Max-Planck-Stiftung für Internationalen Frieden und Rechtsstaatlichkeit

Max-Planck-Stiftung für Internationalen Frieden und Rechtsstaatlichkeit
Rechtsform	gemeinnützige GmbH
Gründung	9. Januar 2013
Sitz	Heidelberg, Deutschland
Leitung	Tilmann J. Röder, Rüdiger Wolfrum
Website	www.mpfpr.de

Die Max-Planck-Stiftung für Internationalen Frieden und Rechtsstaatlichkeit ist eine gemeinnützige GmbH, die juristische Beratung und Fortbildungen in Konfliktgebieten und Transformationsstaaten durchführt. Sie wurde im Januar 2013 als hundertprozentige Tochter der Max-Planck-Gesellschaft mit Sitz in Heidelberg gegründet.

Tätigkeitsbereiche

Zentrale Aufgaben der Stiftung sind die Förderung von Frieden, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten und des Verständnisses von Rechtskulturen über Grenzen hinweg, sowie Forschung auf dem Gebiet des Völkerrechts und des ausländischen öffentlichen Rechts. Zu ihren handlungsleitenden Grundsätzen gehören Wissenschaftlichkeit, politische Neutralität und Unabhängigkeit. Derzeit führt die Stiftung Beratungs- und Ausbildungsprojekte in Afghanistan, Jemen, Kirgisistan, Myanmar, Somalia, Sudan, Südsudan und Togo durch. Dabei arbeitet sie nicht nur mit staatlichen Institutionen, sondern auch mit der Zivilgesellschaft in den Projektländern zusammen.

Beratung

Die Stiftung unterstützt Staaten dabei, rechtsstaatliche Strukturen zu entwickeln und durchzusetzen. Dies erfolgt beispielsweise durch Beratung von verfassungsgebenden Versammlungen, Ministerien, Parlamenten und obersten Gerichten. Neben staatlichen Institutionen unterstützt sie auch Nichtregierungsorganisationen und andere unabhängige Akteure. Ihre Beratungstätigkeit ist häufig mit Aus- und Weiterbildungsprojekten verbunden. Methodisch nimmt dabei die Rechtsvergleichung eine wichtige Rolle ein. Durch die Analyse von Modellen und Praktiken, die in anderen Ländern zur Lösung bestimmter Probleme beigetragen haben, können die Experten der Stiftung Akteuren in den Beratungsländern die erforderlichen Kenntnisse vermitteln, um für ähnliche Probleme selbst Lösungen zu finden. Neben der Unterstützung bei der Entwicklung und Durchsetzung rechtsstaatlicher Strukturen bietet die Stiftung auch Vermittlung in Konflikten an.

Aus-/Weiterbildung

Die Stiftung bietet Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen zu verschiedenen, meist juristischen Themen an. Zielgruppen dieser Aktivitäten sind in erster Linie Entscheidungsträger wie Parlamentarier, Richter und Ministerialbeamte sowie Vertreter der Zivilgesellschaft wie Anwälte und Universitätsdozenten.

Grundlagenforschung

Ergänzend zu den Beratungs- und Weiterbildungsprojekten betreibt die Max-Planck-Stiftung Grundlagenforschung und leistet damit Beiträge zur Theoriebildung im Bereich der Friedens- und Rechtsstaatsförderung. Aktuelle Forschungsprojekte befassen sich mit den Verfassungsänderungen in arabischen Staaten, Rechtspluralismus und Antikorruption.

Entstehung

Die Tätigkeiten der Stiftung haben ihren Ursprung in der Arbeitsgruppe Globaler Wissenstransfer am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht, die ab 2002 vom damaligen Institutsdirektor Rüdiger Wolfrum aufgebaut wurde. Die international anerkannten Projekte der Arbeitsgruppe werden seit Januar 2013 durch die Stiftung fortgesetzt.

Organisation

Die Max-Planck-Stiftung beschäftigte 2013 ca. 30 Mitarbeiter. Die Wissenschaftlichen Mitarbeiter der Stiftung planen Länder- und Themenprojekte und setzen diese in enger Abstimmung und Zusammenarbeit mit lokalen Akteuren um.

Die Stiftung wird von den Geschäftsführern Tilmann Röder und Rüdiger Wolfrum geleitet. Sie entwerfen die Grundzüge der wissenschaftlichen und entwicklungspolitischen Ausrichtung der Stiftung und entscheiden über grundsätzliche, die Stiftung betreffende Fragen der Forschungs- und Projekttätigkeit.
Die Stiftung finanziert ihre Arbeit im Wesentlichen durch Projektmittel aus dem Bundeshaushalt und von Organisationen der internationalen Zusammenarbeit (z.B. UNDP, EuropeAid). Hinzu kommen Spenden von privater Seite.

In Kabul gründeten deutsche und afghanische Mitarbeiter der Stiftung im Juni 2013 die Hamida Barmaki Organization for the Rule of Law (HBORL), die an allen Projekten der Stiftung in Afghanistan als Implementierungspartner beteiligt ist.

Weblinks

• www.mpfpr.de
• Homepage des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht (MPIL)