werden häufig Bonner Befugnisse (englisch: Bonn Powers) genannt, da sie während einer Tagung des Friedensimplementierungsrats im Dezember 1997 in Bonn beschlossen wurden.[3]

Von 2002 bis 2011 war der Hohe Repräsentant auch EU-Sonderbeauftragter für Bosnien und Herzegowina.[4][3] Die Macht des Amtes des Hohen Repräsentanten, sämtliche demokratischen Einrichtungen zu überstimmen, wurde auch nach allgemein als „frei und fair“ beurteilten Wahlen nicht beschränkt.

Hohe Repräsentanten

Nr. Name Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit Heimatstaat
1 Carl Bildt 14. Dezember 1995 18. Juni 1997 Schweden
2 Carlos Westendorp 18. Juni 1997 18. August 1999 Spanien
3 Wolfgang Petritsch 18. August 1999 27. Mai 2002 Österreich
4 Paddy Ashdown 27. Mai 2002 31. Januar 2006 Vereinigtes Königreich
5 Christian Schwarz-Schilling 31. Januar 2006 2. Juli 2007 Deutschland
6 Miroslav Lajčák 2. Juli 2007 26. März 2009 Slowakei
7 Valentin Inzko 26. März 2009 amtierend Österreich

Siehe auch

Weblinks

Literatur

  • Dominik Tolksdorf: Die EU und Bosnien-Herzegowina. Außenpolitik auf der Suche nach Kohärenz, Baden-Baden 2012. ISBN 978-3-8329-7408-4

Einzelnachweise

  1. a b The General Framework Agreement, Annex 10: Agreement on Civilian Implementation, Website des OHR, 14. Dezember 1995.
  2. The Peace Implementation Council and its Steering Board, Website des OHR, 29. November 2006.
  3. a b The Mandate of the OHR, Website des OHR, 5. November 2006.
  4. COUNCIL DECISION 2011/426/CFSP of 18 July 2011 appointing the European Union Special Representative in Bosnia and Herzegovina. Official Journal of the European Union, 19. Juli 2011, abgerufen am 23. November 2012.