Rat für Wirtschaft und Finanzen

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Der Rat für Wirtschaft und Finanzen (offiziell: „Rat Wirtschaft und Finanzen“; Abkürzung: ECOFIN oder EcoFin; umgangssprachlich auch als Ecofin-Rat oder EU-Finanzministerrat bezeichnet, engl. Economic and Financial Affairs Council) ist eine Formation des Rats der Europäischen Union in der Zusammensetzung der Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Mitgliedsstaaten.

Der Ecofin-Rat gilt als eines der mächtigsten Entscheidungsgremien der EU, damit verglichen ist die öffentliche Aufmerksamkeit für die turnusmäßigen Ratssitzungen eher gering.

An Sitzungen zur Überwachung der Haushaltspolitik und der öffentlichen Finanzen im Rahmen des Euro-Stabilitätspaktes nehmen nur die Minister der Mitglieder der Euro-Gruppe teil. Der Rat tagt einmal im Monat. Einen Tag vor der Zusammenkunft des Rates tagen die Mitglieder der Euro-Gruppe.

Der Ecofin-Rat ist nicht zu verwechseln mit dem Alternativen Ecofin, einem seit 2006 jährlich stattfindenden zivilgesellschaftlichen Kongress, der nach eigenen Angaben Möglichkeiten für eine „demokratischere, soziale und ökologische Wirtschaftspolitik“ in der EU entwickeln will.

Inhaltliche Ausrichtung[Bearbeiten]

Der Ecofin-Rat befasst sich mit allen wirtschafts- und finanzpolitischen Fragen der EU-Politik, also im Wesentlichen mit der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion. Im Einzelnen gehören dazu:

  • die EU-weite Koordinierung und Überwachung der Wirtschaftspolitik
  • die Überwachung der Haushaltspolitik sowie der öffentlichen Finanzen der EU-Mitgliedstaaten
  • die Wirtschaftsbeziehungen zu Drittländern
  • der Euro
  • die internationalen Finanzmärkte und der internationale Kapitalverkehr

Weblinks[Bearbeiten]