Oliy Majlis

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Oliy Majlis
Basisdaten
Sitz: Taschkent
Legislaturperiode: 5 Jahre
Abgeordnete: 150
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 2014/2015
Website
www.parliament.gov.uz
Gebäude des Oliy Majlis (Parlamentsgebäude) in Taschkent

Oliy Majlis (usbekisch Олий мажлис ‚Oberste Versammlung‘) ist das Parlament im Zweikammersystem in Usbekistan.

Das Parlament befindet sich in der Hauptstadt Taschkent. Seit 2005 besteht das Parlament aus einem Zweikammersystem. Das Unterhaus besteht aus 150 Abgeordneten, die für jeweils fünf Jahre gewählt werden.

Wahlen des gesetzgebenden Unterhauses

Nach den Wahlen vom 27. Dezember 2009 und 10. Januar 2010 waren die stärksten Parteien die Liberaldemokratische Partei Usbekistans als Präsidentenpartei und die regierungstreue Volksdemokratische Partei Usbekistans.

Die letzten Wahlen fanden am 21. Dezember 2014 mit Stichwahl Anfang Januar 2015 statt.[1] Andere als die vier schon bisher im Parlament vertretenen Systemparteien durften nicht antreten. Die Umweltbewegung Usbekistan besetzt gemäß Verfassung 15 Sitze, die im Rahmen eines Parteikongresses nominiert wurden.[2]

Gesetzgebendes Unterhaus des Oliy Majlis, 2015:[1]
  • Liberaldemokratische Partei Usbekistans: 52
  • Uzbekistan National Revival Democratic Party: 36
  • Volksdemokratische Partei Usbekistans: 27
  • Sozialdemokratische Partei Adolat: 20
  • Umweltbewegung Usbekistan: 15
  • Weblinks

    Einzelnachweise

    1. a b Last Elections: Uzbekistan – Qonunchilik palatasi (Legislative Chamber). Interparlamentarische Union
    2. Länderinformationen Usbekistan (Stand: April 2015) Auswärtiges Amt

    Koordinaten: 41° 18′ 51,8″ N, 69° 15′ 55,1″ O